Striewski windenergie in brandenburg

Beratungsstelle
für Erneuerbare Energien
in Brandenburg
WinWind 15.Mai 2019
Maike Striewski, Wirtschaftsförderung Brandenburg GmbH (WFBB), Projektmanagerin Energie

Beratungsstelle für Erneuerbare Energien in Brandenburg
1. Brandenburgs Energiestrategie 2020
2. Regionalplanung als Fundament der Flächenplanung für Windenergie
3. Akzeptanz erlebbar machen „Energiestrategie 2030“, „Regionale Energiekonzepte“ und der „Energie-
und Klimaschutzatlas EKS“, Ralf Christoffers auf Energietour 2012/2013
4. Nächste Wahlperiode – wichtiger ist Braunkohle
5. Thüringen gründet 2015 die Servicestelle Windenergie bei der ThEGA
6. Magdeburg entscheidet über die Einführung des Thüringer Gütesiegels 2016
7. bwe schlägt 2017 ein Konzept zur Akzeptanzförderung der Windenergie in Brandenburg vor –
Rundbrief freiwillige Verpflichtung der Windbranche
8. Dezember 2017 Antrag Grüne Brandenburg – Einrichtung einer Servicestelle und Vergabe eines
Gütesiegels nach Thüringer Vorbild
9. EU-Projekt WinWind 2018 – Einbeziehung Land Brandenburg
10. Landtag Brandenburg beschließt September 2019 den 6 Punkte-Maßnahmeplan für mehr Akzeptanz
der Windenergie
11. MWE Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg fördert 5 Regionalkonferenzen
für Akzeptanz der Windenergie in den Planungsregionen
12. 1. Januar 2019 Beratungsstelle EE Brandenburg wird in der WFBB gegründet
© WFBB (2019) | Maike Striewski
Stakeholder – Mittel und Wege die Windenergie zu steuern

Die Energiestrategie 2020 des Jahres 2009 stellte anspruchsvolle Ziele für die Energiepolitik des Landes auf:
Stand des Windenergieausbaus 2009 in Brandenburg
• 2009 waren insgesamt 2.853 Windenergieanlagen WEA mit einer Leistung von 3.767 MW installiert und am Netz
• Das entsprach einer durchschnittlichen Leistung pro WEA von 1,3 MW
• bis 2010 waren davon 154 MW durch WEA im Wald installiert
Ziel des Windenergieausbaus bis 2020 ist eine Erzeugungskapazität von 7.500 MW installierte Leistung
• durch optimale Ausnutzung der ausgewiesenen Windeignungsgebiete WEG der
Planungsregionen Brandenburgs
• durch Repowering alter WEA
• Ausweisung neuer WEG mit verbindlichen Siedlungsabständen von 1000 m
• auf einer auszuweisenden Fläche von ca. 2% der Landesfläche, ca. 555 km²
• Das bedeutete 2009 einen Zuwachs von mindestens 50% der bisher
ausgewiesenen Flächen für Windenergie bis 2020, also innerhalb von 10 Jahren.
• Die Ziele des Windenergieausbaues in Brandenburg lösten bereits 2009
eine Welle von Akzeptanzproblemen aus, die mehr berücksichtigt werden sollten.
• 2009 wird durch das MWE eine Fachgruppe für die Umsetzung der ES 2020 in der WFBB
(damals ZAB) eingesetzt.
• In dieser Zeit gab es bereits mehr als 60 Bürgerinitiativen, die sich gegen den weiteren Ausbau der EE
Erneuerbaren Energien insbesondere der Windenergie wandten
Foto MS: WEA Neuküstrinchen MOL, 0,6 MW seit 1996 in Betrieb,
Nabenhöhe 60 m, Rotordurchmesser 43 m, Blattspitze 40 m ü. Boden
Brandenburgs Energiestrategie 2020 – Energiestrategie 2030

