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Jörg Friedrich, @JoergFr
www.kritikdervernetztenvernunft.de
   Schwindende Identifikationskraft der Parteien
   Interesse an Politik vs. „Politikverdrossenheit“
   Beteiligungsbereitschaft sinkt
   Politik als Theater
    Auch die Piraten werden inzwischen nur als
    Teil des Schauspiels auf der politischen Bühne
    wahrgenommen.




                         @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   2
   Konsensmodell:
    ◦ herrschaftsfreier Diskurs
    ◦ Für alle akzeptable Lösung finden
   Rationalistisches Modell
    ◦ Richtige Lösung durch rationale Analyse
    ◦ Kosten-Nutzen-Abwägung
   Dezisionistischen Modell
    ◦ Wettbewerb von Gegnern
    ◦ Vorläufige Siege und Entscheidungen




                           @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   3
   Politische Meinungen und Interessen lassen
    sich auf eine zentrale politische Festlegung
    reduzieren („Konservativ“, „Links“, „Grün“,
    „Liberal“)
   Idealerweise keine Überschneidung
   „Spektrum“
   Für alle Politikfelder können aus der zentralen
    Festlegung politische Vorstellungen, Ideen,
    Vorschläge abgeleitet werden.
   Struktur eines hierarchischen Netzes

                        @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   4
   Müsste sich auf wenige zusammenhängende
    Politikfelder konzentrieren. Politik ergreift
    aber von allen Themen Besitz,
    ◦ die die öffentliche Wahrnehmung erreichen und
    ◦ will diese detailliert regeln.
   Pluralismus der Meinungen, Ziele und
    Identitäten des Einzelnen
   Politische Realität ist ein Geflecht, kein
    hierarchisches Netz.



                          @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   5
   Net ist Ordnung,
    ◦ stabile Knoten,
    ◦ Klare, wenige Verbindungen,
    ◦ Nachbarschaft, Hierarchien
   Web ist Un-Ordnung
    ◦ Temporäre Knoten
    ◦ Verbindungen unterschiedlicher Stärke, Dauer und
      Länge
    ◦ Wechselnde Nachbarschaften, dynamische
      Hierarchien
   Web lagert sich an Net an, löst dieses auf

                          @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   6
   Der Alltag einer Kultur besteht immer in der
    Spannung zwischen der Ordnungsmacht des
    Net und der auflösenden Dynamik des Web.
   Die Ordnungsmacht des (hierarchischen)
    Netzes drängt die Unordnung des Web zurück
    ◦ Schaffung klarer Strukturen
    ◦ „Bündelung der Kräfte“
    ◦ „Alle ziehen an einem Strang“
   Braucht die Politik das klare Netz oder ist
    Politik in einem Web (oder Filz) möglich?


                           @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   7
   Temporäre Kraftzentren (Attraktoren)
   Richtung auf Zeit, wenn Fluktuationen sich
    verstärken (Strukturbildungen)

    Politik im Geflecht erlaubt Flexibilität,
    vermeidet Starrheit und Zwang. In einer
    pluralen Gesellschaft ist das Voraussetzung
    für Identifikation.




                        @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   8
   Der Filz dämpft jeden Stoß, schluckt alle
    Energie und vernichtet jeden Impuls.
   Überall nur Widerstand
   Aufbau von (zeitweisen) Verbindungen nicht
    möglich.

    Das Prinzip des Web ist Dynamik zwischen
    der Starrheit der festen Netze und der
    Zähigkeit des undurchdringlichen Filzes.


                       @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   9
   Radikal denken, schrittweise handeln
   Zuerst die Vision, dann der Weg
   Keine Denktabus durch „historische
    Argumente“
   „Sachzwänge“ gibt es nicht, Sachen können
    gar nicht zwingen.
   Nicht Wegweiser studieren, sondern Wege
    verlassen.
   Freiheit zum Aufbruch.


                       @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   10
   Braucht die Regierung eine Koalition aus
    Fraktionen?
    ◦ Regierung ist Exekutive
    ◦ Parlament entscheidet
   Das Parlament ohne feste Fraktionen und
    Koalitionen
    ◦ Politischer Handlungsbedarf wird identifiziert.
    ◦ Entscheidungsfähige Frage wird formuliert.
    ◦ Mehrheit wird organisiert.
   Gesetzesformulierung kann durch Ministerien
    erfolgen
   Das Parlament muss sich auf die zentralen
    politischen Fragen konzentrieren.


