1. PRISM
Werden wir alle überwacht?

2. Was ist PRISM?
➔ Programm zur Überwachung und Auswertung
elektronischer Medien und elektronisch gespeicherter
Daten
➔ geführt von der National Security Agency (NSA)
➔ aufgedeckt durch Edward Snowden (ehemaliger NSA-
und CIA-Mitarbeiter ) als Teil der Spionage - und
Überwachungsaffäre von 2013
➔ oft als illegal und Bruch der US-Fassung bezeichnet

3. Wer wird überwacht?

4. Wer wird überwacht?
“ Angriff auf Mobilfunknetze: NSA kann fast alle Handygespräche
mithhören “
( Spiegel Online, 14.12.2013 )
“ NSA-Überwachung: Merkels Handy steht seit 2002
auf
US-Abhörliste “ ( Spiegel Online, 26.10.2013 )
“ NSA-Spione in World of Warcraft “ ( Golem, 09.12.2013 )

5. Das sagen die Unternehmen dazu
Apple: “Wir haben nie von PRISM gehört“
Facebook: “We do not provide any government organization with
direct access to Facebook servers. ”
Microsoft: “We provide customer data only when we receive a legally
binding order or subpoena to do so, and never on a
voluntary basis.”
(Quelle: http://techcrunch.com/2013/06/06/google-facebook-apple-deny-participation-in-nsa-prism-program)

6. Gesetzlich Legitimiert?
➔ Offizielles Ziel ist die Bekämpfung von Terrorismus
➔ Als Grundlage werden 2 Gesetze genannt:
◆ der Foreign Intelligence Surveillance Act (1978)
◆ der PATRIOT Act (2001)

7. Foreign Intelligence Surveillance Act (1978)
➔ Richtet sich gegen:
◆ Fremde Mächte (foreign powers) und Agenten fremder Mächte
◆ abgeändert 2001 um Terrorismus einzuschließen, der sich nicht
explizit auf fremde Mächte bezieht
➔ Erlaubt physische und elektronische Ausspähung

8. Foreign Intelligence Surveillance Act (1978)
➔ Elektronische Ausspähung
◆ ohne Gerichtsbeschluss unter bestimmten Bedingungen
● muss durch den Attorney General autorisiert werden
◆ mit Gerichtsbeschluss durch den FISA court
● Beschlüsse durch FISA sind geheim
● “plausible” Gründe müssen gegeben sein

9. Patriot Act (2001)
➔ verabschiedet nach den Anschlägen vom 11. September
➔ Abwehr von Terrorismus
➔ Vereinfachung von Ermittlungen bei terroristischer Bedrohung:
◆ Zuständiger Richter muss über Überwaching informiert werden, hat
aber kein Veto-Recht
◆ FBI kann Bankdaten einsehen, auch ohne Vorliegen von Beweisen
◆ auch ausländische Töchter von US Firmen verpflichtet zur
Herausgabe von Informationen

10. Quellen / Literatur
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http://www.stern.de/digital/online/prism-projekt-zur-internetueberwachung-welche-daten-us-geheimdienste-mitlesen2021837.html ( Abruf: 03.01.2014 )
http://de.wikipedia.org/wiki/PRISM_(Überwachungsprogramm) ( Abruf: 03.01.2014 )
https://www.datenschutzzentrum.de/bigdata/20130709-bigdata-und-prism.html ( Abruf: 03.01.2014 )
http://de.wikipedia.org/wiki/USA_PATRIOT_Act ( Abruf: 03.01.2014 )
http://en.wikipedia.org/wiki/Foreign_Intelligence_Surveillance_Act ( Abruf: 03.01.2014 )
http://www.golem.de/news/snowden-enthuellung-nsa-spione-in-world-of-warcraft-1312-103252.html
(
Abruf: 03.01.2014)
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/gsm-verschluesselung-die-nsa-kann-fast-alle-handygespraeche-abhoeren-a939049.html ( Abruf: 03.01.2014 )
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nsa-ueberwachung-merkel-steht-seit-2002-auf-us-abhoerliste-a-930193.html (
Abruf: 03.01.2014 )