Der marokkanische Minister für Auswärtiges und für Zusammenarbeit, Herr Salaheddine Mezouar, versicherte in einem Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, dass Marokko „seine Verpflichtungen immer eingelöst hat“ und „Maßnahmen getroffen hat, die darüber hinweggehen, was der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen empfohlen hat, die anderen Parteien dazu einladend, „eine ähnliche qualitative Verpflichtung aufzuweisen“.

1. Ein offizieller Brief an Ban Ki-moon: der Bericht des Generalsekretärs des Sicherheitsrates sollte „in
seinem Inhalt, in seinem Diskurs und in seinen Empfehlungen die Maßnahmen des Königreichs,
insbesondere im Bereich der Menschenrechte, in Rücksicht nehmen
Während Algerien die Lager von Tindouf gegenüber den UNO-Beobachtern seit Jahrzehnten
zusperrt, ist Marokko „ein erstmaliges Muster in der Region und in der Geschichte des
Menschenrechtsrates“
Der marokkanische Minister für Auswärtiges und für Zusammenarbeit, Herr Salaheddine Mezouar,
versicherte in einem Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, dass
Marokko „seine Verpflichtungen immer eingelöst hat“ und „Maßnahmen getroffen hat, die darüber
hinweggehen, was der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen empfohlen hat, die anderen Parteien
dazu einladend, „eine ähnliche qualitative Verpflichtung aufzuweisen“.
Herr Mezouar hob in diesem Brief, der auch den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats verteilt wurde,
der wie eine offizielle Urkunde dieser Exekutivinstitution veröffentlicht werden wird und wovon
Kopie der MAP zugekommen ist, hervor, dass „Marokko seit der Adoption der Resolution 2099 im
vergangenen April seine Verpflichtungen immer eingelöst hat und Maßnahmen getroffen hat, die
darüber hinweggehen, was der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen empfohlen hat, insbesondere
im Bereich der Menschenrechte“.
In diesem Kontext betonte der Minister in diesem Brief, vor Wochen der Erneuerung des Mandats
der Mission der MINURSO und „der erwarteten Ankurbelung“ des Prozesses auf der Suche nach einer
politischen Lösung für den regionalen Konflikt um die Sahara, dass der Bericht des Generalsekretärs
des Sicherheitsrates, der demnächst dem Sicherheitsrat unterbreitet werden wird, „in seinem Inhalt,
in seinem Diskurs und in seinen Empfehlungen die Maßnahmen des Königreichs in Rücksicht nehmen
sollte“.
Der Minister erwähnte, dass „die erbrachten Bemühungen zwecks der Verfestigung und der
Förderung der Menschenrechte im gesamten nationalen Hoheitsgebiet in den Rahmen einer
Herangehensweise seiner Majestät des Königs fällt“, in diesem Zusammenhang auf die ergriffenen
Initiativen in den letzten Jahren hinweisend, insbesondere den Bericht des Wirtschafts-Sozial—und-
Umweltrates bezüglich des neuen Modells der Entwicklung in den südlichen Provinzen, das „dabei
ist, in die Tat umgesetzt zu werden“, und daneben auch die Maßstäbe der guten lokalen
Regierungsführung, wie sie in der Autonomieinitiative enthalten sind“.
Darüber hinaus fügte Herr Mezouar hinzu, „und im Rahmen der kontinuierlichen Bemühung der Rolle
und der Effizienz des Nationalen Rates für Menschenrechte, kündigte die Regierung im vergangenen
März ihr Entscheid an, mit allen eingereichten Beschwerden zu interagieren, insbesondre innerhalb
der Kommissionen Dakhla und Laâyoune, höchstens innert 3 Monaten, erläuternd, dass
Kommunikationspunkte in den betroffenen ministeriellen Departments festgelegt werden, um die
Interaktion mit dem nationalen Rat für Menschenrechte leichtzumachen und um die Lösung dieser
Beschwerden sicherzustellen.
Bezugnehmend auf die Interaktion mit den besonderen Prozessen, wird sie fortgeführt werden,
sodass Marokko seit dem vergangenen April den Sonderberichterstatter beauftragt mit dem
Menschenhandel sowie die UNO-Arbeitsgruppe der forcierten Verhaftung empfangen hat. Daneben