                                @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   11
   Regierungsbildung am Beginn der
    Legislaturperiode
   Regierung ist nicht an eine „Koalition“
    gebunden, die „zerfallen“ könnte.
   Abwahl der Regierung (der Kanzlerin, der
    Ressort-Verantwortlichen) braucht eine
    Mehrheit.
   Die Regierung regiert weder das Volk noch
    das Parlament, sondern die Ministerien.
   Regierung setzt um, was Parlament
    beschließt.

                       @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   12
   Ein kleiner Schritt für das parlamentarische
    System, ein großer Schritt für die Demokratie:
   Abschaffung der „5%-Hürde“
   Weimarer Verhältnisse?!
   Die plurale Situation der Gesellschaft wird
    parlamentarisch abgebildet
   Identifikation ist wieder möglich,
    Identifikation schafft Verbindung zwischen
    Demos und Repräsentanten.
   Die Macht der „straffen Organisationen“ wird
    abgebaut.

                        @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   13
   Warum ist die Wahlentscheidung an einen
    Ort, an das „Land“ gebunden?
   Lokale „Einwebung“ ist überholt
   Online-Wahlkreise versus Ende der
    Personenwahl
   Alternative: Die persönliche Wahl bestimmt
    die Position auf der Liste.




                       @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   14
   Themenpartei, Nischenpartei, Generalpartei
   Nicht Antworten auf konkrete politische
    Fragen, sondern Politikprinzipien gehören ins
    Programm.
   Welche Fragen sich wirklich stellen, ist bei der
    Wahl nicht bekannt.
   Die Entscheidungssituationen können nicht
    vorhergesehen werden.
   Nicht die Antwort, sondern der Weg, die
    Antwort zu finden, ist für die Wählenden
    entscheidend.

                         @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   15
   Nicht nur die Politik, auch das Volk muss
    radikal umdenken.
   Es gibt keine Versprechungen.
   Der Demos ist jederzeit beteiligt, ist nicht nur
    Beobachter.




                         @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   16
   Das notwendige radikale Neudenken der
    Politik muss den Menschen „aufgedrängt“
    werden.
   Den Andersdenkenden da suchen, wo er ist,
    den Konflikt suchen.
   Die Filterblasen der Menschen immer wieder
    platzen lassen – nur so entsteht aus der
    dumpfen Unzufriedenheit der Mut zum
    Neubeginn.



