Zeitgeschehen: NEUE DEBATTE – Ein Meinungsmagazin im Netz
Christian Sadil will die politische und gesellschaftliche Landschaft verändern. Dafür gründet er
eine Partei, die die Menschen in den MiĴelpunkt stellen will.
Wirtschaftspolitik, Standpunkte
Kartellgesetznovelle 2016, AK-Strukturwandelbarometer, Öffentliche Auftragsvergabe, Erntedank den SteuerzahlerInnen, Innovationsaktivitäten im Unternehmen, Lehren aus der Finanzkrise, Soziales Europa
Abo und Download: wien.arbeiterkammer.at/wp-standpunkte
Kommunale Jugendpolitik in Österreich am Beispiel Jugendzentrum HornsteinFESD GKr
Jugendarbeit Diplomarbeit Gartner
Verfasser: Mag.phil. Markus Gartner
Studienrichtung laut Studienblatt: Diplomstudium Politikwissenschaft
Betreuer der Diplomarbeit: Univ.-Doz. Dr. Johann Wimmer
Markus Gartners Diplomarbeit analysiert kommunale Jugendpolitik in Österreich am Beispiel seiner Heimatgemeinde Hornstein im Burgenland und hierbei vor allem des
Jugendzentrums in Hornstein und auf Basis dessen Handlungsempfehlungen für kommunale Jugendpolitik entwickeln.
Faschismus als Reaktion auf marktliberales ChaosFESD GKr
Sektion 8 - Polanyi
Der Sozialwissenschaftler Karl Polanyi hat in seinem Klassiker „The Great Transformation“ zeitlose Erkenntnisse über den Zusammenhang zwischen dogmatischem Wirtschaftsliberalismus und autoritären politischen Reaktionen auf denselben beleuchtet:
Im Zuge der Polarisierung der sozialen und politischen Krise in Europa scheint das Werk wieder brandaktuell.
Pro Menschenrechte. Contra Vorurteile.
Broschüre, September 2015
Kurz und griffig geht die Broschüre auf die gängigen Vorurteile gegen Asylbewerber und Flüchtlinge ein und liefert dabei wichtige Fakten und Argumente zur Debatte über Flüchtlinge in Deutschland und Europa.
Standpunkte 23 2016 - Die neuen Stützen des AKP-RegimesFESD GKr
Bürgerrechte
Die neuen Stützen des AKP-Regimes
Warum gängige Lesarten des Putschversuches in der Türkei von links hinterfragt werden müssen. Standpunkte 23/2016 von Murat Çakır.
Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 und dessen Auswirkungen auf die türkische Politik haben eine Welle von Kommentaren ausgelöst, deren Wucht einen klaren Blick auf die Ereignisse verstellt. Viele Analysen und Kommentare – auch von Linken –, die vor Wunschdenken, Klischees und realitätsfernen Wahrnehmungen geradezu strotzen, werden der komplexen Lage in der Türkei nicht gerecht und tragen wenig zur Aufklärung bei. Mit den falschen Fährten, die von der interessegeleiteten Berichterstattung bürgerlicher Medien gelegt werden, wird es für die Öffentlichkeit immer schwieriger, die Hintergründe der aktuellen Entwicklungen in der Türkei nachzuvollziehen.
Aarhus Convention - german Non-UN translationsFESD GKr
ÜBEREINKOMMEN
ÜBER DEN ZUGANG ZU INFORMATIONEN, DIE ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG AN ENTSCHEIDUNGSVERFAHREN UND DEN ZUGANG ZU GERICHTEN IN UMWELTANGELEGENHEITEN
Arena Analyse 2017: Demokratie neu starten
Walter Osztovics, Andreas Kovar, Bettina Fernsebner-Kokert
In der Serie Edition Kovar & Partners erscheinen Publikationen zu Themen an der Schnittstelle von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Tissy Bruns
Wenn wir in den Parteien die Generationskohorten vergleichen,
dann kommen die älteren Jahrgänge aus einer Zeit, in der es zum guten Ton gehört hat, sich zu politisieren und an öffentlichen Debatten teilzunehmen. Jüngere
Parteimitglieder gehören dagegen zu der leicht skurrilen
Minderheit unter ihren Altersgefährten, die sich für Politik
interessieren.
