Vergleichung zwischen dem schweizer Kantonsmodell und dem spanische Autonomensmodell

1. Das schweizer Kantonsmodell
und das spanische
Autonomensmodell im Vergleich
Vortragender: José María Medina García

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1 Was wissen Sie über die Schweiz?
●
Die Schweiz, amtlich Schweizerische
Eidgenossenschaft, ist ein föderalistischer und
demokratischer Staat in Europa.
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Die Schweiz grenzt an Deutschland im Norden, an
Österreich und Liechtenstein im Osten, an Italien
im Süden und an Frankreich im Westen.
●
Die Bundesverfassung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft legt keine Hauptstadt fest; der
Sitz der Bundesbehörden (Regierung und
Parlament) ist die Bundesstadt Bern.

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1 Was wissen Sie über die Schweiz?
●
Wo liegt der Schweiz?

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1 Was wissen Sie über die Schweiz?

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1 Was wissen Sie über die Schweiz?
●
Die Schweiz zählt 8,2 Millionen Einwohner (2014),
darunter 2,0 Millionen Ausländer (24 Prozent) ohne
Schweizer Bürgerrecht.
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Die Landfläche ist 41,285 km². BIP/Einw. 61,100 €.
●
Die sechs Großstädte in der Schweiz sind die
Wirtschaftszentren Zürich, Genf, Basel, Lausanne,
Bern und Winterthur.
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Das Land gliedert sich in 26 teilsouveräne Kantone.
●
In der Schweiz finden wir auf Bundesebene
insgesamt vier offizielle Amtssprachen: Deutsch,
Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.

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2 Was sind die Kantone?
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Die 26 Kantone sind die Gliedstaaten der
Schweizerischen Eidgenossenschaft.
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Jeder Kanton hat eine eigene Verfassung und eigene
gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende
Behörden.
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Alle Kantone besitzen ein Einkammer-Parlament.
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Die Kantonsregierung besteht aus fünf oder sieben
Mitgliedern.
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In jedem Kanton existiert schliesslich ein
zweistufiges Gerichtssystem (enthalt erste Instanz
und zweite Instanz).

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2 Was sind die Kantone?
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Die Kantone ihrerseits können auch ihren
Gemeinden eine gewisse Autonomie gewähren.
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Das Ausmass der Gemeindekompetenzen ist von
Kanton zu Kanton verschieden.
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In zwei Kantonen – Glarus und Appenzell
Innerrhoden – bestimmt das Volk während einer
Versammlung aller Bürger, der Landsgemeinde,
seine Kantonsvertreter und entscheidet über
Sachfragen (direkte Demokratie).
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In allen anderen Kantonen finden Wahlen und
Abstimmungen an der Urne statt.

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2 Was sind die Kantone?
●
Die 26 Schweizer Kantone

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2 Was sind die Kantone?
●
Die 26 Kantone (Vertreter im Nationalrat)

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2 Was sind die Kantone?
●
Landsgemeinde in Glarus (direkte Demokratie).

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2 Was sind die Kantone?
●
Landsgemeinde in Glarus (direkte Demokratie).

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3 Welche Kompetenzen gehören zu den
Kantonen?
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Alle staatlichen Bereiche, die nicht von der
schweizerischen Bundesverfassung dem Bund
zugewiesen oder von einem Bundesgesetz geregelt
werden, gehören in die Kompetenz der Kantone.
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Der diesem Prinzip zugrundeliegende Artikel der
Bundesverfassung lautet:
Art. 3 Die Kantone sind souverän, soweit ihre
Souveränität nicht durch die Bundesverfassung
beschränkt ist; sie üben alle Rechte aus, die nicht
dem Bund übertragen sind.

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3 Welche Kompetenzen gehören zum Bund?
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Der Bund ist vollständig oder weitgehend
zuständig für die Gesetzgebung über:
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Bundesstaatsrecht.
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Außenpolitik, Außenwirtschaft.
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Zivil- und Strafrecht und Prozess, Obligationenrecht (daneben
kantonale Residualrechte).
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Arbeitsrecht.
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Berufsbildung.
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Gesundheitswesen (teilweise).
●
Krankenversicherung und andere Sozialversicherungen.
●
Währungspolitik.

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3 Welche Kompetenzen gehören zum Bund?
●
Der Bund ist vollständig oder weitgehend
zuständig für die Gesetzgebung über:
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Mehrwertsteuer und Zölle.
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Messwesen.
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Bankenrecht.
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Schutz der Gesundheit vor äusseren Einflüssen.
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Energie.
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Radio und Fernsehen.
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Verkehrsrecht.
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Nationale Infrastruktur (verbindendes Eisenbahnnetz, Autobahnen).
●
Armee.

