2. EinkommenssteuerSteuerhoheit Bund: BV 128 I a (höchstens 11.5 %) befristet bis 2020 (BV 196 Ziff. 13) Kantone: BV 3 Einschränkung durch StHG Harmonisierungskompetenz des Bundes (BV 129) Gemeinden durch KV 2 Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010
6. EinkommenssteuerSteuerobjekt Gesamtreineinkommen: wiederkehrende und einmalige Einkünfte (DBG 16 I) Naturaleinkünfte aller Art (DBG 16 II) detaillierte Aufzählung in DBG 17-23 Erwerbseinkommen (Haupt- und Nebenerwerb) Vermögensertrag Einkünfte aus Vorsorge übriges Einkommen Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 5
7. Einkommenssteuersteuerfreie Einkünfte steuerfreie Einkünfte (DBG 24/StHG 7 IV) Erbschaft Vermächtnis Schenkung güterrechtliche Auseinandersetzung Kapitalgewinne auf Privatvermögen (DBG 16 III/StHG 7 IV b) übrige Tatbestände Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 6
8. EinkommenssteuerErwerbstätigkeit Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (DBG 17/StHG 7 I) Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit (DBG 18/StHG 8) eigenes Risiko Absicht der Gewinnerzielung Teilnahme am Wirtschaftsverkehr Dauer und Planmässigkeit Einsatz Kapital und Arbeitsleistung !Kapitalgewinne auf Geschäftsvermögen steuerbar (DBG 18 II/StHG 8 I)! 7 Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010
9. EinkommenssteuerErwerbstätigkeit Abgrenzung private Vermögensverwaltung Beurteilung im Einzelfall Indizien für Nebenerwerb Systematische/planmässige Vorgehensweise; Häufigkeit der Transaktionen; kurze Besitzdauer; enger Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit; Einsatz spezieller Fachkenntnisse; Einsatz erheblicher fremder Mittel; Wiederanlage des Gewinns in gleichartige Vermögensgegenstände. BGer Hintergrund: Systematische/planmässige Vorgehensweise; spezielle Fachkenntnisse Vordergrund: Höhe des Transaktionsvolumens; Einsatz erheblicher fremder Mittel Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 8
16. EinkommenssteuerUmstrukturierungen (DBG 19/StHG 8 III) Grundsatz für Steuerneutralität Übernahme der Einkommenssteuerwerte Fortbestand der Steuerpflicht in der Schweiz Vgl. KS ESTV Nr. 5, Umstrukturierungen Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 15
17. EinkommenssteuerUmstrukturierungen (DBG 19/StHG 8 III) Vermögensübertragung auf andere n.P. (lit. a) steuerneutral, wenn Übernahme der Einkommenssteuerwerte Fortbestand der Steuerpflicht in der Schweiz keine Übertragung auf eine unabhängige Person Vorjahresverluste nicht übertragbar Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 16
18. EinkommenssteuerUmstrukturierungen (DBG 19/StHG 8 III) Übertragung eines (Teil-)Betriebs auf eine j.P.(lit. b) steuerneutral, wenn Übernahme der Einkommenssteuerwerte Fortbestand der Steuerpflicht in der Schweiz Übertragung eines Betriebs oder Teilbetriebs Sperrfrist: 5 Jahre (Abs. 2) Vorjahresverluste übertragbar Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 17
23. EinkommenssteuerUnselbständigerwerbende Abzüge (DBG 26/StHG 9 I) Gewinnungskosten (a-c) (≠ Lebenshaltungskosten) Pauschalansätze (II) Nachweis der Mehrkosten bei a und c Weiterbildungskosten (d) (≠ Ausbildungskosten) Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 22
24. EinkommenssteuerVermögensertrag bewegliches Vermögen (des PV) (DBG 20 ff./StHG 7 ff.) Zinsen und diesen wirtschaftlich gleichkommende Erträge Erträge aus Vermietung, Verpachtung, NN, etc. Erträge aus immateriellen Gütern Beteiligungserträge Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 23
28. EinkommenssteuerBeteiligungserträge Liquidationsüberschuss keine Definition im Gesetz VStV 20 I: „jede Leistung, die über die Rückzahlung des AK hinausgeht“ (sog. „Nennwert-prinzip“) sachwidrig? Kapitaleinlageprinzip ab 2011 Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 26
29. EinkommenssteuerBeteiligungserträge Rückkauf eigener Anteile Verweis auf VStG 4a (Zeitpunkt) „direkte Teilliquidation“ Nennwertprinzip keine Versteuerung der anteiligen stillen Reserven Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 27
33. EinkommenssteuerBeteiligungserträge indirekte Teilliquidation (DBG 20a I a/StHG 7a I a) Beteiligung von mind. 20 % am AK vom PV (Nennwertprinzip) ins GV (Buchwertprinzip) Ausschüttung nicht betriebsnotwendiger Substanz (handelsrechtl. ausschüttbar) innert 5 Jahren im Zeitpunkt des Verkaufs bereits vorhanden Mitwirkung des Verkäufers (II) Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 31
34. EinkommenssteuerBeteiligungserträge Transponierung (DBG 20a I b/StHG 7a I b) Beteiligung von mind. 5 % am AK vom PV (Nennwertprinzip) ins GV (Buchwertprinzip) Beteiligung an übernehmenden Gesellschaft von mind. 50 % nach Übertragung Gegenleistung > Nennwert eingebrachter Beteiligungen Repetitorium Steuerrecht 05.06.2010 32