Zur Umsetzung der ES 2020 rief die Gemeinsame Landesplanungs-
abteilung GL des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
MIL ab Januar 2009 eine Arbeitsgruppe ein
• Diese zweimonatig tagende Arbeitsgruppe bestand aus Mitarbeitern
der Ministerien MLUL, MWE, der ZAB (heute WFBB), den Leitern der
fünf Regionalen Planungsstellen (RPG) und der Staatskanzlei
• Es wurden aktuelle Probleme bei der Ausweisung von WEG
besprochen, die bei der Auseinandersetzung mit den Kommunen und
betroffenen Bürgern entstanden
• Die RPGen waren bis dahin der einzige Anlaufpunkt von Bürgern, die
Informationen benötigten oder Bedenken gegenüber dem in
Aufstellung befindlichen neuen Regionalplan Windenergie hatten
• Der Unmut der RPG, mit dem 2% Ziel der ES 2020 und den Problemen
der Bürger alleingelassen zu werden, löste innerhalb der Arbeitsgruppe
die Überlegung aus, regionenbezogene Energiestrategien zu erstellen
um die tatsächlichen regionalen Möglichkeiten und Potentiale für eine Energiewende in Brandenburg zu ergründen.
• Das MWE förderte daraufhin die Erstellung Regionaler Energiekonzepte REK, Kommunaler Energiekonzepte KEK und
den Einsatz von Regionalen Energiemanagern REM unter Steuerung der ZAB
Regionalplanung als Fundament der Flächenplanung
für Windenergie – das 2%-Ziel
In Kraft getretene Regionalpläne mit Festlegungen zur Windenergienutzung
(GL) aktuell % der aktueller
StandRegion Inkrafttreten Fläche der Eignungsgebiete Regionsfläche
Uckermark-Barnim 18.10.2016 rd. 9.450 ha 2,1
Prignitz-Oberhavel 11.09.2003 rd. 11.480 ha 1,8
RP 03 unwirks.
Entwurf 2018
Oderland-Spree 16.10.2018 rd. 7.380 ha 1,6
Havelland-Fläming 30.10.2015 rd. 15.240 ha 2,2
RP seit 2.5.19
unwirksam
Lausitz-Spreewald 16.06.2016 rd. 13.380 ha 1,85
ges. Fläche 2,11

Ziele der Energiestrategie, die 2012 für die ES 2030 evaluiert wurden
• 10.500 MW an installierter Windleistung bis 2030 auf 2% der Landesfläche
• 3.500 MW an installierter PV-Leistung bis 2030
• Akzeptanzproblematik angehen, denn Brandenburg ist zwar Vorreiter beim Ausbau der Windenergie aber die (Akzeptanz-)
Probleme steigen:
 Keine ausreichenden Netz- und Speicherkapazitäten, aber Abschaltungen werden bezahlt
 Bundesweit hat Brandenburg mit die höchsten Netzentgelte im Osten Deutschlands
 Beeinträchtigungen durch Schall- und Schattenemissionen, Blinken bei Nacht
 Beeinträchtigung durch räumliche Nähe (Bedrohungsgefühl)
 „Wind im Wald“ Problematik
 „Verspargelung der Landschaft“
 „Wir haben nichts davon“
Situation:
• Mehr als 100 Bürgerinitiativen in der VolksInitiative „Rettet Brandenburg“ gegen den (weiteren) Ausbau der Windenergie.
Ergebnis: Zur Unterstützung der Erarbeitung der REK wird von der ZAB 2011 eine Arbeitsgruppe gebildet,
in der sich die RPGen, das MWE, Vertreter der GL und des MLUL wiederfinden
• Wirtschaftsminister Christoffers geht mit der ZAB und den RPG auf Energietour und lädt Kommunen und Bürger zum Dialog ein
• Die Kommunikation erfährt hier eine neue Qualität, die von der betroffenen Bevölkerung positiv aufgenommen wird
• Genau so wird das Herangehen an Akzeptanzprobleme verstanden
Akzeptanz erlebbar machen „ES 2030“ und „Regionale Energiekonzepte“
Minister Christoffers auf Energietour 2012/2013

