Der Bankenverband hat am 19. Oktober 2018 in einem Pressegespräch über "Herausforderungen im Geschäft mit Bezug zum Iran" informiert. In der folgenden Berichterstattung hieß es, Bankgeschäfte mit dem Iran haben auf absehbare Zeit nur wenig Aussicht auf Wiederbelebung. Dies berichten die "Börsen-Zeitung", "handelsblatt.com" und "spiegel.de", unter Berufung auf eine interne Analyse des Bankenverbands. Die Risiken seien enorm hoch, heiße es darin. Dies liege weniger an den US-Sanktionen als an allgemeinen Compliance-Regeln und Vorgaben im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Für Iran-Geschäfte würden "nach wie vor die passenden Rahmenbedingungen fehlen" zitiert "Die Welt" Markus Becker-Melching, Mitglied der Geschäftsführung des Bankenverbands. "Nytimes.com" schreibt, deutsche Exporte in den Iran seien in den ersten acht Monaten des Jahres um vier Prozent gesunken. Dies würden Daten des Bankenverbands zeigen.

1. Herausforderungen im Geschäft mit
Bezug zum Iran
Iris Quade
Hintergrund-Pressefrühstück
19. Oktober 2018

2. ©BundesverbanddeutscherBankene.V.
2
Iran-Sanktionen: Engagement des Bankenverbands
Nach Implementation DayVor Implementation Day
Aug
Sep
Nov
2015 2016 2017 2018
Treffen BMWi
mit DK
Positionspapier
BdB für BMWi
Gesammelte
Fragen für US-
Guidance ans
BMWi
Treffen
BMWi mit DK
Treffen mit
US State
Department
Treffen
BMWi mit
DK,
deutschen
und iran.
Banken
BdB-Telco
OFAC
BdB-Treffen
OFAC und
Treasury
Treffen BMWi mit
DK, deutschen und
iranischen Banken
und deutscher
Wirtschaft
DK-Papier zu
Hindernissen
DK-Papier zu iran.
Projektliste
Jan
Feb
Mär
Apr
Sep Okt
DK-BMF-
Konferenz
mit iranischen
Banken
Teil-
nahme
(HGF für
DK) an
der
Reise
von
Minister
Gabriel
in den
Iran
Verbände-
gespräch
im BMWi
zum Iran
Jun
US-Präsidentschaftswahl
Nov NovFeb
Mai
Juni
Aug
BdB mit
US-
Kongress
DK-
OFAC
1. Stufe US-
Sanktionen
2. Stufe
US-
Sanktionen
Aufkündigung des Nuklearabkommens durch Präsident Trump

3. ©BundesverbanddeutscherBankene.V.
Allgemeine Rahmenbedingungen
3
Im Umfeld des Irans
 Korrespondenzbankbeziehungen
werden weltweit verringert
anstatt ausgebaut
 Steigende Risiken
 Höhere Eigenkapital- und
Liquiditätsanforderungen
 Gestiegene AML/CFT-Vorschriften
 2016: Bestehende,
abweichende US- und EU-
Sanktionen
 2018: Wiederaufleben weiterer
US-Nuklear-Sanktionen
 Einstufung auf „Hell-Schwarze
Liste“ (FATF) zur Geldwäsche
 Fehlende Informationen
Global
Compliance-Risiken mit nicht
quantifizierbaren Folgen
Mangelnde Attraktivität vor
allem in Ländern mit schwacher
Regulierung und Aufsicht

4. ©BundesverbanddeutscherBankene.V.
Besonderheiten bei US-Sanktionen
Alt-Geschäft
Keine Schutzklauseln wie in EU (Grandfathering), sondern
Rückabwicklung in festem Zeitrahmen gefordert. Ausnahmen
sehr vom Goodwill der US-Aufsichtsbehörden abhängig.
Rechtsrahmen
Sehr komplex/vielschichtig durch unpräzise US-Gesetze
(Kongress), OFAC-Auslegungen (FAQs), Executive Orders
oder Ausnahmen/befristete Aufhebungen des Präsidenten
(Waiver) und (General- oder Einzel-)Lizenzen.
Extraterritorialität
Differenzierung zwischen Primärsanktionen (US-Nexus: US-
Person, US-Dollar, US-Warenanteil etc.) und darüber hinaus
wirkenden Sekundärsanktionen (nicht in allen Sanktions-
regimen vorhanden, aber speziell Iran, Russland).
Verschiedene
Aufsichtsbehörden
Bund und Staat
Regulierung und Aufsicht findet nicht nur auf Bundes-
sondern auch auf Staatenebene statt. Z. B. für in NY
ansässige Banken: OFAC, DoJ, FED NY, DFS (NY), DANY*.
4
*Office of Foreign Assets Control (U.S. Treasury), U.S. Department of Justice, Federal Reserve Bank of New York,
New York State Department of Financial Services, District Attorney New York

5. ©BundesverbanddeutscherBankene.V.
Ausgewählte US-Strafzahlungen/Vergleiche
5
8,9
1,9
1,45
0,787 0,669 0,619 0,536 0,25
Strafzahlungen u.a. wegen Iran-Geschäften
(in Mrd. US-$)
Quellen: Financial Times, 02/2016, eigene Recherchen

6. ©BundesverbanddeutscherBankene.V.
Iran-Geschäft ist und bleibt für Banken riskant
6
 Risiko gegen Compliance-Vorschriften zu
verstoßen
 Keine Expertise über die Risikostruktur iranischer
Banken
 Mangel an zuverlässigen Informationen über
Privatkunden und Unternehmen

7. ©BundesverbanddeutscherBankene.V.
Aktuelle Entwicklung im Bankgeschäft mit dem Iran
7
Korrespondenz-
bankbeziehungen
 vereinzelter Aufbau von Korrespondenzbankbeziehungen
zum Erliegen gekommen
Finanzierungs-
zusagen
 Hermes seit 20. Juni 2016 verfügbar, offiziell auch
weiterhin
 Seit 2016 Deckungen ausschließlich im Kurzfristbereich
 Seit Juni 2018 haben faktisch sämtliche Banken ihr
„Trade and Export Finance“-Geschäft eingestellt
Zahlungsverkehr
u. Akkreditive
 Zahlungsverkehr schleppend und störungsanfällig, kommt
zunehmend zum Erliegen
 Einzelne Akkreditive – kein Neugeschäft
Hohe Anfangsinvestitionen bei zunächst geringer Profitabilität und (hohem)
Risiko begründeten das zurückhaltende Engagement deutscher Banken

8. ©BundesverbanddeutscherBankene.V.
Wie geht es weiter?
8
 Irangeschäft bleibt für Banken eine große
Herausforderung – unter Kosten-Nutzen-Aspekten
wenig attraktiv
 Alle Banken – bis auf wenige Ausnahmen – zeigen
Zurückhaltung bzw. stellen Geschäft ein
 Humanitäres Geschäft wird nach Einzelfallprüfung
weiter begleitet
 Nachfrage ebenfalls rückläufig – Iran schont
Devisen, deutsche Unternehmen ziehen sich zurück
 Keine Anstrengungen in Iran zu erkennen,
Finanzinfrastruktur zu verbessern
Fazit: Fortschritte nur durch Iran zu erzielen

9. ©BundesverbanddeutscherBankene.V.
Autor:
Funktion:
E-Mail:
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Bundesverband deutscher Banken
Iris Quade
Direktorin
iris.quade@bdb.de