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Die beziehungen zwischen der Andengemeinschaft und der EU
1. DIE BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DER
ANDENGEMEINSCHAFT UND DER EU
Aufbaustudium Europäisches und Internationales Recht
Europäische Nachbarschaftpolitik
Sulay Yarina Paéz Abadía
Universität Bremen
2. DIE ANDENGEMEINSCHAFT UND DIE EU
1. Vorgeschichte der Andengemeinschaft.
1.1. Der bolivarianische Gedanke als historisch-kulturelle
Grundlage der Andengemeinschaft (CAN).
1.2. Gründung der ALALC als erster Schritt auf dem Weg
zum Andenpakt.
1.3. Die Entstehung des Vertrags von Cartagena 1966-
1999.
1.4. Überblick über die Andengemeinschaft ab 1990.
3. DIE ANDENGEMEINSCHAFT UND DIE EU
2. Zusammenarbeit der EU und Andengemeischaft.
2.1. Überblick über die frühere und laufende Zusammenarbeit
der EG, Koordinierung der Kohärenz.
2.2. Zusammenarbeit von 2003 bis 2006.
2.3. Zusammenarbeit von 2007 bis 2010.
3. Konklusionen.
4. 1. VORGESCHICHTE DER ANDENGEMEINSCHAFT
1.1. Der bolivarianische Gedanke als historisch-kulturelle
Grundlage der Andengemeinschaft (CAN).
El Libertador – Der Befreier.
Der Traum von Vereinten Staaten von
Südamerika. (1826-1827)
Die Konföderation amerikanischer
Staaten sollte eine gemeinsame
Außenpolitik, ein gemeinsames
Parlament und ein gemeinsames
Verteidigungssystem entwickeln.
Der politische Einfluss Bolívars wirkt
jedoch bis heute nach (Bolivarianismus,
die bolivarianische Allianz für die Völker
unseres Amerika (ALBA)
5. 1. VORGESCHICHTE DER ANDENGEMEINSCHAFT
1.2. Gründung der ALALC als erster Schritt auf
dem Weg zum Andenpakt.
Die Europäische Wirtschaftgemeinschaft (EWG) ergriff
Maßnahmen zur Diskriminierung der lateinamerikanischen
Exporte.
Im Februar 1960 wurde die Lateinamerikanische
Freihandelszone (ALALC- Asociación Latinoamericana de
Libre Comercio) gegründet. (Vertragsdauer 12 Jahre)
6. 1. VORGESCHICHTE DER ANDENGEMEINSCHAFT
1.2. Gründung der ALALC als erster Schritt auf
dem Weg zum Andenpakt.
Im Jahr 1969 schloss die Organisation den Vertrag von
Caracas (hauptsächlich unter den Interessen von Brasilien,
Argentinien und Mexiko).
Die Krise am Ende der 60er führte zur Gründung neuer
regionaler Gruppen, wie der des Andenpaktes und der La
Plata-Becken–Gruppe im Jahr 1969 (Argentinien, Bolivien,
Uruguay, Paraguay und Brasilien).
1974 wurde eine Revision des Vertrags von Montevideo
vorgeschlagen. Es wurde beschlossen, der Assoziation eine
neue Struktur zu geben.
7. 1. VORGESCHICHTE DER ANDENGEMEINSCHAFT
1.3. Die Entstehung des Vertrags von Cartagena 1966-1999.
Insbesondere im Jahr 1966 übten industrielle Sektoren in Chile und
Kolumbien Druck auf ihre Regierung aus. (Gründung des
Andenpaktes)
Der Vertrag wurde durch das Trujillo Protokoll modifiziert und
erweitert. (Gründung der Andengemeinschaft).
8. 1. VORGESCHICHTE DER ANDENGEMEINSCHAFT
1.3. Die Entstehung des Vertrags von Cartagena 1966-1999.
Hauptziele der Anden –Gruppe (1969-1984)
Beschleunigung der ökonomischen Entwicklung der Andenländer, vor
allem durch eine tiefgreifende Industrialisierung.
Stärkung der Position der Ländergruppe in internationalen
Verhandlungen.
Die Präferenz für die Entwicklung Boliviens und Ecuador, damit die
Vorteile der Integration allen Ländern gleichermaßen zugutekommen.
Unterstützung der ALALC als lateinamerikanisches Integrationsinstrument
und ihre Umwandlung in einen gemeinsamen Markt.
Durchsetzung einer Verbesserung des Lebensstandards der Bewohner
der Subregion.