• 2014 wird der Energie- und
Klimaschutzatlas vom MLUL erarbeitet,
auf der Cebit in Hannover der
Öffentlichkeit vorgestellt und ins Netz
gestellt
• Der Klimaschutzatlas kurz EKS, der jetzt
vom Wirtschaftsministerium
weiterentwickelt wird, beinhaltet
Kartendaten:
über Erneuerbare Energien
• Windenergie, Solarenergie, Biomasse,
Wasserkraft und Geothermie
über Fossile Energien wie
• Kraftwerke, Verbrennungsanlagen, Heizwerke
über Energieinfrastruktur wie
• Hochspannungsleitungen, Umspannwerke,
Energiespeicher, Wärmenetze
und über Klimaschutzkonzepte
Der EKS ist u.a. mit Daten des LfU und des LGB (Amt
für Landesvermessung und GeobasisInformation)
hinterlegt
Windenergie
• WEA in Betrieb, genehmigt und in Genehmigung
• Rechtswirksame Windeignungsgebiete WEG
• Alter, Name, Leistung und Betreiber der Anlagen
EKS Energie - und Klimaschutzatlas Brandenburg
Der EKS dient der Öffentlichkeit als Informationsquelle für Erneuerbare Energien
und als Arbeitsgrundlage für eine Reihe von Unternehmen.
Ausschnitt: WEG 28 in der RPG HF, WEA in Betrieb, WEA genehmigt noch nicht installiert und WEA im
Genehmigungsverfahren

Nächste Wahlperiode – Wichtiger ist Braunkohle
Wie geht es weiter
• Während der Umsetzung der REK geht das Engagement des MWE für die Akzeptanz der Windenergie in
der neuen Legislaturperiode ab 2014 etwas unter, denn die Lausitz mit ihrer Braunkohle benötigt nun
mehr Aufmerksamkeit – Öffentlichkeitsarbeit für Windenergie, so das MWE, soll die Basis organisieren
• Die Regionalplaner stehen wieder vor der Frage, wer steht hinter den RPG und ihren Bemühungen um
Akzeptanz bei der Planung von WEG gegenüber den Bürgern
• Ab Januar 2017 wird gemäß EEG durch gesetzliche Ausschreibung der BNetzA die Einspeisevergütung für
WEA ermittelt. Für alle Betreiber besteht eine verpflichtende Teilnahme an der Ausschreibung, um die
Einspeisevergütung neben der Vergütung am Markt zu erhalten.
• Das ist trotz langer Vorbereitung ein erheblicher Einschnitt in der Windenergiebranche.

Wie geht es weiter
• Da Brandenburg trotz aller Schwierigkeiten, die die Windenergiebranche gerade durchläuft, auch bundesweit eine
führende Rolle bei der Menge der Zuschläge erhält, geht die Errichtung von WEA in Brandenburg weiter und auch die
RPG sind mit der Ausweisung neuer WEG einen großen Schritt weitergekommen.
• Aber … Akzeptanzprobleme häufen sich weiter.
• 2015 gründet Thüringen die Servicestelle Windenergie bei der ThEGA
• Landtag Sachsen-Anhalt in Magdeburg berät im April 2017 über die Einführung des Siegels „Faire Windenergie“ nach
Thüringer Vorbild, entscheidet sich aber dagegen, da die Situation in Thüringen mit der in Sachsen-Anhalt nicht zu
vergleichen ist
• Auch das MWE Brandenburg beobachtet seinerzeit die Einführung des Gütesiegels für „Faire Windenergie“ in
Thüringen und die Überlegungen des Landtages in Sachsen-Anhalt ein Gütesiegel einzuführen sehr aufmerksam.
• Der bwe Landesverband Windenergie Brandenburg schlägt 2017 ein Konzept zur Akzeptanzförderung der
Windenergie in Brandenburg vor – Rundbrief freiwillige Verpflichtung der Windbranche – wird auf der
Windkonferenz in Potsdam vorgestellt

