Grundlagen des Arbeitsrechts. Folien von Rechtsanwalt Dr. Dirk Brust, Vortrag Gründertraining der RWTH Aachen

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Arbeitsrechtliche Grundlagen
Referent:
Dr. Dirk Brust
Rechtsanwälte
Daniel, Hagelskamp & Kollegen
Laurentiusstraße 16 – 20
52072 Aachen
Tel: 0241 94621-0
Fax: 0241 94621-11
www.daniel-hagelskamp.de
brust@daniel-hagelskamp.de

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Gliederung
I. Einführung und Überblick
II. Arbeitsrechtliche Grundlagen
III. Stolperfallen und Einzelfälle
IV. to do!
V. Fragen und Diskussionen

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I. Einführung und Überblick
P: Das Arbeitsverhältnis ist ein Dauerschuldverhältnis. Je nach den
Umständen braucht der Arbeitgeber einen Grund, um ein
Arbeitsverhältnis kündigen zu können.
Das unternehmerische Risiko liegt beim Arbeitgeber.
K: ggf. erhält der MA Lohn, auch ohne dafür zu arbeiten.
K: Vornehmlich auf Begründung und Beendigung eines
Arbeitsverhältnisses soll besonders Wert gelegt werden. Dazu
müssen natürlich auch einige Grundlagen behandelt werden.

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II. Arbeitsrechtliche Grundlagen
1. Arbeitsvertrag (Schriftform?)
2. Tarifvertrag
3. Arbeitsrechtliche Spezialgesetze
4. Bürgerliches Gesetzbuch
5. Grundgesetz
6. Europarecht
Empfehlung: Gesetzestexte lesen

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III. Stolperfallen und Einzelfälle
1. Begründung eines Arbeitsverhältnisses
- Befristung (sachlich, zeitlich) bedarf der Schriftform
Voraussetzung der zeitlichen Befristung
- max. 2 Jahre
- max. 3 Verlängerungen
- auch eine Verlängerung bedarf der Schriftform

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III. Stolperfallen und Einzelfälle
2. Inhalt eines Arbeitsverhältnisses
- Beginn
- Tätigkeit
- Entgelt
- Verschwiegenheitsvereinbarung
- Wettbewerbsrecht
Vor: Karenzzahlung
- Versetzungsmöglichkeit
- Verfallfristen
- 13. Gehalt / Boni / Sonderleistungen
- § 1 Nachweisgesetz

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III. Stolperfallen und Einzelfälle
3. Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
- Wann?
- Tod
- Kündigung
- Aufhebung
- Form
- schriftlich
- KEIN: - Fax
- mail
- SMS
- Bestätigungsbrief

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III. Stolperfallen und Einzelfälle
4. Kündigung
- Grundsätzlich kann man immer kündigen, ohne dass es eines
Grundes bedarf, es sei denn, es greift das
Kündigungsschutzgesetz
Vor: - 10 Mitarbeiter
- Das Arbeitsverhältnis besteht seit mehr als 6 Monaten
- 5 Mitarbeiter als Bestandsschutz

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III. Stolperfallen und Einzelfälle
Arten:
- verhaltensbedingt
P: Abmahnung erforderlich
- muss sehr konkret sein
- notfalls mehrere Abmahnungen aussprechen
- betriebsbedingt
P: Sozialauswahl
- personenbedingt
P: wegen Zukunftsprognose
- dauert ggf. sehr lange
- es trifft nicht die, die es nach Auffassung des
Arbeitgebers treffen soll

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III. Stolperfallen und Einzelfälle
5. Aufhebung
P: sozialversicherungspflichtige Konsequenz
- Sperrzeit
- Anrechnung der Abfindung auf das ALG

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IV. to do!
1. Bleiben Sie unter 10 Mitarbeitern
2. Schließen Sie befristete Arbeitsverträge ab
3. Gestalten Sie die Vergütung variabel
4. Reagieren Sie sofort, wenn Probleme auftreten
5. Schließen Sie Zielvereinbarungen ab
6. Vereinbaren Sie jeweils mögliche Flexibilitätsmöglichkeit
z. B. Stundenlohnvereinbarungen

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V. Fragen und Diskussionen