Die älteren Kohorten repräsentieren die soziale Pluralität der Gesellschaft, aber selbst bei den Jusos trifft man heute selten jemanden, der nicht studiert hat.
Wirtschaftspolitik, Standpunkte
Kartellgesetznovelle 2016, AK-Strukturwandelbarometer, Öffentliche Auftragsvergabe, Erntedank den SteuerzahlerInnen, Innovationsaktivitäten im Unternehmen, Lehren aus der Finanzkrise, Soziales Europa
Abo und Download: wien.arbeiterkammer.at/wp-standpunkte
Kommunale Jugendpolitik in Österreich am Beispiel Jugendzentrum HornsteinFESD GKr
Jugendarbeit Diplomarbeit Gartner
Verfasser: Mag.phil. Markus Gartner
Studienrichtung laut Studienblatt: Diplomstudium Politikwissenschaft
Betreuer der Diplomarbeit: Univ.-Doz. Dr. Johann Wimmer
Markus Gartners Diplomarbeit analysiert kommunale Jugendpolitik in Österreich am Beispiel seiner Heimatgemeinde Hornstein im Burgenland und hierbei vor allem des
Jugendzentrums in Hornstein und auf Basis dessen Handlungsempfehlungen für kommunale Jugendpolitik entwickeln.
Faschismus als Reaktion auf marktliberales ChaosFESD GKr
Sektion 8 - Polanyi
Der Sozialwissenschaftler Karl Polanyi hat in seinem Klassiker „The Great Transformation“ zeitlose Erkenntnisse über den Zusammenhang zwischen dogmatischem Wirtschaftsliberalismus und autoritären politischen Reaktionen auf denselben beleuchtet:
Im Zuge der Polarisierung der sozialen und politischen Krise in Europa scheint das Werk wieder brandaktuell.
Pro Menschenrechte. Contra Vorurteile.
Broschüre, September 2015
Kurz und griffig geht die Broschüre auf die gängigen Vorurteile gegen Asylbewerber und Flüchtlinge ein und liefert dabei wichtige Fakten und Argumente zur Debatte über Flüchtlinge in Deutschland und Europa.
Standpunkte 23 2016 - Die neuen Stützen des AKP-RegimesFESD GKr
Bürgerrechte
Die neuen Stützen des AKP-Regimes
Warum gängige Lesarten des Putschversuches in der Türkei von links hinterfragt werden müssen. Standpunkte 23/2016 von Murat Çakır.
Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 und dessen Auswirkungen auf die türkische Politik haben eine Welle von Kommentaren ausgelöst, deren Wucht einen klaren Blick auf die Ereignisse verstellt. Viele Analysen und Kommentare – auch von Linken –, die vor Wunschdenken, Klischees und realitätsfernen Wahrnehmungen geradezu strotzen, werden der komplexen Lage in der Türkei nicht gerecht und tragen wenig zur Aufklärung bei. Mit den falschen Fährten, die von der interessegeleiteten Berichterstattung bürgerlicher Medien gelegt werden, wird es für die Öffentlichkeit immer schwieriger, die Hintergründe der aktuellen Entwicklungen in der Türkei nachzuvollziehen.
Aarhus Convention - german Non-UN translationsFESD GKr
ÜBEREINKOMMEN
ÜBER DEN ZUGANG ZU INFORMATIONEN, DIE ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG AN ENTSCHEIDUNGSVERFAHREN UND DEN ZUGANG ZU GERICHTEN IN UMWELTANGELEGENHEITEN
Arena Analyse 2017: Demokratie neu starten
Walter Osztovics, Andreas Kovar, Bettina Fernsebner-Kokert
In der Serie Edition Kovar & Partners erscheinen Publikationen zu Themen an der Schnittstelle von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Tissy Bruns
Wenn wir in den Parteien die Generationskohorten vergleichen,
dann kommen die älteren Jahrgänge aus einer Zeit, in der es zum guten Ton gehört hat, sich zu politisieren und an öffentlichen Debatten teilzunehmen. Jüngere
Parteimitglieder gehören dagegen zu der leicht skurrilen
Minderheit unter ihren Altersgefährten, die sich für Politik
interessieren.