9. 1. VORGESCHICHTE DER ANDENGEMEINSCHAFT
1.4. Überblick über die Andengemeinschaft ab 1990.
Peru suspendierte seine Mitgliedschaft in der Zollunion Anfang der
90er Jahre.
1994 verfügten Kolumbien und Ecuador über einen gemeinsamen
Zolltarif für Güter aus Drittstaaten und eine einheitliche
Nomenklatur.
Das Abkommen von Cartagena wurde sukzessive modifiziert und
erweitert, und gipfelte im Jahr 1997 durch Inkrafttreten des
Protokolls von Trujillo.
10. 1. VORGESCHICHTE DER ANDENGEMEINSCHAFT
1.4. Überblick über die Andengemeinschaft ab 1990.
Im Juni 2003 auf dem Präsidentengipfel in Quirama wurden wichtige
Entscheidungen mit Blick auf die Harmonisierung des gemeinsamen
Außenzolltarifs getroffen.
Assoziierungsabkommen ab 2005 mit Mexiko, Panamá, Chile,
Mercosur.
Chile wurde am 20. September 2006 als assoziiertes Mitglied
aufgenommen.
Venezuela trat am 22. April 2006 aus. (Freihandelsabkommen -TLC
von Mitgliederstaaten mit USA).
11. 2. ZUSAMMENARBEIT DER EU UND DER ANDENGEMEISCHAFT
2.1. Überblick über die frühere und laufende
Zusammenarbeit der EG, Koordinierung der Kohärenz.
Im Jahr 1970 nahm die Europäische Gemeinschaft ihre ersten
subregionalen Kooperationsaktivitäten mit der Andengemeinschaft
auf.
Die Kooperationsmaßnahmen konzentrierten sich hauptsächlich auf
Folgendes:
• Unterstützung für den Andenintegrationsprozess.
• Unterstützung für spezifische sektorale Politiken
12. 2. ZUSAMMENARBEIT DER EU UND DER ANDENGEMEISCHAFT
2.1. Überblick über die frühere und laufende
Zusammenarbeit der EG, Koordinierung der Kohärenz.
Im Dezember 1983 unterzeichnete die Europäische
Gemeinschaft ein Kooperationsabkommen mit dem Andenpakt.
(zweiten Generation).
Ein neues Thema erlangte zentrale Bedeutung für die
Beziehungen zwischen der EU und der CAN: der illegale
Drogenhandel.
Die EG bot daraufhin eine Sonderregelung innerhalb
des APS, das „APS-Drogenbekämpfung“, an.(1991)
13. 2. ZUSAMMENARBEIT DER EU UND DER ANDENGEMEISCHAFT
2.2. Zusammenarbeit von 2003 bis 2006.
Konflikt zwischen den Normen des APS mit der Regelung der WTO.
Mit der Verordnung 980 von 2005 wurde das allgemeine Präferenzsystem
(APS plus) für den Zeitraum 2006-2008 umgesetzt.
Die Europäische Kommission nahm im Mai 2002 ihre erste regionale
Strategie für die Andengemeinschaft an, die sich auf die fünf Jahre von 2002
bis 2006 erstreckte.
Die Europäische Kommission orientiert sich am Subsidiaritätsprinzip, um zu
entscheiden, welche Kooperationsmaßnahmen auf welcher Ebene zu
programmieren sind.
14. 2. ZUSAMMENARBEIT DER EU UND ANDENGEMEISCHAFT
2.2. Zusammenarbeit von 2003 bis 2006.
Für die regionale Strategie der Andengemeinschaft 2002-2006 war ein
Finanzrahmen von etwa 29 Millionen EUR vorgesehen, mit dem folgende
Projekte unterstützt wurden:
Katastrophenschutz (EG Beitrag 9,5 Mio. EUR)
Statistik: (EG-Beitrag 5 Mio. EUR)
Handelsbezogene technische Hilfe: (EG-Beitrag insgesamt 8 Mio. EUR).
Zivilgesellschaft (EG-Beitrag 4,1 Mio. EUR)
Synthetische Drogen (EG-Beitrag 2,55 Mio. EUR).
Im Rahmenforschungsprogramm lag der Schwerpunkt ihrer Zusammenarbeit
mit europäischen Teams auf Umweltthemen (Wasser, Forstwissenschaft,
Bewirtschaftung der Küstengebiete usw.)
15. 2. ZUSAMMENARBEIT DER EU UND DER ANDENGEMEISCHAFT
2.2. Zusammenarbeit von 2003 bis 2006.
Im Rahmen der horizontalen Haushaltslinien sind einige
Projekte für die Andengemeinschaft mit regionaler
Dimension zu nennen:
Haushaltslinie für Drogenbekämpfung (EG: 1,6 Mio. EUR).
Haushaltslinie für Menschenrechte und Demokratie -
Außenpolitik(EG: 1 Mio. EUR).
Haushaltslinie für Menschenrechte und Demokratie: (EG: 11,4
Mio. EUR).
Haushaltslinie für humanitäre Hilfe (EG: im Rahmen des 3.
DIPECHO Aktionsplans wurden 2003 4 Mio. EUR und Rahmen
des 4. DIPECHO Aktionsplans 4,5 Mio. EUR für 2006
durchzuführende Projekte bereitgestellt)
Haushaltslinie für Aktionen gegen Antipersonenlandminen: (EG:
1 Mio. EUR).
16. 2. ZUSAMMENARBEIT DER EU UND DER ANDENGEMEISCHAFT
2.2. Zusammenarbeit von 2003 bis 2006.
Die EU Mitgliedstaaten führen abgesehen von einigen
binationalen Projekten nur sehr wenige Projekte von regionaler
Tragweite durch.
Die anderen wichtigen Geber für das Andenintegrationssystem
sind die Interamerikanische Entwicklungsbank (IADB), die
Andenentwicklungsgesellschaft (CAF) und die USA.
17. 2. ZUSAMMENARBEIT DER EU UND DER ANDENGEMEISCHAFT
2.3. Zusammenarbeit von 2007 bis 2010.
Für den Zeitraum 2007-2013 ist eine indikative
Mittelzuweisung von 50 Mio. EUR vorgesehen.
Um eine solche regionale Integration zu fördern, wurden drei
Schwerpunktsektoren ausgewählt:
Regionale Wirtschaftsintegration (40%)
Sozialer und wirtschaftlicher Zusammenhalt (40%)
Drogenbekämpfung (20%)
18. 2. ZUSAMMENARBEIT DER EU UND DER ANDENGEMEISCHAFT
2.3. Zusammenarbeit von 2007 bis 2010.
Regionale Wirtschaftsintegration
Wirtschaftsintegrationsprozess EU/Lateinamerika und Karibik
(freier Dienstleistungs-, Waren-, Kapital- und/oder
Personenverkehr)
Bei der Auswahl spezifischer Projekte
sollte eine enge Koordinierung der
Aktivitäten mit den nationalen.
Kooperationsmaßnahmen und mit der IADB
erreicht werden.
Im Jahr 2010 wurde bilaterale Abkommen mit
Kolumbien und Peru geschlossen.
19. 2. ZUSAMMENARBEIT DER EU UND DER ANDENGEMEISCHAFT
2.3. Zusammenarbeit von 2007 bis 2010.
Sozialer und wirtschaftlicher Zusammenhalt
Die wichtigsten Komponenten des sozialen Zusammenhalts sind
die Bekämpfung der Armut, der sozialen Ausgrenzung und der
Ungleichheiten.
20. 3. KONKLUSIONEN
Seit ihrer Gründung hatte die Andengemeinschaft immer
Probleme einen Konsens zu erreichen.
Kernpunkte des Abkommens mit der Andengemeinschaft ist der
politische Dialog, die Zusammenarbeit in den Bereichen
Entwicklung und Technologie sowie Handel. Doch der
Andengemeinschaft gelang es nicht, sich auf ein gemeinsames
Angebot im Handelsbereich zu einigen.
Trotz aller Schwierigkeiten ist die Andengemeinschaft ein
wichtiges Instrument für die Stabilisierung der Region.
21. LITERATURVERZEICHNIS
Kühn, Werner Miguel: Die Andengemeinschaft: juristische Aspekte der
internationalen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und
lateinamerikanischen Integrationssystemen im Zeitalter des neuen
Regionalismus, Aachen: Shaker Verlag, 2003. - XLII, 292 S. - (Berichte
aus der Rechtswissenschaft) Zugl.: Kiel, Univ., Diss., 2003, ISBN 3-
8322-2102-6
Winter, Johannes und Scharmanski, André: Sind die Andenstaaten
unregierbar? Ursachen der politischen Krise in Bolivien, Ecuador und
Peru in: Zeitschrift Entwicklungspolitik 14/2005, S. 30-34.
Frambes - Buxeda, Aline, Der Andenpakt: Wandlungen eines
Integrationsprozesses. Schriftenreihe der Studiengesellschaft für
Sozialgeschichte und Arbeiterbewegung ; 75 / Frambes-Buxeda, Aline,
1989