1. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
BVV-Fraktion
Funktion SprecherIN KV SteZe Mitwirkung beim
Runden Tisch (RT)
und/oder
grünen Nachbarschaftstreffen (NT)
Uwe Fraktions- Haushalt Erweiterter RT Zehlendorf Süd, lokale Agenda;
vorsitzender Vorstand NT Zehlendorf Süd/ Lichterfelde
(EVo) West (ZeLi)
Maren stellv. Stadt- EVo Kiezstammtisch
Fraktions- planung Dahlem West (Jug)
vorsitzende
Svea Fraktions- EVo Kiezstammtisch
vorstand Dahlem West (Jug)
Beisitzerin
Henning Fraktions- Sport EVo
vorstand
Beisitzer
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2. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
BVV-Fraktion
Funktion SprecherIN KV SteZe Mitwirkung beim
Runden Tisch (RT)
und/oder günen
Nachbarschaftstreffen
(NT)
Carsten Fraktionsgeschäfts- Kulturpolitik Sprecher
führer AG Kultur
Jonas Schriftführer im BVV- Bürgerbeteiligung RT 3-Seen
Vorstand Weiterbildung (Wannsee, Nikolassee,
Stellv. Strategien gegen Schlachtensee)
Lenkungsgruppe
Projekt „Kooperation Rechts-
Schule und extremismus
Jugendhilfe“
Heidrun Wirtschaft / Europa RT Zehlendorf Mitte;
Gleichstellung NT Zehlendorf Süd/
Lichterfelde West (ZeLi)
Jacqueline Psychiatriebeirat Gesundheit
Senioren
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3. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
BVV-Fraktion
Funktion SprecherIN KV SteZe Runden Tisch
und/oder
grünen NT
Thorsten Klimaschutzbeirat Umwelt/Natur- Sprecher
Stellv. Spielplatzkommission schutz Sub-SUV-AG
(für Bernd) Personal Umwelt-Grün
Steffen Stiftungsrat Donnersmarck- Soziales
Stiftung;
Gefangenenfürsprecher
Leonorenstr.;
Widerspruchsbeirat Sozialamt
Nina Präventionsbeirat Jugend Kreisvorstand
Lenkungsgruppe Projekt Schule Beisitzerin
„Kooperation Schule und
Jugendhilfe“ (für
Schulausschuss)
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4. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
BVV-Fraktion
Funktion SprecherIN KV SteZe Runden Tisch
und/oder
grünen NT
Bernd AG Stadtplatz Kirchstr. und Bauen/ Sprecher SUV- RT Zehlendorf
Neugestaltung Teltower Damm; Immobilien/ AG Mitte; NT
Spielplatzkommission Landschafts- (Stadtplanung, Zehlendorf Süd/
planung Umwelt & Lichterfelde West
Verkehr/ Tiefbau Verkehr) (ZeLi)
Tonka Integration Kreisvorstand NT Zehlendorf
Beisitzerin Süd/ Lichterfelde
West (ZeLi)
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5. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Bürgerdeputierte
Barbara Marion
Brendan Martin
Christoph Michael
Cornelius Lennart
Ferenc Petra
Frank-Peter Ulf
Fritz Rada
HaJö Sigward
Johanna Susanne
Lukas
Danke für die Mitarbeit !
