2013 05-24 Open Government Einführung Piraten PM

Anke Domscheit-Berg, 24.05.2013, mailto: adb@opengov.me
Open Government
Einführung
Anke Domscheit-Berg
@Anked
24.05.2013
Mumble Vortrag

Jeder Konsument ist auch
Bürger… irgendwo
Twitter, Chat
Blogs, Wikis
Ebay, Amazon
DHL, Dell
Map24,
Tripadvisor
Google Earth Flickr,
YouTube
MySpace
Xing, StudiVZ
Facebook, Parship
Farmville, World of
Warcraft, X-Box
Paypal, Flattr
News Apps
iTunes
Soup.io,
Tumblr
Legofactory

Bürger wollen eine offene
Verwaltung - Open Government
Transparenz
Kollaboration
Partizipation
Verfügbarkeit öffentlicher Daten (Rohformat)
Offenlegung von Entscheidungen, Prozessen
und Konsequenzen
„Crowdsourcing“ als Methode für
Beschaffung und Modernisierung
Zusammenarbeit (in Behörden,
behördenübergreifend, mit Dritten)
eDemocracy/ePartizipation (mitentscheiden,
mitreden)
Bürger mobilisieren, gemeinsam Service
verbessern

Bürger_innen wollen sich mehr
beteiligen
81% Bürger_innen wünschen sich mehr Beteiligung
Nichtwähler (89%) und Ältere (90%) sogar
überdurchschnittlich
85%: „mehr Beteiligung würde zu mehr Akzeptanz
von Entscheidungen führen“
80%: „Entscheidungen werden demokratischer“
76%: „Deutschland würde gerechter“
Quelle: repräsentative Umfrage im Auftrag von Bertelsmann, März 2011, http://www.bertelsmann-
stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/nachrichten_105735.htm, abgerufen am 12.11.2011

FORSA: Bürger wollen Zugang zum
Datenschatz der öffentlichen Hand
Aus einer repräsentativen Bürgerbefragung:
88% wollen Open Data
81% glauben, dies erhoeht Bürgerbeteiligung
76% glauben, dies kann Effizienz steigern
16% sehen Datenschutzprobleme
Quelle: Forsa Juni 2010 im Auftrag von SAS
Quelle: repräsentative Umfrage im Auftrag von SAS,
August 2010, http://http://www.sas-
navigator.de/content/dokumente/studien/e623/views
624/?utm_source=lf&utm_medium=lf&utm_campaig
n=cs_forsa_open , abgerufen am 12.11.2011

Fragen, die sich Bürger_innen
stellen…
Warum kann ich jederzeit den Status meines DHL Paketes
feststellen, aber nicht den meines Bauantrags?
Warum kann ich Bücher und Hotels bewerten aber keine
Bürgerbüros und Schulen?
Warum kann ich Zeitungsartikel kommentieren aber keine
Gesetzentwürfe?
Warum kann ich online alles bestellen was ich will, aber keine
Meldebescheinigung an meine Meldeadresse geschickt
bekommen?
Warum kann ich freie Wohnungen im Internet finden und
mieten aber keinen Kitaplatz?

@freefotouk / Flickr - http://www.flickr.com/photos/freefoto/1240623004/sizes/o/in/photostream/

Öffentliche Datenportale u.a. in
USA, UK, NZ, AUS, Spanien

Was sind Government Daten?
Verwaltungsdaten (Public Sector Information) sind
nach OECD Definition:
“Daten, einschließlich Informations-Produkte und –
Dienste, die durch Verwaltungen oder öffentliche
Institutionen gesammelt, geschaffen, verarbeitet,
gespeichert, gepflegt, verbreitet oder finanziert
werden.”
• Keine personenbezogenen Daten!
• Keine sicherheitsrelevanten Daten!
• Nicht nur Zahlenkolonnen – auch Protokolle u.ä.

data.gov.uk vom Daten zum
Transparenz-Portal

Data.gov.uk bindet Daten von
NGOs wie Open Knowledge
Foundation ein

Lobbydaten einer NGO werden
auf data.gov.uk veröffentlicht

Neuerdings: Govdata.de
Das “nicht-mehr-opendata-portal”
der Bundesregierung

Probleme mit Govdata.de
“So-als-ob” Open Government
Enge Kooperation mit Community – es gab viel Feedback, ABER:
Fehlender politischer Wille zu echtem “Open Data”
Nationaler Alleingang mit zwei problematischen Lizenzen
Deutschlandlizenz NC (erlaubt nur nicht-kommerzielle Nutzung)
Deutschlandlizenz BY (mit veränderlicher Namensnennung bei Bearbeitung)
Von ca. 3000 Datensätzen sind über 650 nicht frei nutzbar
Nicht mal 1% der Bundesbehörden beteiligt mit Daten
Gros der Daten kommt von einzelnen Vorreiterbundesländern und
Kommunen (darunter auch sehr kleine)

Bürger nutzen Verwaltungsdaten
kreativ – wenn man sie läßt
http://data.wien.gv.at/
4 Stunden später die
1. App für Wien

Politik wird leichter verstanden
http://bund.offenerhaushalt.de/
Zinsen
Entwick-
lungshilfe

Was finanzieren meine Steuern?
Wheredoesmymoneygo.org

Datenjournalismus schafft
Transparenz- Parlameter.zdf.de

BERWatch – Berliner Piraten
MdAs schaffen Transparenz

Preisträger Open Data Challenge -
Emissionstransparenz

Preisträger EU Open Data
Challenge
Service für Bürger: Finden freier
Mieträder/Stellplätze (London)
http://bikes.oobrien.com/

Informationsfreiheit durchsetzen –
Zugang zu Transparenz erleichtern
www.fragdenstaat.de

MySociety.org
Open Source Tools werden
kopiert
Original: WhatDoTheyKnow.org
Websiten als Klon:
• Brazil
• EU
• New Zealand
• Kosovo
• Spain
• Germany

Foto: @kokogiak / Flickr - http://www.flickr.com/photos/kokogiak/6274404/sizes/z/in/photostream/

Kollaboration wird nicht immer
von oben angestoßen
Top Down
Aus der Mitte
Bottom Up
 Pol. Spitzen im Lead, Zivilgesellschaft = Partner
Obama Open Government Initiative
Apps for Democracy Wettbewerbe weltweit
Open Government Partnership (60 Länder)
 Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft, NGOs –
Selbstorganisation der mittleren Ebenen
Open Data Aktionsplattform Berlin, Mogdy
 NGOs im Lead, Verwaltung unterstützt
Apps fuer Deutschland mit offenedaten.de
Random Hacks of Kindness

Digitale Gesellschaft ist auch
Innovation durch Kunden

....oder durch Bürger_innen

Bürger_innen helfen gern, wenn
es Sinn und Spaß macht

Win-Win in USA, Australien:
Crowdsourcing im Patentamt
Links: http://www.peertopatent.org/ (USA),
http://www.peertopatent.org.au/

Community Public Partnership:
Random Hack of Kindness
Random Hacks of
Kindness – weltweiter
Hackerwettbewerb
Community Public
Partnership
Für Apps zu Krisen,
Klimawandel,
humanitäre Probleme
Bsp. Berlin Juni 2011:
App Notfallkette
App Notruf
App Überflutung
Berlin
...

Partner der CPP:
Stadt München
Government 2.0 Netzwerk Deutschland e.V.
Open Data Network e.V.

MOGDy – Munich Open
Government Day (i Mog Di)
Bürgerbeteiligungs-
prozess zum digitalen
München
Q4-2010/Q1-2011
Ideenplattform
Technische Basis:
Liquid Democracy
567 Mitglieder
164 Vorschläge
Apps4Cities
Wettbewerb
Stammtisch am 23.
jeden Monats

MOGDy nutzte Facebook und
Twitter für den Austausch

Berlin – aktive Community
Public Partnership zu Open Data
Verwaltung international vernetzt (Open Cities, Smart Cities)
Apps4Berlin – erster deutscher Apps Wettbewerb einer
Verwaltung
Berliner Open Data Stammtisch (nach 2 aktiven Jahren etwas
eingeschlafen)
Sitz mehrerer NGOs
Open Knowledge Foundation
Government 2.0 Netzwerk e.V.
Open Data Network
Berlin Open Data Day (bereits zum 3. Mal)
Daten.berlin.de – wurde erstes deutsches Open Data Portal

Berliner Open Data Day
BODDy 2013

Erstes deutsches Open Data
Portal – Erfolg der Berliner CPP
www.daten.berlin.de

Die erste App in Berlin –
sie entstand innerhalb von
24 Stunden

Apps für Deutschland
Organisiert durch 3 Vereine
Träger
Government 2.0 Netzwerk Deutschland
Open Knowledge Foundation Germany
Open Data Network
Schirmherr
Bundesinnenminister
BMI unterstützt operativ
Partner
Bitkom (Sponsoring!)
Deutscher Städte und Gemeindebund (Outreach)

Ausgeschrieben in 3 Kategorien
Nov 2011- März 2012

Ergebnisse: Vom Abfallkalender
bis zum Wunschkennzeichen…
Breite Beteiligung
320 Datensätze
112 Ideen
77 Apps
Vielfältiges Spektrum:
Studenten, Wissenschaftler, Unternehmen
(große und kleine), Selbständige,
Bürgerinitiativen, Behörden (Bund,
Länder, Kommunen)

Beispiele von Apps für
Deutschland
Bürgerservice
Recycling-App
Fundmap
Bücherkataloge (Bayern,
Berlin, Brandenburg)
Wohn/Studienortsuche
Tourismus
Wasserwege-App
Naturparkscout
Eltern
Kitas, Spielplätze,
kinderfreundliche Orte
Notfallschutz
Pegelonline (Daten, Idee
und App!)
Geigerzähler
Umweltprobendaten-
bank

Das BMI fragte Bürger um Input
für die nationale Open Government
Strategie

International kooperieren
Regierungen und lokale NGOs in
der Open Gov Partnership
Ohne uns…
www.opengovpartnership.org
Ca. 60 Länder
Nationale Aktions-
pläne mit konkreten,
transparenten,
messbaren Zielen
NGO und breite
Einbindung der
Bevölkerung ist
verbindlich

Bürger_innen helfen sparen
Essen-kriegt-die-Kurve.de

Bürger_innen mischen sich ein,
erweitern Lösungsräume
Fluglärm bei
alternativen
Flugrouten –
Neuer
Flughafen
Berlin-
Brandenburg
(taz.de/flugla
erm)

Transparenzgesetz Hamburg -
Breites Bündnis
unterschiedlichster Partner

In weniger als 12 Monaten zu
einem neuen Gesetz
• Ab 07/2011 Transparenz-Gesetz im Crowdsourcing entwickelt
– in offenem Wiki
• 12/2011 Erfolgreiche Volksinitiative – 15.000+ Unterschriften
• 04/2012 Gesetzentwurf eingereicht für Volksbegehren
• 04-06/2012 Verhandlungen mit Bürgerschaft
• 06/2012 Verabschiedung als Gesetz
• 06/2012 Land Berlin kündigt ähnliche Initiative an

Ziel: Korruption erschweren,
Verwaltung vereinfachen,
Mitbestimmung erleichtern
• Dokumente öffentlich
• Senatsbeschlüsse
• Gutachten, Pläne
• Subventionsvergaben, Verträge über 100.000€ zur
Daseinsvorsorge, Bau- bzw. Abrissgenehmigungen
• Daten maschinenlesbar öffentlich
• auch Geodaten
• Daten zu Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung, einschließlich
Gehälter und Nebenleistungen
• Informationsregister

Open Government hat viele
positive Wirkungen
Verwaltungsdaten wirken wie Subventionen – fördern
Innovationen, Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit
Mehrwert von Verwaltungsleistung wird sichtbar
Höhere Effizienz durch Leistungsvergleiche
Bessere Gesetze, Entscheidungen, Services
Vertrauensbildend, akzeptanzfördernd
Weniger Missbrauch und Korruption
Bürgerzentriertere Verwaltung
mit menschlicherem Gesicht

Barrieren sind oft vorgeschoben
(Schein-) Barrieren Lösungswege:
Kompetenzaufbau
Chefsache
Re-Priorisierung von
Ressourcen
Offenheit als Wert und
Fehlerkultur pflegen
Mehr Autonomie für
Mitarbeiter
Social Media Nutzung
durch Leitfäden regeln
Technik? -
Nein
Geld? - Jein
Kultur? - Ja Kompetenz? - Ja

Piratenprogramm
Gläsernes Parlament
Parteienfinanzierung
Nebeneinkünfte
Lobbyregister, Lobbytransparenz
Transparente Verwaltung
Open Data
Offene Verträge
Informationsfreiheit ins Grundgesetz
Bürgerbeteiligung
Volksentscheid Bund und EU
Beteiligung auf Augenhöhe

Was passiert, wenn sich nichts ändert?

Nichts bleibt geheim - Leaking als
Option für Menschen mit Gewissen
Korruption
Umweltverbrechen
Menschenrechts-
verletzungen
Machtmißbrauch
Betrug
Bei öffentlichen und
privaten Organisationen
 Wasserverträge, BDI
Protokoll, TollCollect

Bürger bündeln Kräfte auch da,
wo Regierungen es nicht wollen

Bürger_innen sind Rechnungshof
– gg. Korruption und Missbrauch

Fazit
Die Veränderungen der digitalen Gesellschaft machen vor der
Beziehung von Bürger_innen und Staat nicht halt
Die Chancen sind größer als die Risiken: Open Government ist
ein win-win
Die Entscheidung ist nicht, OB sich Verwaltung öffnet sondern
wie weit sie diese Veränderung mitgestaltet
Open Government läßt sich nicht aufhalten - unsere
Demokratien werden transparenter: notfalls bottom up

Fragen? Diskussion?
Anke Domscheit-Berg
Beruflich: Gründerin OpenGov.me
(http://opengov.me- coming soon)
Ehrenamtlich:
Gründerin und Vorstand Government 2.0 Netzwerk Deutschland e.V.
(www.gov20.de),
Bundesbeauftragte der Piratenpartei für Open Government
Kontakt
Twitter: @anked, @opengovme, @fempowerme
mailto: adb@opengov.me

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