Die älteren Kohorten repräsentieren die soziale Pluralität der Gesellschaft, aber selbst bei den Jusos trifft man heute selten jemanden, der nicht studiert hat.
Eine Präsentation über das Verhalten der aktuellen österreichischen EU-WahlkandidatInnen in Sozialen Netzwerken (mit Hauptaugenmerk auf facebook). Dazu ein bischen Theorie. Wozu nutzen Politiker Soziale Netzwerke und wie?
Von Filterblasen, Feindbildern und Fake News - Rechtspopulismus im Social WebChristian Buggisch
Als Donald Trump die Wahl in den USA gewann, haben sich viele verwundert die Augen gerieben. Wie konnte das passieren, wo doch alle mit einem Sieg Hillary Clintons gerechnet hatten? Ein Grund dafür: Wir nehmen die Wirklichkeit immer mehr in Filterblasen wahr, in denen bestimmte Sichtweisen dominieren. Das funktioniert besonders gut auf Plattformen wie Facebook, wo Algorithmen helfen, die eigene Meinung zu bestärken und abweichende Gedanken auszublenden. Der Vortrag berichtet von einem Experiment, die eigene Filterblase zu verlassen und zu verstehen, was sich am rechten Rand des politischen Spektrums tut. Er erklärt, wie Meinungsbildung im Social Web funktioniert, was Filterblasen sind, welche Feindbilder in rechten Communitys gepflegt werden und welche Rolle Fake News dabei spielen.
Von 12.01.2016 bis 15.01.2016 wurden insgesamt 500 wahlberechtigte ÖsterreicherInnen im Alter ab 16 Jahren, repräsentativ nach Geschlecht, Alter, Schulbildung und Bundesland zum Thema „Bundespräsidentschaftswahl 2016“ online befragt. Studienleitung: Christina Matzka
In dieser Woche haben die Koalitionsfraktionen weitere Einzelheiten des im letzten November angekündigten Zehn-Milliarden-Euro-Investitionspakets für 2016 bis 2018 festgezurrt.
Im neuwal journal 3 bringen wir einen umfassenden Überblick der letzten Woche von neuwal.com: Alle Interviews, alle Meinungen und Statements, Kommentare und die aktuellen Wahlumfragen. Alles auf 36 Seiten in unserem neuwal journal als PDF für überall. Mit folgenden Themen:
Gehring unser • Postings • Steiermark 2010 • Wien 2010 • Wie wählt Österreich? • Sophie Karmasin • Barbara Rosenkranz • Hubsi Kramar • ATV — Meine Wahl • Postings
Redaktion: Stefan Egger, Thomas Knapp, Dominik Leitner, Dieter Zirnig
mehr auf http://neuwal.com
Wir zeigen der FDP, was freie Märkte bedeuten: Wir übernehmen die Mehrheit der FDP und stellen sie auf ein neues Fundament. Oder wir lösen sie auf. #OccupyFDP
Semelhante a DemoS - demokratische Sozialisten. Eine neue partei fuer oesterreich (20)
Der FREEDOM CONVOY AUSTRIA rollt am Freitag, den 11.02.2022 quer durch Österreich bis nach Wien. nübersehbar. Friedlich. Respekvoll.
Wir – WE, THE PEOLPE of AUSTRIA, zeigen massive Präsenz. Wir agieren überparteilich und setzen mit dieser Protestaktion ein ganz klares Zeichen gegen diese Regierung.
Das Wiener und das burgenländische Modell der Mindestsicherung im Vergleich und eine Meinung zur bedarfsorientierten Mindestsicherung
Ein Artikel von Mag. Markus Gartner
Gold Plaiting, Alarm im Verbraucherrecht
Die Medien berichten auszugsweise aus einer Wunschliste von Wirtschaftskammer (WKÖ) und Industriellenvereinigung (IV), welche Gesetzesstellen wegen "gold plaiting" (= Übererfüllung von EU-Richtlinien) gestrichen werden sollen.
Dem Verbraucherschutzverein wurde - von unbekannter Seite - diese Gesamtliste zugespielt. Wir veröffentlichen sie hier. Man findet über 70 (!) Wünsche auf Streichung von Regelungen im Verbraucherschutz.