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4 Welche Kompetenzen gehören zu den
Kantonen?
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Weitgehend oder vollständig in der
Gesetzgebungskompetenz der Kantone liegen:
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Kantonales Staatsrecht, Gemeindewesen, kantonale Amtssprache.
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Verhältnis Kirche – Staat.
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Direkte Steuern (außer direkte Bundessteuer).
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Gerichtsorganisation.
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Polizeiwesen.
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Strafvollzug.
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Notariatswesen.
●
Schulwesen.

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4 Welche Kompetenzen gehören zu den
Kantonen?
●
Weitgehend oder vollständig in der
Gesetzgebungskompetenz der Kantone liegen:
●
Gesundheitswesen (Spitäler, Medikamentenausgabe,
Ärztezulassung, Patientenrechte).
●
Sozialhilfe.
●
Bauwesen.
●
Denkmalschutz (subsidiäre Bundeskompetenz).
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Regionalplanung (teilweise).
●
Regionale Infrastruktur (Straßen [soweit nicht Nationalstraßen],
öffentlicher Nahverkehr).
●
Gastgewerbe.
●
Ladenöffnungszeiten.

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5 Welche Kompetenzen sind geteilt?
●
Viele Aufgaben sind geteilt:
●
Oft kommt es vor, dass der Bund allgemeine
Regeln aufstellt und die Kantone für deren
Ausgestaltung zuständig sind.
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Dies gilt für die Raumplanung oder das Forstrecht.
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Eine andere, häufig angewandte Möglichkeit ist,
dass der Bund die einen, die Kantone die anderen
Aspekte ordnen.
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So regelt im Jagdrecht das Bundesrecht den Wildschutz, das
kantonale Recht das Jagdsystem, oder im Wasserrecht der Bund
den Gewässerschutz, die Kantone die Wassernutzung, oder im
Anwaltsrecht der Bund die Freizügigkeit der Anwälte, die
Kantone den Erwerb des Anwaltspatents.

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5 Welche Kompetenzen sind geteilt?
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Es gibt auch parallele Kompetenzen, insbesondere
im Kulturbereich, in dem Bund, Kantone und
Gemeinden je selbständig Massnahmen treffen
können.
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Wo der Bund das materielle Recht regelt, sind oft
die Kantone für konkrete Umsetzung zuständig:
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Die hierzu nötigen Organisations- und Verfahrensbestimmungen
werden dann in kantonalen Einführungsgesetzen erlassen.
●
Eine weitere Variante der Rechtsetzung sind die
Konkordate zwischen den Kantonen:
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Mehrere (oder sogar alle) Kantone einigen sich darauf, einige
Aufgaben aus ihrer Zuständigkeit (Fachhochschulen,
Lehrerausbildung, Strafvollzug) gemeinsam zu lösen.

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6 Die Unterschiede zwischen dem Schweizer
Kantonsmodell und dem Autonomensmodell
●
Beide Systeme sind Organisationsformen der
Staatsmacht in einer dezentralisierten Weise.
●
In Spanien, ohne die Annahme einer reinen
Föderalismus gibt es eine de facto Föderalismus.
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Die Schweiz ist ofiziell eine Konföderation (amtlich
Schweizerischen Eidgenossenschaft) aber die
Struktur ist ähnlich der von vielen föderalistische
Staaten (oder Bundesstaaten).
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In Konföderalismus Mitgliedstaaten gelten als
volle Souveränität und das Recht zur einseitigen
Sezession zu behalten. Dies gilt nicht für die
Schweiz, die als Föderalismus betrachtet wird.

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6 Die Unterschiede zwischen dem Schweizer
Kantonsmodell und dem Autonomensmodell
●
In den föderalistische Staaten haben die
Bundesländer eine volle Verfassungskapazität und
eine komplette Organisation innerhalb
(Legislative, Exekutive, Judikative).
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Im Autonomensmodell geht der Standard der
Organisation von dem Staat und die Justiz ist
einzigartig (keine Autonomensgerichte).
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Die Kompetenzen der Kantone sind groß und
vielfältig. Sie verfügen über Steuerautonomie (In
Spanien nur Navarra, Álava, Guipúzcoa und
Vizcaya haben Steuerautonomie).
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Der Grad der Autonomie ist am höchsten.

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit