1. 1
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Seminar für Wissenschaftliche Politik
Proseminar „Die Rolle der EU in aktuellen Konflikten“
Dozent: Professor Axel Heck
Modul: Internationale Beziehungen
Sommersemester 2015
Konstruktivismus in den strategischen Strukturen der
Europäischen Union:
„Normative Power Europe“ im Konflikt gegen den Islamischen Staat
Vorgelegt von:
Nicole Garcia
Merzhauserstr. 160
79100 Freiburg
ngarcia@colgate.edu
Matrikelnummer: 4050473
B.A. Politikwissenschaft (HF, Prüfungsordnung 2016), Germanistik (NF, Prüfungsordnung 2016)

2. 2
Einleitung
In den letzten zwei Jahren gab es viel Aufregung um die Terroristengruppe IS, der
Islamische Staat. Sie ist eine Splittergruppe der bekannten Al-Qaeda Terrororganisation, die
verschiedene Gebiete in Syrien und auch nördliche Teile des Iraks mit großem Erfolg besetzt
haben. IS ist eindeutig ein ernstzunehmender, aggressiver, nichtstaatlicher Akteur (NSA) mit
dem Ziel ein islamisches Kalifat zu gründen. Jedoch verstoßen ihr Aktivismus und ihre
Methoden gegen die Menschenrechte, wie zum Beispiel folgende Vorgehensweisen: Mord,
ethnische Säuberung , Vergewaltigung und Sklaverei, gesetzwidrige Invasion der hoheitlichen
Staaten, Folter und auch Menschenhandel sind darin involviert (Pierini n.p). Das grundsätzliche
Ziel des IS ist die Gründung eines Kalifats (“Islamic State Crisis“), aber die EU darf als
internationaler Akteur keine Verhandlung mit IS treffen, aufgrund des terroristischen Charakters
der Organisation. Die EU unterliegt moralischen Zwängen, da sie die „Normative Power
Europe“ (NPE) darstellt und sie damit folglich verschiedenen außenpolitischen
Wertvorstellungen gerecht werden muss. Die EU nimmt als internationales politisches Organ
eine bedeutsame Rolle in globalen Konflikten ein, die vergleichbar mit einer liberal-
idealistischen Institution ist. Das Prinzip der NPE hängt mit der Idee der Zivilmacht zusammen,
die statt militärischer Vorgehensweisen in außenpolitischen Angelegenheiten, Mechanismen der
Diplomatie vorzieht und somit als eine internationale „Soft Power“ agiert, in dem sie
beispielsweise wirtschaftliche Prämienlöhne schrittweise in den Binnenmarkt der EU integriert
(Casier 100).
Wie reagiert die EU in diesem Konflikt gegen IS, wenn „Zuckerbrot“ Methoden
zwecklos erscheinen? Die Theorie des Konstruktivismus eröffnet ein gutes Verständnis der Ideen
der NPE, jedoch sind IS und die EU grundlegend verschiedene Akteure mit unterschiedlichen
Wertvorstellungen und Zielen. Diese Hausarbeit versucht die Rolle der EU in ihrer militärischen

3. 3
und zivilen Kapazität in diesen Konflikt zu verstehen und die Vor- und Nachteile der NPE in der
Außen-und-Sicherheitspolitik der EU abzuwägen. Des weiteren soll untersucht werden, ob die
EU die Möglichkeit einer Koalitionsstreitmacht gegen IS in Erwägung ziehen sollte, wenn sich
die EU—abgesehen von der NATO—an einer militärischen Vorgehensweise gegen IS beteiligen
sollte. Der Fokus liegt auf der Wahrnehmung der EU in diesem Konflikt nach dem Prinzip der
NPE und was die EU tun muss, wenn sie gegen einen feindlichen NSA vorgeht, der scheinbar
immun gegenüber den europäischen Maßstäben ist. Es gibt Gründe zu denken, dass die sozialen
Konstruktionen der NPE sekundär zur Sicherheit und den wirtschaftliche Interessen sind. Vor
diesem Hintergrund beschäftigt sich diese Arbeit mit folgender Fragestellung: Wie soll die EU
als internationaler Akteur die Bedrohung des IS behandeln, wenn die traditionellen Methoden
der NPE die EU daran hindern Friedensverhandlung mit IS aus humanitärischen Gründen zu
führen und in welche Richtung sich das Vorgehen der EU, im Falle eines Eingreifens, orientiert:
Zivilmacht oder Militärkraft?
Inneninstitutionen der EU Außen-und-Sicherheitspolitik
Die Geschichte der Außenpolitik der EU ist kompliziert und die verschiedenen Organe
innerhalb der EU—z.B. der Europäische Rat und die EU-Kommission—arbeiten durch
verschiedene Dienstwege, also ist es offensichtlich, dass die Entwicklung der Außen-und-
Sicherheitspolitik zusammenhängen. Erstens ist die EU kein staatlicher Akteur, sondern sie ist
ein regionaler Akteur oder eine internationale Körperschaft, die aus verschiedenen staatlichen
Akteuren gebildet wird, deren Regierungen die gleiche Werte und politische Maßstäbe erkennen
und annehmen (Manners 236). Jedoch ist die Übereinstimmung der gemeinsamen Außenpolitik
zwischen den Mitgliedsstaaten der EU schwierig, aufgrund der unterschiedlichen Interessen der
Mitgliedsstaaten. Die Entwicklung einer Common Foreign and Security Policy (CFSP) wurde