Die Broschüre »Kinder haben Rechte« wurde gefördert durch die Lindenstiftung für vorschulische Erziehung, Weinheim.
www.lindenstiftung.de
In Gedenken an Florian Lindemann (1953 – 2011)
Herausgeberin: Amadeu Antonio Stiftung
Autorinnen und Autoren: Sabine Beyersdorff, André Koch-Engelmann, Florian Lindemann, Timo Reinfrank, Wolfgang Thierse, Helga Thomé
Nur menschengerecht gestaltete Arbeit ist gute Arbeit !FESD GKr
Der Wandel von Arbeit erfordert immer mehr und höhere Qualifikationen, dies bedeutet aber nicht automatisch "akademische".
In komplexen Arbeitsumwelten wird für die Fachkräfte nicht nur Theoriewissen, sondern auch Erfahrungswissen und erfahrungsbasiertes Handeln immer notwendiger.
Befunde zeigen auf, dass in den letzten Jahren psychische Erkrankungen in Folge von zunehmenden Stress drastisch angestiegen sind.
Inequality In Europe
Income inequality in the European Union (EU) has barely changed for a number of years. Neither improvements like those before 2009 nor a substantial worsening have been observed. However, this applies only to relative inequality. If one looks at the absolute differences between the highest and the lowest incomes, however, an alarming increase in inequality is to be observed in Europe.
Epicenter works Stellungnahme_Stg-novelle_2017_294_finalFESD GKr
Stellungnahme im Begutachtungsverfahren1 zum Entwurf des
Bundesministeriums für Justiz eines Bundesgesetzes, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird (Strafgesetznovelle 2017) (XXV. GP 294/ME)
Eine demokratische Alternative wächst
Laut einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung vom Juli 2010 wünschen 88 Prozent der Deutschen und 90
Prozent der ÖsterreicherInnen eine „neue Wirtschaftsordnung“.
Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir in den Medien nicht mit Berichten über Cyber Angriffe, Datendiebstahl und Kriminalität im Netz konfrontiert sind, sowie mit Fragen, wie wir die Cyber Sicherheit in Österreich gewährleisten können.
Der vorliegende Internet-Sicherheitsbericht von CERT.at und GovCERT Austria gibt Ihnen einen Überblick über die in 2016 gesetzten Aktivitäten.
This document discusses the need for reforms to create a more social and democratic European Union. It argues that the current EU integration process overly favors market liberalization at the expense of social regulation and democracy. The institutional architecture of the EU multi-level system creates an imbalance that undermines fundamental social rights and weakens member states' social models. The document proposes using the concept of social democracy as a blueprint for reform. Specifically, it identifies three key policy areas for reform: establishing an "open" EU constitution, setting social minimum standards, and strengthening the fiscal capacities of member states.
Die Internationalisierung erleichtert global tätigen
Unternehmen, ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer
zu verschieben und so ihre Steuerleistung zu minimieren.
Bestehende Regelungen zur Verhinderung solcher Gewinnverlagerungen werden aufgrund ihrer
Komplexität ausgehebelt.
Diese Problematik veranlasste bereits die internationale Staatengemeinschaft zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen Steuermanipulation durch multinationale Konzerne – doch gehen die Vorschläge weit genug?
Im Rahmen der Veranstaltung werden Aktionspläne der OECD
sowie Maßnahmen auf EU-Ebene genauer analysiert und mögliche Ansatzpunkte diskutiert.
Das Marie Jahoda – Otto Bauer Institut setzt sich für eine Gesellschaftsordnung ein, die den Grundwerten Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität gerecht wird.
Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit steht die Förderung des Dialogs von Wissenschaft und Politik.
Die Finanzmarkt-Krise, Herausforderung für die Linke
An der Erarbeitung und Diskussion dieses Beitrags haben mitgearbeitet: Effi Böhlke, Lutz Brangsch, Michael Brie, Mario Candeias, Erhard Crome, Judith Dellheim, Conny Hildebrandt, Christina Kaindl, Dieter Klein, Günter Krause und Rainer Rilling.