2. bekundete Marokko seine Bereitwilligkeit, den Sonderberichterstatter beauftragt mit der Folter zu
empfangen, um die getroffenen Maßnahmen in diesem Bereich zu erörtern.
Er fügte hinzu, dass die darauffolgenden Besuche der Beauftragten mit den besonderen Prozessen in
Marokko „ein erstmaliges Muster in der Region und in der Gesichte des Menschenrechtsrates
konstituiert“, hinzufügend, dass Marokko im nächsten Mai den Stand der Durchführung der
angenommenen Empfehlungen anlässlich der periodischen Diskussionen für den Jahrgang 2012
präsentieren wird.
Er kündigte an, dass „Marokko demnächst Mechanismen zur Ratifizierung des Wahlprotokolls des
Abkommens der Folterbekämpfung einführen wird“.
Der Minister erinnerte an die Ratifizierung durch den Regierungs-und-Ministertrat des
Gesetzprojektes der militärischen Gerichtsbarkeit, das in der Session April dem Parlament
unterbreitet werden wird, darauf hinweisend, dass „kein Ziviler kraft dieses Gesetzes, das darauf
abzielt, die Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit zu verfestigen und den nationalen
verfassungsmäßigen Rahmen mit den Konventionen und den Protokollen der Menschenrechte zu
adaptieren, die unser Land ratifiziert hat, vor einem militärischen Gericht gestellt werden wird“.
Der Minister hob „die Bemühungen und die Initiativen Marokkos zur Ankurbelung des politischen
Prozesses unter der Ägide der Vereinten Nationen“ hervor, hinzufügend, dass „unser Land Ihren
persönlichen Gesandten, Christopher Ross, in diesem Rahmen anlässlich dessen Besuche seit April
2013 empfangen hat, zwecks dessen, sich „in eine neue Herangehensweise“ zu engagieren, dessen
guten Dienste und lobenswerten Bemühungen unterstützend“, im selben Rahmen darauf bestehend,
„dass deren Gelingen davon abhängig ist, dass die anderen Parteien den Geist des Realismus und des
Konsens aufzubringen haben“.
In der Tat-sagt der Minister- „besteht die Basis der Herangehensweise, die der persönliche Gesandte
einschlägt, in einem politischen Willen aller betroffenen Parteien, um zu ihrem konstruktiven und
verantwortungsvollen Gelingen beizutragen“.
Er versicherte, dass „Marokko dies dank seines substantiellen Beitrags zum Gelingen dieser
Herangehensweise bewiesen hat“, die anderen Parteien dazu einladend, „eine ähnliche qualitative
Verpflichtung aufzuweisen“.
Der Minister bestand in diesem Kontext darauf, dass „die Einladung des Sicherheitsrates, die er im
vergangenen Jahr erneuert hat, eine Zählung der Population der Lager von Tindouf zu durchführen,
keinen Einfluss hinterlassen hat. „Algerien als Gastland sollte seine Verantwortung übernehmen,
entsprechend dem Völkerrecht“, versichernd, dass der Bericht des Generalsekretärs, der dem
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unterbreitet werden wird, und der Entscheid der
Exekutivinstitution auf die Abwesenheit jeden Fortschritts diesbezüglich hinzuweisen haben“.
Den politischen Prozess evozierend, versicherte Herr Mezouar, dass Marokko keine Mühe spart, „um
die anderen Parteien einzuladen, auf den Prozess der substantiellen Verhandlung mit
Entschlossenheit einzugehen“, hervorhebend, dass „die marokkanische Initiative der Autonomie, die
den politischen momentanen Prozess unter Ihrer Ägide freigesetzt hat, die Bereitwilligkeit Marokkos
widerspiegelt, sich mit Präzision in den Rahmen der seitens des Sicherheitsrates festgelegten
Maßstäben zu engagieren, insbesondere was die Flexibilität und den Geist des Konsens anbetrifft“.

3. Auf Grund dessen besteht der Minister darauf, dass „der politische Willen der Parteien und ihre
wahrhaftige Verpflichtung sowie ihre berührbaren Initiativen auf die Probe gestellt werden sollten“,
betonend, das der Bericht des Generalsekretärs des Sicherheitsrates, der demnächst dem
Sicherheitsrat unterbreitet werden wird, „in seinem Inhalt, in seinem Diskurs und in seinen
Empfehlungen die Maßnahmen des Königreichs in Rücksicht nehmen sollte, aber auch die
Vorbereitung der adäquaten Bedingungen zur Intensivierung des politischen Prozesses, den der
persönliche Gesandte präsidiert“.
In der Realität-fügt der Minister hinzu- „hängt das Gelingen des politischen Prozesses, den Marokko
völlig unterstützt, von der Verfügbarkeit der Bedingungen der Ruhe und der Kontinuität ab, damit die
Bemühungen des persönlichen Gesandten noch weiter in der Zeit fortdauern dürfen“.
Er erklärte abschließend, dass Marokko „konstruktiv und verantwortungsvoll zum Gelingen dieses
politischen Prozesses beitragen wird, der eine ähnliche Verpflichtung seitens aller von dem Konflikt
betroffenen Parteien nötig macht“.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com