1. Netzneutralität
Sebastian Beschke
Diskussionsbeitrag für die Sitzung
der Jusos Tübingen am 2.12.2010

2. Übersicht
● Einführung
● Das Internet
● Definition der Netzneutralität
● Argumente
● These

4. Das Internet: Physische Schicht
● Das Internet hat eine logische und eine
physische Schicht
● Physische Schicht
● Leitungen (z.B. Glasfaser) gehören Netzbetreibern
– In Deutschland größter Netzbetreiber: Telekom
● Betreiber tauschen Daten an Exchange Points aus
● Teilnehmer sind ans Netz eines Betreibers
angebunden

5. Das Internet: Logische Schicht
● Logische Schicht
● Teilnehmer A möchte Daten an Teilnehmer B schicken
● Betreiber leiten die Daten Richtung Ziel
– Möglicherweise durch/in Netze anderer Betreiber
● Ermöglicht Aufbauen von Verbindungen unabhängig von
physischer Infrastruktur
● Die Schnittstelle zwischen beiden Schichten ist das
Internet Protocol
● IP-Adressen entsprechen Absender-,
Empfängermarkierungen

6. Das Internet: Pakete
Abs: 91.32.30.41
An: 209.85.148.104
Nach:
Independence,
MO, USA

7. Netzneutralität
● Wann ist ein Netz neutral?
● Wenn alle Kommunikationsvorgänge gleich behandelt
werden...
– unabhängig von Sender, Empfänger, Inhalt
● Zugriff auf bestimmte Dienste, Inhalte wird nicht degradiert
oder eingeschränkt
● Wann ist ein Netz nicht neutral?
● Zugriff auf bestimmte Dienste wird verhindert
– Skype über mobiles Internet
– P2P-Software (Bittorrent etc.)
● Bestimmte Dienste werden bevorzugt oder benachteiligt
– Z.B.: Seiten von Google werden schneller ausgeliefert

8. Pro und Contra?
● Netzneutralität ist eine Regulierungsfrage
● Pro Netzneutralität bedeutet: Pro Regulierung von
Telekommunikationsunternehmen
– Gesetzgebung soll zur Netzneutralität verpflichten
● Es stehen sich Interessen verschiedener
Gruppen gegenüber
● Die Kontrahenten:
● Pro NN: Interessengruppen, Internetunternehmen
● Contra NN: Telekommunikationsunternehmen,
Medienunternehmen

9. Argumente

10. Quality of Service
● Contra NN
● Die Datenmengen steigen rasant. Quality of Service
wird gebraucht, um Engpässe zu verhindern
● Bestimmte Anwendungen (Telemedizin,
Videokonferenzen) brauchen Qualitätsgarantien
● Pro NN
● Datenvolumen steigt seit Anbeginn des Internet,
Kapazitätserhöhungen sind die richtige Maßnahme
● QoS-Infrastruktur ist teuer und zur Zensur geeignet
– besser Kapazitäten ausbauen

11. Wem gehört das Netz?
● Contra NN
● Es ist unser Netz und wir dürfen es für Profit nutzen
– z.B. durch Preisstaffelung
– Sonst ist der Ausbau von Kapazitäten nicht möglich
● Wir dürfen auch entscheiden, wer es nutzen darf
● Pro NN
● Das Internet ist als öffentliche Infrastruktur zu betrachten
– Kapazitätsausbau kann somit ggf. öffentlich gefördert werden
● Zensur durch Betreiber darf nicht stattfinden

12. Überholspur fürs Internet
● Contra NN
● Zusatzverträge mit einzelnen Anbietern für bevorzugte Beförderung
entsprechen kapitalistischer Logik
– Mehr Leistung für mehr Geld
● Anbieter, die große Kapazitäten nutzen, müssen auch mehr zahlen
● Pro NN
● Bevorzugung einiger Anbieter für Geld benachteiligt weniger
finanzstarke Anbieter
– Verringert die wirtschaftliche Dynamik, zementiert Marktmacht von
Konzernen
– Führt zur Kommerzialisierung des Internet
– Demokratisches Potenzial des Internet kommt somit nicht zum Einsatz

13. These

14. Die Frage
● Überlässt man das Internet den Telekom- und
Medienunternehmen?
● Oder erhält man sich die kreative Kraft auch
nichtkommerzieller Nutzer?

15. Die Gefahr
● Konzerne haben kein Interesse an Demokratie,
Wettbewerb
● Hier muss also, wie bei Medien, regulierend
eingegriffen werden
● Konzerne agieren profitorientiert
● Nicht profitable Dienste würden ohne Regulierung
wegfallen
● Die Gefahr:
● Das Internet wird eine Art Privatfernsehen:
irrelevante Kommerz-Berieselung

16. Die Möglichkeiten
● Das Internet hat die Gesellschaft verändert
● Jeder kann ohne viel Geld Inhalte veröffentlichen
– Dadurch gibt es Informationskanäle abseits des
Mainstream
– Und des Kommerz
● Das Internet bietet eine Plattform für innovative
Startup-Unternehmen
● Möglich wurde dies durch die bisher de facto
geltende Netzneutralität
● Dies darf nicht gefährdet werden

17. Folgerung
● Netzbetreiber müssen alle Datenpakete gleich
behandeln
● Einzige Ausnahme: Zur Behebung von temporären
Problemen (wie Angriffen auf die Infrastruktur)
● Es ist nicht erlaubt, Daten aufgrund von Absender,
Empfänger oder Inhalt zu beschleunigen,
verlangsamen oder blockieren
● Ein Zugang, der diese Bedingungen nicht
erfüllt, darf nicht als „Internet-Zugang“
bezeichnet werden

18. Diskussion

19. Leseliste
● La Quadrature du Net: Dossier: Protecting Net Neutrality in Europe
https://www.laquadrature.net/en/Net_neutrality
● Elektrischer Reporter: Netzneutralität – Alle Bits sind gleich?
https://www.youtube.com/watch?v=ivPIIhOUXIo
● Zeit Online: "Wir sind keine Zensurbehörde!", Interview mit Telekom-Chef Rene
Obermann
http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-11/interview-obermann
● Zu Medienpolitik allgemein: Robert W. McChesney, The Problem of the Media: U.S.
Communication Politics in the Twenty-First Century, Monthly Review Press, New York
2004, ISBN-10:1-58367-105-6