                       @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de   17
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  • 2. Schwindende Identifikationskraft der Parteien  Interesse an Politik vs. „Politikverdrossenheit“  Beteiligungsbereitschaft sinkt  Politik als Theater Auch die Piraten werden inzwischen nur als Teil des Schauspiels auf der politischen Bühne wahrgenommen. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 2
  • 3. Konsensmodell: ◦ herrschaftsfreier Diskurs ◦ Für alle akzeptable Lösung finden  Rationalistisches Modell ◦ Richtige Lösung durch rationale Analyse ◦ Kosten-Nutzen-Abwägung  Dezisionistischen Modell ◦ Wettbewerb von Gegnern ◦ Vorläufige Siege und Entscheidungen @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 3
  • 4. Politische Meinungen und Interessen lassen sich auf eine zentrale politische Festlegung reduzieren („Konservativ“, „Links“, „Grün“, „Liberal“)  Idealerweise keine Überschneidung  „Spektrum“  Für alle Politikfelder können aus der zentralen Festlegung politische Vorstellungen, Ideen, Vorschläge abgeleitet werden.  Struktur eines hierarchischen Netzes @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 4
  • 5. Müsste sich auf wenige zusammenhängende Politikfelder konzentrieren. Politik ergreift aber von allen Themen Besitz, ◦ die die öffentliche Wahrnehmung erreichen und ◦ will diese detailliert regeln.  Pluralismus der Meinungen, Ziele und Identitäten des Einzelnen  Politische Realität ist ein Geflecht, kein hierarchisches Netz. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 5
  • 6. Net ist Ordnung, ◦ stabile Knoten, ◦ Klare, wenige Verbindungen, ◦ Nachbarschaft, Hierarchien  Web ist Un-Ordnung ◦ Temporäre Knoten ◦ Verbindungen unterschiedlicher Stärke, Dauer und Länge ◦ Wechselnde Nachbarschaften, dynamische Hierarchien  Web lagert sich an Net an, löst dieses auf @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 6
  • 7. Der Alltag einer Kultur besteht immer in der Spannung zwischen der Ordnungsmacht des Net und der auflösenden Dynamik des Web.  Die Ordnungsmacht des (hierarchischen) Netzes drängt die Unordnung des Web zurück ◦ Schaffung klarer Strukturen ◦ „Bündelung der Kräfte“ ◦ „Alle ziehen an einem Strang“  Braucht die Politik das klare Netz oder ist Politik in einem Web (oder Filz) möglich? @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 7
  • 8. Temporäre Kraftzentren (Attraktoren)  Richtung auf Zeit, wenn Fluktuationen sich verstärken (Strukturbildungen) Politik im Geflecht erlaubt Flexibilität, vermeidet Starrheit und Zwang. In einer pluralen Gesellschaft ist das Voraussetzung für Identifikation. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 8
  • 9. Der Filz dämpft jeden Stoß, schluckt alle Energie und vernichtet jeden Impuls.  Überall nur Widerstand  Aufbau von (zeitweisen) Verbindungen nicht möglich. Das Prinzip des Web ist Dynamik zwischen der Starrheit der festen Netze und der Zähigkeit des undurchdringlichen Filzes. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 9
  • 10. Radikal denken, schrittweise handeln  Zuerst die Vision, dann der Weg  Keine Denktabus durch „historische Argumente“  „Sachzwänge“ gibt es nicht, Sachen können gar nicht zwingen.  Nicht Wegweiser studieren, sondern Wege verlassen.  Freiheit zum Aufbruch. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 10
  • 11. Braucht die Regierung eine Koalition aus Fraktionen? ◦ Regierung ist Exekutive ◦ Parlament entscheidet  Das Parlament ohne feste Fraktionen und Koalitionen ◦ Politischer Handlungsbedarf wird identifiziert. ◦ Entscheidungsfähige Frage wird formuliert. ◦ Mehrheit wird organisiert.  Gesetzesformulierung kann durch Ministerien erfolgen  Das Parlament muss sich auf die zentralen politischen Fragen konzentrieren. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 11
  • 12. Regierungsbildung am Beginn der Legislaturperiode  Regierung ist nicht an eine „Koalition“ gebunden, die „zerfallen“ könnte.  Abwahl der Regierung (der Kanzlerin, der Ressort-Verantwortlichen) braucht eine Mehrheit.  Die Regierung regiert weder das Volk noch das Parlament, sondern die Ministerien.  Regierung setzt um, was Parlament beschließt. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 12
  • 13. Ein kleiner Schritt für das parlamentarische System, ein großer Schritt für die Demokratie:  Abschaffung der „5%-Hürde“  Weimarer Verhältnisse?!  Die plurale Situation der Gesellschaft wird parlamentarisch abgebildet  Identifikation ist wieder möglich, Identifikation schafft Verbindung zwischen Demos und Repräsentanten.  Die Macht der „straffen Organisationen“ wird abgebaut. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 13
  • 14. Warum ist die Wahlentscheidung an einen Ort, an das „Land“ gebunden?  Lokale „Einwebung“ ist überholt  Online-Wahlkreise versus Ende der Personenwahl  Alternative: Die persönliche Wahl bestimmt die Position auf der Liste. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 14
  • 15. Themenpartei, Nischenpartei, Generalpartei  Nicht Antworten auf konkrete politische Fragen, sondern Politikprinzipien gehören ins Programm.  Welche Fragen sich wirklich stellen, ist bei der Wahl nicht bekannt.  Die Entscheidungssituationen können nicht vorhergesehen werden.  Nicht die Antwort, sondern der Weg, die Antwort zu finden, ist für die Wählenden entscheidend. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 15
  • 16. Nicht nur die Politik, auch das Volk muss radikal umdenken.  Es gibt keine Versprechungen.  Der Demos ist jederzeit beteiligt, ist nicht nur Beobachter. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 16
  • 17. Das notwendige radikale Neudenken der Politik muss den Menschen „aufgedrängt“ werden.  Den Andersdenkenden da suchen, wo er ist, den Konflikt suchen.  Die Filterblasen der Menschen immer wieder platzen lassen – nur so entsteht aus der dumpfen Unzufriedenheit der Mut zum Neubeginn. @JoergFr, www.kritikdervernetztenvernunft.de 17