4. 4
von individuellen EU-Mitgliedern unterdrückt, wegen der hohen Kosten, die gesteigerte
Militärausgaben auf den kleineren wirtschaftlichen Mitgliedern hätten (Serrano 27). Die
kleineren EU-Mitglieder haben weiniger Interesse und wenige Investitionen in Konfliktregionen,
deswegen gibt es weniger Unterstützung für den Entwicklungsprozess einer gemeinsamen
Außenpolitik, wegen der implizierten höheren Kosten. Oftmals ist eine Kosten-Nutzen Analyse
unerwünscht und die Parteien der Regierungen dieser EU-Mitglieder haben auch einen starken
Einfluss auf die Außenpolitik. Die Meinung hat auch einen von unten nach oben kommenden
Einfluss im Verhältniswahlsystem, das die meisten EU-Mitglieder benutzen. Innenakteure
(Parteien, Medien, Nichtregierungsorganisation, usw.) haben einen bedeutsamen Einfluss auf die
außenpolitischen Interessen eines Staates.
Die Veränderung in der European Security and Defense Policy (ESDP) nach dem
Lissabon-Vertrag war der Impetus für die Entwicklung eines einfacheren Vorgangs für die
Mitgliedstaaten, die die militärische Position der EU stärken wollten, neue Außenpolitik zu
erstellen (Serrano 31). Das Einsetzen eines Ausschusses für Außenpolitik erlaubt diesen
Mitgliedstaaten Übereinstimmungen zu treffen, dank der hohen Vertreter der Europäischen
Union für Außen-und-Sicherheitspolitik. Dieser Rat besteht aus den verschiedenen
Außenministern der Mitgliedsstaaten, die das Anliegen haben die militärische Kapazität der EU
zu stärken und zusammen haben sie die politische Kontrolle über eventuelle militärische EU-
Operationen im Ausland (Serrano 31). Selbstverständlich hat jeder Mitgliedstaat die Souveränität
an diesen Operationen teilzunehmen, doch konzentriert sich die EU im Moment auf den Konflikt
im Nahen Osten, der druch die Invasion des IS im nördlichen Irak und in Syrien durch den
Bürgerkrieg erschüttert ist. Aktuelle EU-Sicherheitsstrategien konzentrieren sich auf „crisis
prevention in terms of both regional conflicts and failed states,“ (Cornish and Edwards 813).

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Diese Aussage ist der genaue Grund für die Beteiligung mancher Mitgliedsstaaten in der NATO-
Operation in Afghanistan, die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF).
Mitgliedsstaaten unter ISAF hatten in einer zivilen-und-staatsbildenden Art teilgenommen,
aufgrund der europäischen Furcht, dass gescheiterte Staaten oder „failed states“ Quellen des
Terrorismus und der Krisenanfälligkeit werden. Die EU kann nicht die gleiche Situation in
Syrien und im Irak berücksichtigen, da sich die Maßstäbe und Wertvorstellungen der EU in
diesem Szenario nicht überschneiden. Darüber hinaus den Einfluss der „Normative Power
Europe“ (NPE) auf die Außen-und-Sicherheitspolitik der EU nicht einfach ignorieren, da die
Verbrechen im Nahen Osten die durch IS vergangen werden diese Wertvorstellungen in Gefahr
bringen.
Die Soziale Konstruktion der „Normative Power Europe“
Das Konzept der NPE handelt von EU-Prinzipien und der Priorisierung einer normativen
Begründung, anstatt des Einsatzes von militärischen Mitteln, mit der Absicht, die Aufrichtigkeit
der Sicherheit, der Demokratie und der Menschenrechte zu schützen, (Manners 235). Die EU als
ein internationaler Akteur, formuliert ihre Außenpolitik mit dem Ziel dieses Konzeptes, nach
einer Vorgehensweise, die die „physical security, economic prosperity, and value projection,“
betont (Smith 144). Die Idee der NPE gab die Basis für die Europäische Nachbarschaftspolitik
(ENP), wobei die EU Wirtschafts-und Handelspartnerschaften mit ihren Nachbarstaaten in der
Peripherie erstellen konnte. Die Verhältnisse der ENP hängen von den Kooperationen der
Partnerstaaten ab und ihre Bereitwilligkeit, nicht nur die wirtschaftlichen Regeln der EU zu
annehmen, sondern auch die Anerkennung der Maßstäbe der EU und ihre politische Werte
anzuerkennen (Casier 100). Diese Verbindung zwischen den EU-Mitgliedern und den
Nachbarstaaten ermutigt die Letzteren das europäische Modell zu emulieren und mit

6. 6
wirtschaftlichen Anreizen verfolgt die EU eine Außenpolitik, die die Maßstäbe ihrer
Nachbarstaaten ändern können. In diesem Fall haben die EU und ihre Nachbarstaaten ähnliche
Interessen bezüglich der Sicherheit und des Handels. Anstatt einer Außenpolitikstrategie der
Vergrößerung verfolgt die EU den Export der geteilten Ideale und Werte. In dieser Art folgen die
sozialen Strukturen anderer staatlichen Akteure dem europäischen Modell, was Tom Casier als
„social learning“ (107) bezeichnet. Der Wahrnehmung des Konstruktivismus zufolge ist diese
Art von Außenpolitik rational und praktisch. Die EU richtete ihre Außenpolitik auf gemeinsame
Werte und Ideale aus, die eine wichtige Rolle in der normativen Identität der EU spielen (Del
Sarto, 2). Dieser soziale Rahmen eröffnet den individuellen EU-Mitgliedern eine Art Vorlage,
beziehungsweise gibt einen roten Faden vor, dem die Mitglieder folgen können. In dieser Art
verfolgt die EU diese normative Identität auch in der Entwicklung ihrer Außenpolitik.
ENP ist eine allgemeine Strategie, aber im Konflikt gegen IS in Syrien und Irak haben
sich die Maßstäbe der NPE geändert. Partnerschaften mit Staaten in Konfliktregionen im Nahen
Osten und Nordafrika sind gefährlich für die Interessen und Sicherheit der EU und in der
Vergangenheit unterstützte die EU-Außenpolitik feste Beziehungen mit verschiedenen
Obrigkeitsstaaten in der Region, aufgrund der EU-Sicherheit und der Handelsinteressen
(Panebianco 183). Die EU besitzt normative Merkmale, aber ist die EU selbst NPE? Es gibt
einen Unterschied zwischen den Maßstäben und den Aktionen der EU Außenpolitik. Im Moment
priorisieren EU-Politiker die Sicherheit der Grenzen und die Standfestigkeit scheint am
wichtigsten für EU-Interessen in Nordafrika und im Nahen Osten zu sein (Panebianco 183). Die
Wahl des militärischen Eingreifens passt nicht mit der NPE überein und die Auswirkung
militärischer Maßnahmen könnten die Situationen in diesen Länder weiter destabilisieren. Eine
Kooperation mit Obrigkeitsstaaten schützt die europäischen Sicherheitssorgen und es verhindert

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die Entstehung der gescheiterten Staaten, die eine schlimmere Auswirkung auf die EU-Interessen
hätte. Diese „soft power“ (Panebianco 184) Einstellung erlaubt die heikle Änderung des
Regierungssystem durch die Ermunterung der Anerkennung der Maßstäbe von NPE. Diese
Strategie könnte von Erfolg mit autokratischen Regierungen in der Zukunft sein und in dieser Art
der Außenpolitik kann die EU Konflikte mit staatlichen Akteuren außerhalb europäischer
Grenzen vermeiden, aufgrund ihrer Zuckerbrot und Peitsche Methode. Das Ziel der ENP ist der
Versuch die politischen Maßstäbe der Peripheriestaaten nach dem NPE-Modell zu verändern,
damit die EU und diese Staaten mit dem gleichen liberal politischen System arbeiten können,
wobei die EU ihre wirtschaftliche und finanzielle Macht benutzten kann, ohne dass es
militärischer Vorgehensweisen bedarf..
Doch funktioniert diese außenpolitische Strategie mit einem aggressiven NSA wie dem
IS, der gegen das internationale Gesetz verstößt und dessen Ziel die Gründung eines Kalifats
mittels des Terrorismus ist? Die EU darf den IS im Binnenmarkt nicht mit Handelsanreizen
einladen. Darüber hinaus spricht der IS der EU und ihrer westlichen Ideale einer
Zivilgesellschaft die Bedeutung ab, aufgrund ihrer eigenen Maßstäbe. Wie soll die EU die IS-
Bedrohung behandeln, wenn der IS ein ganz anderes System von Maßstäben und Zielen
verfolgt? Individuelle Mitgliedsstaaten, wie Frankreich und Großbritannien, sind schon in Aktion
gegen den IS getreten, weil für sie die „stability of their external environment“ (Hyde-Price 222)
Priorität ist. Die Zuckerbrot Methode durch wirtschaftliche Anreize ist unrentabel im Konflikt
gegen den IS. Von diesem Standpunkt behauptet Ferreira-Pereira heraus, dass die EU nicht nur
ihre Maßstäbe von NPE fördern soll, sondern die EU muss diese Werte des Friedens, der
Demokratie und der Sicherheitswahrung der Menschenrechte verkörpern (299). Traditionelle
Zuckerbrot Methoden funktionieren nicht in diesen Konflikt. Eine militärische Vorgehensweise

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ist kein typischer Aspekt der Ideen von NPE, aber die EU arbeitete mit Obrigkeitsstaaten, die
Verbrechen an der Menschheit verübt haben. Demnach gibt es in der Vergangenheit Vorfälle, in
denen die EU ihrer Verantwortung den Maßstäben der NPE nachzukommen nicht gerecht
werden konnte, sodass es der EU möglich war ihre Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen zu
wahren. Diese Aktionen verkörpern die Maßstäbe von NPE nicht, deswegen kann die EU in
diesem Konflikt eine militärische Vorgehensweise benutzen, damit sie die grundsätzlichen
Prinzipien von NPE in der Wirklichkeit schützen können, um weiter die
Menschenchtsverletzungen zu verhindern.
Neorealismus und andere Kritiken
Diese Idee von NPE wird oftmals von Neorealisten kritisiert, welchen ein idealistisches
Verständnis eines internationalen politischen Systems nicht genug ist wenn ein staatlicher Akteur
ungenügende militärische Kraft seiner außenpolitischen Ziele durchzusetzen versucht (Gordon
89). Frühere Verhandlungen zwischen der EU und den Staaten im Nahen Osten waren
kompliziert, die EU hatte eine Handelbeziehung mit Syrien und der Regierung von Bashar al-
Assad und hatte nur die Steigerung in staatlich sanktionierte Gewalttätigkeiten im Jahr 2011
zufolge. Während des arabischen Frühlings war der Impetus der EU wirtschaftliche Sanktionen
gegen Syrien durchzusetzen. In dieser Vorgehensweise in den Verhandlungen priorisierte das
EU-Außenministerium die Standfestigkeit ihrer Interessen im Nahen Osten und in den
Ostmittelmeerregionen, anstatt des Strebens nach demokratischen Änderungen (Casier 103). Der
Theorie des Neorealismus zufolge wird angenommen, dass staatliche Akteure immer ihre
Eigeninteressen priorisieren (Hyde-Price 221). Die aktuelle Situation mit dem IS und der EU
könnte andeuten, dass die Ideen hinter NPE Merkmale des Neorealismus aufzeigen. Die Kritik
von Hyde-Price handelt von diesen „liberal-idealist notions“ von NPE (217).

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Doch der Neorealismus wird durch seine eigenen Annahmen gefesselt, das bedeutet, dass
sich die Theorie auf ein staatliches Niveau konzentriert und der Fokus zu wenig auf der
gemeinsamen internationalen Körperschaft, wie die der EU liegt. In einem gewissem Ausmaß
grenzt die EU, als internationaler Akteur, die Inneninteressen ihrer Mitgliedstaaten ab und im
Konflikt in Syrien—vor den Eingriff des IS—kennzeichnete sich die EU durch manche
Merkmale dieser Annahmen des Neorealismus. Die großen Staaten der EU (Frankreich und
Großbritannien) betreiben militärische Operationen gegen den IS, weil sie mehr Interessen in
diese Region haben und sie haben eine bedeutsamere Präsens, die ohne Zweifel einen größeren
Einfluss auf die Entwicklung des Zivil-undMilitärkrisenmanagements haben, die ein Teil der
ESDP ist (Hyde-Price 222). Die EU als eine „force for good“ existiert (Hyde-Price 223), jedoch
nur wenn Engagements in Konflikten mehr Nutzen als Aufwände für die individuellen
staatlichen Akteure der EU haben. Kleinere Mitgliedsstaaten haben die Wahl an militärischem
Krisenmanagement teilzunehmen, aber in den meisten Fällen haben sie die Tendenz nur das
zivile Krisenmanagement der ESDP zu fördern. Dieses Verhalten der großen und kleinen EU-
Mitgliedsstaaten zeigt wie oft individuelle Mitgliedsstaaten ihre Eigeninteresse und ihre eigene
Sicherheit priorisieren, nach den Gedanken des Neorealismus (Keukeleire 61).
Andererseits ist diese Erklärung der neorealistischen Theorie nicht tief genug um das
Verhalten eines Staates in einem anarchischen politischen System zu verstehen. Der
Konstruktivismus gibt die nötigen sozialen Strukturen für einen besseren Kontext, um dieses
Konzepts eines „self-help“ (Hyde-Price 220) Systems zu verstehen. Diese Ideen der sozialen
Strukturen existieren in Wirklichkeit und geben den Kontext und die Erklärungen des
internationalen politischen Systems. Wie auch Hyde-Price, spricht Gordon von einem Konzept,
dass eine kollektive ESDP die Diplomatie der EU mit militärischen Maßnahmen unterstützen

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muss (89). Diese Annahme des Neorealismus erklärt nur eine Facette des ganzen Außen-
undSicherheitsproblems der EU. Normale EU Außenpolitik funktioniert in einem System, in
welchem liberale Maßstäbe die meisten Nachbarstaaten charakterisieren, mit denen die EU
internationale Beziehungen führt. Als Antwort auf die Kritik des Neorealismus erklärt Del Sarto:
„an actor’s norm-driven behavior is a utility-maximizing strategy in itself“ (3). In anderen
Worten, der Konstruktivismus wertet die Motivationen eines Akteures aus und die EU—als eine
normative Macht—macht was notwendig in Krisenmanagementoperationen ist. Manners
präsentiert das Argument, dass die EU als eine normative Macht—nicht eine Macht mit NPE
Merkmalen in—die die Fähigkeit die Maßstäbe von NPE zu ändern hat. Demnach würden sich
die Vorstellungen der NPE ändern, wenn die EU dem IS in einer militärischen Weise
gegenüberstehen würde (Manners 231). Die Stellung des IS als ein aggressiver NSA erschwert
die Verhaltensregeln. Verhandlungen zwischen der EU und dem IS sind unmöglich, daher sind
die konventionellen Ideen von NPE unrentabel. Es ist offensichtlich, dass sich je nach
geopolitischen Interessen, die Maßstäbe der EU ändern können oder einfach übergangen werden,
so wie in früheren Beziehungen zwischen der EU und Syrien. Aber individuelle EU-
Mitgliedsstaaten haben die Souveränität mit einer internationalen Körperschaft
zusammenzuarbeiten, und können entscheiden, inwiefern die EU und diese staatlichen Akteure
ein Teil ihrer Eigeninteressen umsetzen können (Smith 145). Die Theorie des Neorealismus
erklärt zum Teil die Handlungen der EU, aber dieses letzte Argument zeigt wie seicht dieses
Verständnis ist, ohne die geteilte Information zwischen den EU-Mitgliedsstaaten, die der
Konstruktivismus gibt.
Finanzielle und wirtschaftliche Macht

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Wichtig zu bemerken ist, dass die EU-Mitgliedsstaaten innerhalb der NATO eine Pflicht
gegenüber anderen NATO-Mitgliedern zu helfen haben, wenn ein NATO-Mitgliedstaat in einem
Konflikt mit einem aggressiven Akteur ist. Aber die NATO-Mitglieder haben die Wahl in
welcher Art sie die Hilfe umsetzen wollen. In anderen Worten NATO-Mitglieder haben keine
Pflicht militärische Vorgehenseisen oder Gewalt zu benutzen, sondern die Mitglieder haben auch
die Wahl finanzieller Sanktionen oder auch Handelsembargos zu nutzen. Die Regeln der Artikel
4 und 5 der NATO liefern den Mitgliedsstaaten diese Wahl und die meisten europäischen Länder
implementieren diese alternativen Methoden in Krisen, anstatt militärischer Vorgehensweisen,
bis auf einige große Länder, wie Frankreich und Großbritannien (Coalson n.p). Im Konflikt
gegen den IS haben die EU-Mitgliedsstaaten die Fähigkeit die Cash Flows des illegalen Verkaufs
des Öls zu unterbrechen. Das Geld dieses Verkaufs finanziert die terroristischen Handlungen des
IS und es gibt dem IS die Anreize, mit denen der IS mehr Kämpfer rekrutieren kann. Eine
mögliche Strategie für die EU gegen den IS ist das Nutzen ihrer finanzielle Macht (Pierini n.p).
Dadurch kann die EU ein gemeinsames ziviles Krisenmanagement verfolgen, das eine
tatsächliche Auswirkung auf die betriebliche Fähigkeit hätte.
EU-Mitgliedsstaaten Kooperation
Die Idee einer europäischen Armee wird vom Fehlen von der EU-Mitgliedsstaaten Kooperation
in militärischen Operationen untergraben. Manche Mitglieder unterstützen die Entwicklung eines
Militärkrisenmanagementsystems und andere Staaten unterstützen die zivile und militärische
Auswahl. Die Staaten, die für verstärkte europäische Militarisierung sind, haben die Entwicklung
der ESDP militärischen Strategien aus verschiedenen Gründen gefördert. In den 60ern hatte
Frankreich die individuelle Entwicklung des Militärs und die Verteidigungskapazität unterstützt,
mittlerweile wurde Großbritannien der Meinung, dass unabhängige Militarisierung die

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Beziehung mit den Vereinigten Staaten gefährden würde (Gordon 89). Zugegebenermaßen haben
die verschiedenen EU-Mitglieder unterschiedliche Gründe und Wahrnehmungen des
Sicherheitsproblems, aber die Idee des „soft balancing“ (Howorth and Menon 728), die die
Machtdynamik zwischen der EU und den USA beschreibt, funktionierte nur für manche EU-
Mitgliedsstaaten, jedoch nicht für die ganze EU. Diese Idee des Neorealismus (i.e. Balance of
Power Theory) besagt, dass kleine, schwache Staaten zusammen arbeiten , wenn sie mit einem
gemeinsamen Feind konfrontiert werden, aber diese Annahme der Distribution der
materialistischen Ressourcen bedarf einem weiteren Kontext. Die Lust mit der militärischen
Vormachtstellung der USA begründet sich nicht durch ESDP Strategien, wie manche Ideen des
Neorealismus fordern. Die Theorie des Konstruktivismus erklärt die Situation mit der Idee der
geteilten Kenntnis zwischen staatlichen Akteuren, wobei durch die militärische Vorgehensweise
der USA eine sozialen Kontext gegeben wird. Die USA besitzt das mächtigste Militär, aber die
Vereinigten Staaten sind die Alliierten der EU, aufgrund des Vertrages mit der NATO, deswegen
gibt diese politische Wirklichkeit ein vollständigeres Verständnis der ESDP wieder (Howorth
and Menon 730). Die USA hat die Fähigkeit ihre Waffen zu benutzen, aber sie würden diese
Waffen nie gegen ihre Alliierten einsetzen.
Interessanterweise hatte Frankreich den Willen seine eigenen militärischen Kapazitäten
zu stärken, aber diese Möglichkeit warf die Frage auf: sollten EU Mitgliedsstaaten ihre eigene
Außen-und-Sicherheitspolitik entwickeln „within [the] Atlantic framework or within a purely
national setting“ (Keukeleire 54)? Ohne Zweifel wurde die letzte Wahl relativiert aufgrund der
aus dem frühen 20. Jahrhundert stammenden Ängste des früheren 20. Jahrhunderts. Auf der
anderen Seite hatte Großbritannien immer andere Gründen für ihre Kooperation mit der NATO
gehabt. Wenn EU-Mitgliedsstaaten zu stark würden, dann hätte die USA weniger Unterstützung

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und Beteiligung in der NATO und diese Möglichkeit war nicht so weithergeholt, als die USA
fast kein Eingreifen in der Kosovokrise in den 90er hatte. Dieses Geschehen war der Impetus für
Frankreich und Großbritannien, eine Änderung in eine gemeinsame europäische Außen-und-
Sicherheitspolitik. Präsident Sarkozy hat Frankreich wieder der NATO angeschlossen und
zusammen mit dem Ministerpräsident, Tony Blair, haben die beiden Länder die St. Malo
Aussage im Jahr 1998 deklariert (Keukeleire 56). Dies war der Anfang der langsamen
Militarisierung der EU-Mitgliedsstaaten, die teilweise an dem ESDP Projekt teilnehmen wollten
und dadurch haben diese Staaten nun, als eine institutionalisierte Organisation der EU, eine
bessere Möglichkeit „rapid reaction“ (Keukeleire 61) um Kampftruppen für intensive Konflikte
aufzustellen.
Bürokratische Herausforderungen
Trotz der Umsetzung der EU Kampftruppen gibt es viele Hindernisse in der EU
Regierung mit der Kooperation. Die Kampftruppen sind klein und spezialisiert und die
beteiligten Mitgliedsstaaten bezahlen die Kosten dieser Strategien, es gibt keine Drittmittel von
der NATO (Keukeleire 65). Die Aufstellung dieser Truppen in Konflikten wird von
bürokratischen und innerlichen Nichtübereinstimmungen zwischen den verschiedenen
Regierungen behindert. Im Konflikt gegen IS haben einige Mitgliedsstaaten einen hohen
Aufwand betrieben, aber viele Staaten brauchen die Autorisierung durch internationalen
Institutionen,, wie dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC), die die Luftangriffe
gegen einen aggressiven NSA während der Krise gegen die Somali Piratem im Jahr 2008
legitimierte. (Sveninbjörnsson 55). Ohne die Zustimmung eines internationalen Organ gibt es
unklare Verhaltensregeln in militärischen Operationen. Eine weitere Erschwerung sind die
Einschränkungen des Einflusses, den große Mitglieder normalerweise haben und das Konzept

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des Konsens in der ESDP erlaubt kleineren Staaten die Möglichkeiten mehr zivile Strategien für
Sicherheitsprobleme im Ausland zu lösen (Howorth and Menon 739). Die aktuelle ESDP gibt
diesen kleinen Staaten die Bühne ihre außenpolitischen Interessen zu fördern, aber das Interesse
der kleinen Staaten stehen im Gegensatz zu den Interessen der großen Staaten, deshalb ist die
Aufstellung der Kampftruppen oftmals zu langsam.
Die Bedrohung durch dendes IS
Der Islamischer Staat oder IS ist ein komplizierter nichtstaatlicher Akteur, der eine
extrem gefährliche Bedrohung im Nahen Osten darstellt, aber seine Geschichte, Fähigkeit
komplexe militärische Operationen zu organisieren und seine reichliche Ressourcen machen den
IS zu der mächtigsten Terrorgruppe der Welt. Das primäre Ziel des IS ist die Anschaffung eines
Gebietes, in dem sie ein Kalifat gründen können, in dem Islamisches Recht und Scharia die
Rechtsstaatlichkeit zusammen mit dem Kaliph bekommen würde (Byman n.p). Ursprünglich war
der IS ein Teil der Terroristengruppe Al-Qaeda im Irak, aber die Ideologie des IS war zu extrem
für Al-Qaeda, deswegen hat der IS sich von Al-Qaeda getrennt. Der IS versucht Gebiete zu
besiegen und er hatte schon viel Erfolg mit der Eroberung der Stadt Mosul im Irak, in der der IS
amerikanische Waffenverstecke und Ölraffinerien in 2014 erwarb (Pierini n.p). Nun besitzt der
IS eine finanzielle Quelle durch Ölschmuggel und sie haben ein bestimmtes Gebiet besetzt und
diese Tatsachen geben den IS die Stellung eines NSA.
Im Moment ist der IS keine direkte Bedrohung für die EU-Gebiete, aber die Organisation
hat schon 2.600-3.000 Djihadisten aus der EU rekrutiert und durch soziale Medien, wie Twitter
und Youtube, hat der IS ein größeres Publikum als Al-Qaeda, um neue Rekruten anzuwerben
(Pierini n.p). Die Bedrohung der einheimischen Terroristen ist nun eine größere Möglichkeit , so
müssen EU-Mitgliedsstaaten zusammen arbeiten, sodass sie diese Djihadisten nicht ein- und

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ausreisen können, wie sie wollen. Der Bürgerskrieg in Syrien und im Nordirak ist die perfekte
Grundlage für die Gründung eines IS und seine extreme Intoleranz gegenüberanderen religiösen
Gruppen verspricht nur Chaos und Leiden für die Schia. Dieser letzte Aspekt könnte die
Krisenanfälligkeit in der ganzen Region steigern und die Spannungen zwischen Schia und
Sunnitendjihadist verschlechtern. Es besteht die Bedrohung Möglichkeit einer Eskalation in der
Massengewalt, wenn arabische Länder (mit der Unterstützung der USA und der EU)
Luftangriffe gegen den IS durch führen (Byman n.p). Dieses Szenario würde mächtige
Auswirkungen für die EU Sicherheits-und-Wirtschaftsinteressen in der Region haben und sobald
der IS mächtiger wird, werden mehr Flüchtlinge nach Europa fliehen und das Entspricht genau
dem Gegenteil der aktuellen europäischen Außen-und-Sicherheitspolitik.
Die diplomatische Instrumente der NPE sind fast nutzlos gegenüber einem Feind, der die
westliche Zivilgesellschaft und Maßstäbe verweigert und friedliche Verhandlung erscheinen
zwecklos, wenn der IS mehrfache internationale Verbrechen begeht, dann gibt es keine
Alternative außer Militäreinsätze. Die Macht der NPE wird eingeschränkt, wenn die EU mit
einem aggressiven NSA zu engagieren versucht, der ganz andere Ideologien, Werte und Ziele
verfolgt. Die liberale NPE hat ihre Einschränkungen.
Die Aktuelle Situation mit ESDP (300)
Seit dem Anfang des Bürgerskriegs in Syrien im Jahr 2011 mussten die individuellen
EU-Mitgliedsstaaten auf die Bedrohungen des IS und des autokratischen Regimes von Bashar al-
Assad richtig reagieren, aber mit der Zeit hat sich die Krise verschlechtert bis zu dem Punkt: „in
2014 the EU had identified the Syrian crisis as the largest humanitarian and security crisis
worldwide, and the most severe since the Second World War“ („The Middle East and the
Mediterranean“ n.p). Im letzten Jahr sind EU-Mitgliedsstaaten mit arabischen Nationen in eine

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Koalition getreten, wobei Belgien, Dänemark, Saudi Arabien und Frankreich Luftangriffe gegen
Bollwerke des IS führten (Pierini n.p). Andere EU Staaten nehmen an der Koalition teil, zum
Beispiel lieferte Deutschland Waffen an Lokalrebellen, die gegen den IS kämpfen („Where key
countries stand“ n.p). Es ist unwahrscheinlich, dass die EU Bodentruppen nach Syrien oder Irak
schicken würde, aber es gibt andere Vorgehensweisen gegen den IS zu kämpfen, die nicht nur
Waffen zu freundlichen NSA verschaffen involvieren.
Pierini schlägt einen Plan vor, der die finanzielle und wirtschaftliche Macht der EU
verwenden würde, wobei die EU robuste Sanktionen gegen staatliche und nichtstaatliche Akteure
umsetzen würde, ob sie das gestohlene Öl des IS verkauft (n.p). Die EU-Mitgliedsstaaten müssen
zusammen arbeiten, sodass sie eine mächtige gemeinsame Außen-und-Sicherheitspolitik
umsetzen können. Die Cash Flows des Ölverkaufs sind ein integraler Teil der betriebenen
Strategien des IS und die EU hat die Fähigkeit und auf den Handeln zu beeinflussen, damit die
EU dieses verbotene Gewerbe halten kann. Auf der anderen Seite sich darf die EU nicht auf NPE
und ihre „model power“ (Ferreira-Pereira 291) verlassen. Der IS hat kein Interesse die Maßstäbe
und Werte der EU anzuerkennen und das Versprechen des wirtschaftlichen Erfolgs bieten dem
IS auch keine Anreize. Vielleicht waren die inneren Abteilungen innerhalb der EU über die
Invasion des Iraks in 2003 einen guten Auslöser, der die Debatte über ESDP aufgefrischt hat
(Cornish and Edwards 802). Die Debatte über europäische Außen-
undSicherheitspolitikstrategien geht weiter, aber es gibt den Anfang einer kleinen Veränderung
von Zivilmacht oder Soft Power nach einer größeren Auswahl von Zivil-und
Militärkrisenmanagements. Ohne Zweifel sind die Umsetzungen dieser Strategien langsamer als
erwünscht, aber die Eskalierung des Konflikts gegen den IS würde diese politischen Prozesse
voranbringen.

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Fazit
Am Ende sind die Hemmnisse der EU in militärischen Operationen klarer und es scheint,
als ob es mehr Unterstützung zwischen EU-Mitgliedsstaaten für die Entwicklung der Zivil-und-
Militärkrisenmanagement Lösungen gäbe. In den letzten Jahrzehnten ist mehr Kooperation
zwischen den verschieden Innenorganisation der EU enstanden, die dafür verantwortlich waren
die ESDP zu erweitern und die Verbesserung der Effizienz der Kampftruppen in aktuellen
Konflikten zu fördern. Der Konstruktivismus erlaubt ein besseres Verständnis der Entwicklung
der Außen- undSicherheitspolitik der EU, in dem er verschiedene Stufen der zwischenstaatlichen
Regierung der EU aufzeigt. Das Konzept der NPE ist bedeutsam in einem System, in dem alle
die Akteure die gleichen Ideale und Maßstäbe teilen und die EU Außenpolitik versuchte ihre
eigenen Maßstäbe mit ihren Nachbarstaaten zu exportieren und mit dem Nutzen wirtschaftlicher
Anreize hatte diese Strategie oftmals funktioniert. Doch diese Art der Außenpolitik stimmt nicht
mit dem Konflikt gegen den IS überein und all dies deutet darauf hin, dass die EU-
Mitgliedsstaaten vielleicht militärische Vorgehensweisen in Betracht ziehen müssen, wenn sich
die Krise in Syrien und im Irak nicht verbessert.

18. 18
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