Neoliberalismus der Demokraten - Er brachte Trump den SiegFESD GKr
von naomi Klein
Die Menschen haben ihr Gefühl von Sicherheit,
Status und sogar Identität verloren. Das
Wahlresultat ist der Schrei eines Amerika, das verzweifelt einen radikalen Wandel will.
Erfahrungen aus dem Modellprojekt »Kinderrechte in der Kommune«
Die Broschüre »Kinder haben Rechte« wurde gefördert durch die Lindenstiftung für vorschulische Erziehung, Weinheim.
www.lindenstiftung.de
In Gedenken an Florian Lindemann
(1953 – 2011)
Unter dem Titel „Gespaltene Mitte - Feindselige Zustände“ erscheint am 21.11.2016 im Verlag J.H.W. Dietz Nachf. die neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zu rechtsextremen und menschenfeindlichen Einstellungen in Deutschland (FES-Mitte-Studie).
Mitte-Studie der FES zeigt Stabilität rechtsextremer und rechtspopulistischer Einstellungen / Verbreitung besonders hoch unter Sympathisanten der AfD / Stimmung mit Blick auf Flüchtlingssituation gelassen
DemoS - demokratische Sozialisten. Eine neue partei fuer oesterreich
1. NEUE DEBATTE – Ein Meinungsmagazin im Netz
ZEITGESCHEHEN
Demokratische Sozialisten – Eine neue Partei für
Österreich
Christian Sadil will die politische und gesellschaftliche Landschaft verändern. Dafür gründet er
eine Partei, die die Menschen in den Mi elpunkt stellen will. Wir haben mit ihm über die Ziele von
DemoS und die österreichische Politik gesprochen.
Neue Deba e: Herr Sadil, Sie gründen in Österreich gerade die Partei DemoS. Was hat Sie und ihre
Mitstreiter dazu motiviert?
Christian Sadil: Mein persönliches Motiv war, dass ich bei den Wahlen in den le ten Jahren einfach
keine für mich wählbare Option auf dem Stimmze el gefunden habe. Alle etablierten Parteien, auch die
Sozialdemokraten und die Grünen, sind im Grunde neoliberal bis erzkonservativ oder im Fall der FPÖ
pre-faschistisch ausgerichtet. Dafür wollte ich meine Stimme nicht hergeben.
Also habe ich mit Freunden, denen es ähnlich ging
verabredet, über eine wählbare Alternative
nachzudenken. Daraus entstand schließlich in
Gemeinschaftsarbeit eine demokratische soziale
Gesellschaftsvision, unser Konzept Österreich 3.0, die sich
auch im Rahmen der gegebenen Bedingungen, etwa der
EU-Mitgliedschaft, zumindest theoretisch tatsächlich
umse en ließe.
Die Arbeit an diesem Konzept hat sehr schnell klar
gemacht, dass das nicht durch isolierte Einzelmaßnahmen,
sondern nur durch ein komplex verschränktes
Gesamtkonzept zu erreichen ist und überdies
herkömmliche Parteistrukturen hier kontraproduktiv
wirken würden, weshalb wir auch noch ein umfassendes
Konzept für eine basisdemokratische Bewegung und
Parteistruktur entwickelt haben.
Neue Deba e: Welche Ziele hat ihre Partei und mit welcher Botschaft treten Sie an die Wählerinnen und
Wähler heran?
Demokratische Sozialisten – Eine neue Partei für Österreich – NEUE ... https://neue-debatte.com/2016/08/18/demokratische-sozialisten-eine-neu...
1 of 7 18.08.2016 10:13
2. Sadil: Grundsä lich ging und geht es uns, den DemoS (Demokratischen Sozialisten) darum, eine Politik
zu initiieren, die sich vorrangig an den Menschen und ihren Bedürfnissen und Optionen orientiert und
nicht an den Interessen der alles dominierenden Konzerne und der Finanzwirtschaft.
Dies erscheint umso wichtiger, als ja schon seit längerem absehbar ist, dass die traditionellen
Arbeitsmärkte in Auflösung begriffen sind und dass wir, wenn es nicht gelingt, neue Modelle
anzubieten und umzuse en, in eine heute noch fast unvorstellbare Verarmungs- und
Versklavungsspirale geraten, die schon in ein paar Jahren nicht mehr au altbar sein dürfte.