Akzeptanzprobleme in Brandenburg kommen in den Fokus
Ausbaustand der EE Wind und PV per 31.12.2018
• 3.821 Windenergieanlagen mit 7.081 MW
• 38.751 PV-Anlagen mit 3.701 MW
Erkenntnis:
Um den energiepolitischen Weg des Landes weiter gehen zu können,
muss die Energiewende von breiten Teilen der Bevölkerung unterstützt
und die Betroffenheit Einzelner ernst genommen werden.
Lösungsmöglichkeit:
Stärkere wirtschaftliche Teilhabe von Bürgern und Kommunen an der
Energiewende, auch um mehr regionale Wertschöpfung zu schaffen.
bwe - Rundbrief - Freiwillige Verpflichtung der Windbranche

Dezember 2017 - Antrag der Grünen im LT Brandenburg für
die Einrichtung einer Servicestelle Windenergie und Vergabe
eines Gütesiegels nach Thüringer Vorbild
• Im Januar 2018 lädt die FU Berlin im Rahmen des WinWind-Projektes, Vertreter der Brandenburger Windakteure
ein, um Akzeptanz-Erfahrungen von Bundesländern mit einem hohen Ausbaustand an Windenergie in ihr Projekt
einzubeziehen.
• Auch die Thüringer Servicestelle Windenergie als Vertreter eines Bundeslandes mit vergleichsweise geringem
Windenergieausbau ist dabei und teilt ihre positiven Erfahrungen mit.
• Auch dadurch wird in Brandenburg die Diskussion um die Einrichtung einer Anlaufstelle für Windenergie in der
WFBB, die ein größeres Beratungsangebot für Bürger anbietet, befördert.
• Nach dem Antrag der Grünen im Landtag Brandenburg 2017 zurErrichtung einer Servicestelle und Vergabe eines
Gütesiegels für faire Windenergie, prüft die Landesregierung deren Notwendigkeit und beschließt am 04.09.2018
die Umsetzung eines 6-Punkte-Plans, in dem auch die Einrichtung einer Beratungsstelle für EE geplant ist.

Der 6-Punkte-Maßnahme-Plan
6-Punkte-Plan
1. Sonderabgabengesetz an Kommunen im Umfeld von
Windenergieanlagen
• liegt noch dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie des LT
Brandenburg zur Prüfung vor
2. Beratungsangebote für Erneuerbare Energien verbessern
• am 01.01.2019 wurde in der WFBB eine Beratungsstelle für Erneuerbare
Energien im Team Energie eingerichtet
3. Verstärkter Einsatz von Ersatzzahlungen für Gemeindeprojekte
4. Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung (BNK)
5. Sicherung der Regionalplanung
6. Initiative zur Änderung des § 35 BauGB /
Stärkung der kommunalen Planungshoheit

Regionalkonferenzen in den Planungsregionen Brandenburgs
• Vor dem Hintergrund die Akzeptanz in den vom Windenergieausbau betroffenen Kommunen zu verbessern, führt
das MWE von Dezember 2018 bis März 2019 Regionalkonferenzen in den 5 Regionalen Planungsgemeinschaften
Brandenburgs durch.
• Die Regionalkonferenzen fanden unter dem Motto: „Neue Chancen für Kommunen und Stadtwerke durch aktuelle
Akzeptanzmaßnahmen bei den EE“ statt, auch Wirtschaftsminister Steinbach war hier anwesend
• Eingeladen sind Kommunen, Stadtwerke, der bwe und auch Bürgerinitiativen
• An der Organisation der Regionalkonferenzen sind die AEE Agentur für Erneuerbare Energien, die WFBB, die RPGen,
der VKU Verband Kommunaler Unternehmen und der STGB beteiligt.
• Es wird über das 6-Punkte-Maßnahmepaket des MWE berichtet.
• Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende KNE stellt Möglichkeiten des mediatorischen Eingreifens bei
Konfliktberatungen in vom Windenergieausbau betroffenen Kommunen vor und es werden positive Beispiele der
Konfliktbewältigung aus anderen Bundesländern dargestellt
Fotos: MS

Beratungsstelle für erneuerbare Energien in Brandenburg
Startschuss der Beratungsstelle für Erneuerbare Energien
in der WFBB am 01.01.2019
• Am 01.01.2019 wurde in der WFBB eine Beratungsstelle für Erneuerbare Energien im Team Energie eingerichtet.
• Zwei Mitarbeiter kümmern sich um das Thema Elektromobilität in Brandenburg
• Ein Mitarbeiter bekleidet das Thema Energieeffizienz in Kommunen
• Ein Mitarbeiter ist für die Thematik Windenergie in Brandenburg zuständig
• Am 01.04.2019 besuchten die GF der WFBB und die Mitarbeiter der Beratungsstelle für Erneuerbare Energien, die
Servicestelle Windenergie in der ThEGA in Erfurt zu einem Erfahrungsaustausch.
• In der ThEGA wurde deutlich, daß durch offenes Herangehen insbesondere an die in der Windbranche tätigen
Planungsbüros, Probleme schon im Vorfeld besprochen und gelöst werden können.
• Das strukturierte Herangehen der Servicestelle Wind in der ThEGA erklärt die guten Erfahrungen, die die
Servicestelle vorweisen kann.
• Die Servicestelle Wind der ThEGA setzt sich mit sämtlichen Informationen von der Planungsphase der
Windvorranggebiete in den Planungsgemeinschaften Thüringens
 über die Kontaktaufnahme der Servicestelle mit den Projektierern der Windparks in den Windvorranggebieten
und den betroffenen Kommunen und Bürgern
 bis zur Beratung über Möglichkeiten städtebaulicher Verträge, Ausgleichsmaßnahmen und viele rechtliche und
planerische Hinweise auseinander.

• Die Servicestelle Windenergie in der ThEGA erhält im Zuge des Wettbewerbes um das Gütesiegel für faire
Windenergie auch von den Projektplanern freiwillige Angaben über bestehende und geplante Projekte.
• Diese Datengrundlage macht ein konstruktives Herangehen an Projekte erst möglich, denn nur mit dem Wissen um
alle Hintergründe eines Projektes ist ein Steuern in eine für alle Stakeholder positive Richtung erst möglich
• Stakeholder
Durch das Austauschen von projektrelevanten Daten wird ein hohes Maß an Vertrauen zwischen den Beteiligten
geschaffen auf dessen Basis die Beratungsstelle agieren kann
Stakeholder - Datengrundlage
Projekt
planer
Planungs-
gemeinschaft
BimSch
Genehmigungs-
stelle
B-Initiative
Bürger im
Umfeld der WEA
Banken
Rechtsanwälte
Bürgermeister
Beratungsstelle EE
Ministerien
Ämter
DATEN

Auch uns als frisch gebackene Beratungsstelle für EE in der WFBB wurde während des
Erfahrungsaustausches jegliche informelle Unterstützung durch die ThEGA gegeben.
Für das uns entgegengebrachte Vertrauen danke ich hier im Namen der WFBB ganz besonders
Frau Rothe, der Chefin der Servicestelle Wind der ThEGA in Erfurt.
Und wie anders können Projekte angestoßen werden - als auf einander zuzugehen, Kontakte
schaffen, Informationen und Erfahrungen vermitteln. Und das ist auf herausragende Weise
durch das EU-Projekt WinWind mit der Frontfrau … Frau Dr. Rosaria Di Nucci geschehen.

Diese Unterlagen sind ausschließlich für Präsentations-
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geschützt. Alle Rechte an der Präsentation und deren
Inhalt stehen der Wirtschaftsförderung Brandenburg
(WFBB) zu. Eine Weitergabe an Dritte ebenso wie jede
Vervielfältigung, Veränderung oder sonstige Verwendung
und Nutzung ganz oder in Teilen bedarf der vorherigen
schriftlichen Zustimmung der WFBB.
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energie.wfbb.de
WFBB ENERGIE
Maike Striewski
Tel. 0331 – 730 6 1418
Maike.striewski@wfbb.de
Wirtschaftsförderung
Land Brandenburg GmbH
Babelsberger Straße 21
14473 Potsdam
Wir freuen uns
auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

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