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6. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Aufgaben und Instrumente
der BVV-Fraktion
Aufgaben der Fraktion: Instrumente:
Verwaltungshandeln anregen
Anträge
Verwaltung kontrollieren
Mündliche Anfragen
Schriftliche Anfrage
Transport
Große Anfragen
– BVV<=>Kreisverband
– BVV<=>BürgerInnen
Direkter Kontakt zur Verwaltung
– BVV<=>AGen
Gespräche: Fraktion-Stadträtin
– BVV<=>NT
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7. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
BVV-Fraktion/
Bezirksverwaltung
Insgesamt 55 BVVler Bezirksamt:
CDU: 24 Bürgermeister plus 4 StadträtInnen
SPD: 15
GRÜNE: 13 CDU
3 CDU
SPD 3
1
Piraten: 3
24
GRÜNE
Piraten
1 SPD CDU
SPD
GRÜNE
1 Grüne 1
3
15
13
Verwaltung:
1694 Vollzeitkräfte
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8. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Themen der Fraktion
Verkehr
Bildung, Kultur, Schule,Wirtschaft
Stadt-und Landschaftsplanung,Umwelt,
Naturschutz
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9. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Verkehr
Fahrradverkehr Schloßstraße und
Bezirkliche Radroute Umgebung
Beuckestraße/Anhaltiner
Paulsenstraße
Fahrradabstellanlagen
Forststraße
Radstreifen im Dahlemer
Weg Schildhornstraße
Fahrradverkehr in Radstreifen
Lankwitz
Marklstraße als Fahrradstraße
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10. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Bildung, Kultur,
Schule,Wirtschaft
Bürgerbeteiligung und Transparenz
Technologie und Gründerzentrum
Gründerinnenzentrum
Umbennung Treitschkestraße
Montessorischule bis zum Abitur
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11. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Stadt-und Landschaftsplanung,
Umwelt, Naturschutz
Landschaftspark Lichterfelde-Süd
Wohnen, Naturschutz, Grün für die Bevölkerung
Domäne Dahlem/ Landgut und Museum
Freilandmuseum für Agrar- und Ernährungskultur mit ökologischem Schwerpunkt.
Zehlendorf-Mitte als Zentrum für die Menschen
Oskar-Helene-Heim/ Wohnprojekt und Medizinischer Bereich
Der Kranoldplatz soll schöner werden und der Markt soll bleiben
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12. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Vereinbarungen
Für die IV. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung von
Steglitz-Zehlendorf vereinbaren die Fraktionen der Christlich
Demokratischen Union und Bündnis90/Die Grünen die Zusammenarbeit.
und wollen auf dieser Basis im Bezirksamt wie in der
Bezirksverordnetenversammlung für die IV. Wahlperiode eine
partnerschaftliche, an den zu lösenden Aufgaben orientierte
Zusammenarbeit pflegen.
Die Fraktionen bekennen sich dabei zu folgenden Grundsätzen:
Partnerschaftliche Zusammenarbeit schließt Machtgebrauch der Partner
ohne vorherigen Einigungsversuch in der Sache im Bezirksamt und in
der BVV aus.
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13. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Vereinbarungen
In allen Fällen des von einer Seite angemeldeten Dissenses
bezüglich einer eingebrachten Bezirksamtsvorlage ist die
Angelegenheit zu vertagen mit dem Ziel einer schnellen
Einigung der Partner im Bezirksamt.
Wenn das nicht möglich ist, wird der strittige Gegenstand, soweit
rechtlich zulässig, an ein gemeinsames Gremium der Partner,
den gemeinsamen Ausschuß, überwiesen. Dieser hat binnen
einer Woche diesbezüglich zu beraten. Der gemeinsame
Ausschuß ist zu gleichen Teilen besetzt und versucht, zum
Beratungsgegenstand eine an der Sache orientierte Lösung zu
finden.
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14. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Vereinbarungen
Im Falle des Scheiterns einer Einigung sind die
Fraktionen in ihrem Handeln frei. Legt der jeweilig
andere Partner gegen eine drohende
Entscheidung des Anderen bis zum Beginn der
Sitzung, auf der die Abstimmung erfolgen soll,
beim jeweilig anderen Fraktionsvorsitzenden sein
schriftliches Veto ein, wird so abgestimmt dass
der status quo ante keine Veränderung erfährt.
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15. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Neue Themen
Flüchtlinge im Bezirk
Urban Gardening
Gaslaternen
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16. Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf
Wir bedanken uns für die
Aufmerksamkeit.
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