Dementsprechend erscheint uns ein bedingungsloses Grundeinkommen unabdingbar. Wir haben
diesem Aspekt großes Augenmerk in seiner Ausformung, in seinen Auswirkungen und in seiner
Finanzierung gewidmet. Daraus haben sich viele weitere Forderungen und Anforderungen ganz logisch
abgeleitet, die wir in unserem Konzept in ihren Lösungsansä en umrissen haben.
Wir müssen die Ausbildung auf völlig neue Beine stellen.
Je länger wir daran gearbeitet haben, desto mehr wurde uns klar: Wir müssen vorrangig die Ausbildung
auf völlig neue Beine stellen. Die derzeitigen Bildungsanstalten beschneiden ja le tlich nur das freie
Denken und normen die Menschen für den Industriegebrauch. In einer Gesellschaft, wie wir uns sie
wünschen, wüssten viel zu viele mit ihren neu gewonnenen Lebensgestaltungs-Optionen gar nichts
anzufangen …
Die Erkenntnisse, wie wir das lustvolle Lernen wieder lernen, wie wir unsere eigenen Talente und
Interessen gezielt entwickeln können, wurden ja von den modernen Wissenschaften längst geliefert.
Eingang in die gängige Pädagogik haben sie freilich kaum gefunden. Hier ist also fundamental
anzuse en, wenn wir etwas wirkmächtig verändern möchten.
Darüber, wie wir mit diesen Botschaften an die Wähler herantreten werden, diskutieren wir gerade
eingehend. Wir sind ja gerade erst in der Gründungs- und Au auphase der Partei. Ein bisserl Zeit
haben wir dafür also noch.
Demokratische Sozialisten – Eine neue Partei für Österreich – NEUE ... https://neue-debatte.com/2016/08/18/demokratische-sozialisten-eine-neu...
2 of 7 18.08.2016 10:13
3. Neue Deba e: In Spanien wurde Podemos (h ps://neue-deba e.com/2016/05/14/lieblich-aber-scharf-
wie-ein-skalpell/) erst als Bürgerbewegung gegründet und später zur Partei ausgebaut. War das keine
Option für DemoS?
Zu dem Zeitpunkt, wo wir mit unseren Überlegungen gestartet haben, das ist je t knapp drei Jahre her,
gab es bei uns noch keine Berichte über vergleichbare Bewegungen.Von Podemos und Syriza (Anm.:
„Koalition der Radikalen Linken (h ps://de.wikipedia.org
/wiki/Synaspismos_Rizospastikis_Aristeras)„; Partei in Griechenland) hörten wir erstmals, als wir schon
fast ein Jahr am Konzept gearbeitet haben. Wir haben uns dann natürlich deren Programme angesehen
und es war keine wirkliche Überraschung, dass diese Bewegungen in vielen Aspekten zu ganz
ähnlichen Forderungen gekommen sind, wie wir.
Neue Deba e: Wird DemoS schon von den etablierten Parteien wahrgenommen? Und wie steht es mit
den Medien. Reflektieren die bereits auf DemoS?
Sadil: DemoS wird von der etablierten Politik noch nicht wahrgenommen, weil wir ja bislang auch noch
keine Schri e in die Öffentlichkeit unternommen haben. Wir wollten zuerst gewisse organisatorische
Vorausse ungen schaffen und unser Programm „waterproof“ gestalten, ehe wir wahrnehmbar in die
Öffentlichkeit, also in die Medien gehen. Diesen Schri haben wir für Herbst 2016 nach dem 2.
Durchgang der Bundespräsidentenwahl geplant und wie es aussieht, werden wir den Plan einhalten
können.
Wir wünschen uns natürlich, dass der demokratische Kandidat Dr. Alexander van der Bellen
erneut die Nase vorne hat …
Demokratische Sozialisten – Eine neue Partei für Österreich – NEUE ... https://neue-debatte.com/2016/08/18/demokratische-sozialisten-eine-neu...
3 of 7 18.08.2016 10:13
4. Neue Deba e: Die Bundespräsidentenwahl hat bisher für reichlich Wirbel gesorgt und muss nach dem
Urteil des Verfassungsgerichtshofs am 2. Oktober wiederholt werden. Auf dem Stimmze el stehen Dr.
Alexander van der Bellen (h ps://www.vanderbellen.at/), der von den Grünen unterstü wird, und
Norbert Hofer (h ps://www.norberthofer.at/) von der FPÖ. Umfragen sehen Hofer vorne. Wer glauben
Sie, wird gewinnen?
Sadil: Wir wünschen uns natürlich, dass der demokratische Kandidat Dr. Alexander van der Bellen
erneut die Nase vorne hat … und ich glaube auch, dass diese Chance immer noch gegeben ist. Es geht
schließlich um eine Schlüsselposition der Republik und ich denke, das ist fast allen bewusst.
Neue Deba e: Hat der Ausgang dieser Wahl auch eine Bedeutung für die weitere Entwicklung ihrer
Partei?
Sadil: Zuallererst hat der Ausgang enorme Bedeutung für die Zukunft der demokratischen Republik
Österreich … und damit natürlich auch für die Gestaltungsmöglichkeiten der Politik. Insofern trifft das
alle Parteien und damit wohl zukünftig auch uns. In welcher Form, das hängt von der Entscheidung der
Mehrheit ab.
Die FPÖ ist eine typische rechtspopulistische extrem opportunistische Bewegung.
Neue Deba e: In Österreich ist die FPÖ um Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache
(h ps://de.wikipedia.org/wiki/Heinz-Christian_Strache) politisch kaum noch wegzudenken. Können
Sie erklären, warum die FPÖ bei den Wählern einen so großen Zuspruch findet?
Sadil: Die FPÖ ist eine typische rechtspopulistische extrem opportunistische Bewegung. Sie redet den
immer mehr marginalisierten Verlierern der neoliberalen Entwicklungen nach dem Mund und wird
deshalb von diesen Personen gewählt, selbst wenn sie dann in der praktischen politischen Arbeit
tatsächlich immer für das Gegenteil stimmt.
Ihre hohe Glaubwürdigkeit verdankt sie dem Boulevard, mit dem sie alle ihre immer neuen
populistisch-opportunistischen Forderungen synchronisiert. Den größten Zuwachs aber verdanken sie
den beiden Langzeit-Regierungsparteien, die in ihrer Panik vor immer noch größerem Wählerschwund
einen wahren We bewerb um noch rechtere Law-and-Order-Positionen abwickeln, der deren Wähler
abstößt oder zumindest verunsichert. Die Menschen denken sich dann: wenn es schon rechts sein muss,
dann wenigstens ordentlich rechts … und der FPÖ fällt alles in den Schoß.
In Summe kann die ÖVP in ihren Ansprüchen und Forderungen von der FPÖ gar nicht mehr
unterschieden werden.
Neue Deba e: Was machen die SPÖ und die Österreichische Volkspartei falsch? Warum können die
beim Wähler nicht mehr punkten? Die ÖVP hat ja immerhin mehr Mitglieder als alle anderen Parteien
in Österreich zusammen und verliert tro dem immer mehr an Zuspruch.
Demokratische Sozialisten – Eine neue Partei für Österreich – NEUE ... https://neue-debatte.com/2016/08/18/demokratische-sozialisten-eine-neu...
4 of 7 18.08.2016 10:13
5. DemoS will als Partei auch frustierte Linkswähler aktivieren.
Sadil: Die ÖVP war traditionell immer jene politische Gruppierung, die sich für die Interessen der
Landwirte und der gewerbetreibenden Wirtschaft eingese t hat. Beide Gruppen gehöre zu den
Verlierern des Neoliberalismus und schrumpfen. In Summe kann die ÖVP in ihren Ansprüchen und
Forderungen von der FPÖ gar nicht mehr unterschieden werden. Tatsächlich mutieren sie immer mehr
zum Sprachrohr der Industriellenvereinigung und unterstü en alle neoliberalen Tendenzen
rückhaltslos. Auch die sozialdemokratische Regierungspartei SPÖ ist zule t unter Werner Faymann
(h p://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/werner-faymann-oesterreich-bundeskanzler-
ruecktri -spoe) (Anm.: Faymann war Bundesparteivorsi ender der SPÖ und österreichischer Bundeskanzler.
Er trat im Mai 2016 von seinen Ämtern zurück.) immer weiter nach rechts gerückt.
Neue Deba e: Bis zu den nächsten Nationalratswahlen ist es noch lange hin. Erst im September 2018
wird gewählt. Würde allerdings je t abgestimmt, wäre die FPÖ mit Abstand die stärkste Fraktion.
Manche Umfrage sehen die Blauen schon bei fast 40 Prozent. Kann da eine neue Partei wie DemoS
überhaupt etwas ausrichten?
Sadil: Ob und was wir ausrichten können, werden wir sehen. Es ist jedenfalls derzeit noch gar nicht
absehbar. Tatsache ist aber, dass das Potential an frustrierten Linkswählern, die sich mangels linker
politischer Impulse bereits ganz von der Politik abgewendet haben oder aus Protest FPÖ wählen,
sicherlich bis zu 30 Prozent der Wahlberechtigten umfassen könnte. Ob und in welchem Ausmaß es uns
gelingen kann, diese Wähler in den nächsten zwei Jahren für uns zu mobilisieren, wird sich erst zeigen.
Da wir keinerlei staatliche Parteienfinanzierungen beanspruchen können und keine Parteispenden von
Wirtschafts-Lobbies annehmen möchten, wird das sicher eine extrem schwierige Aufgabe. Ein Einzug
Demokratische Sozialisten – Eine neue Partei für Österreich – NEUE ... https://neue-debatte.com/2016/08/18/demokratische-sozialisten-eine-neu...
5 of 7 18.08.2016 10:13
6. ins Parlament schon beim ersten Antreten würde unsere Erwartungen jedenfalls schon weit überfüllen.
Wir treten klar für eine europäische Sozialunion ein.
Neue Deba e: Es gibt offenbar einen Richtungsstreit bei den Blauen, aber klar ist, dass ein Austri
Österreichs aus der Europäischen Union durchaus ein Thema werden könnte, sollte die FPÖ in die
Regierungsverantwortung kommen. Wie steht ihre Partei zur EU?
Sadil: Wir treten klar für eine europäische Sozialunion ein. Ob sich das etwa in internationalen
Verbünden mit Podemos, DiEM25 (h ps://neue-deba e.com/2016/04/02/die-mauer-im-kopf/), New
Labour und den vielen anderen innerhalb der derzeitigen EU verwirklichen lässt, wird sich mi elfristig
entscheiden. Allenfalls werden wir die Gründung einer Parallelbewegung für ein soziales Europa
betreiben und unterstü en. Zunächst muss sich ja erst erweisen, ob die derzeitige EU überhaupt stabil
genug ist, die kommenden Herausforderungen und ein mögliches Scheitern des Euro-Projektes zu
überleben.
Neue Deba e: Wenn sie jemand fragt, warum man sich ihrer Partei anschließen sollte, was würden Sie
antworten?
Sadil: Weil wir nach menschlichem Ermessen derzeit in Österreich die einzige Option bieten, dass die
Menschen in unserem Land wieder sich selbst ermächtigen und auch noch ihren Kindern und
Kindeskindern ermöglichen, ihr Leben nach eigenen Vorstellungen selbstbestimmt und glücklich zu
gestalten.
Vielen Dank für das Gespräch.
Fotos: DemoS/Sadil
Interview: Gunther Sosna und Jairo Gomez
18. AUGUST 201618. AUGUST 2016#ALEXANDER VAN DER BELLEN, #ÖSTERREICH,
#ÖSTERREICHISCHE VOLKSPARTEI, #ÖVP, #BUNDESPRÄSIDENTENWAHL, #CHRISTIAN
SADIL, #DEMOKRATISCHE SOZIALE INITIATIVE, #DEMOS, #FEATURED, #FPÖ, #GRÜNE,
#HEINZ-CHRISTIAN STRACHE, #NEOLIBERALISMUS, #NORBERT HOFER, #POLITIK, #SPÖ,
#WERNER FAYMANN
Demokratische Sozialisten – Eine neue Partei für Österreich – NEUE ... https://neue-debatte.com/2016/08/18/demokratische-sozialisten-eine-neu...
6 of 7 18.08.2016 10:13