Eine Einführung zur Planung des Haushalts 2011 in Münster für Piraten

1. Haushalt 2011 der Stadt
Münster
Kurzeinführung für Piraten

2. Bilanz (nach §266 HGB)
Aktiva (Mittelverwendung) Passiva (Mittelherkunft)
Anlagevermögen Eigenkapital
Immaterielle Rückstellungen
Vermögensgegenstände Verbindlichkeiten
Sachanlagen Rechnungsabgrezungsposten
Finanzanlagen passive latente Steuern
Umlaufvermögen
Vorräte/Vorratsvermögen = Bilanzsumme
Forderungen
Wertpapiere
Kasse/Konten/Schecks
Rechnungsabgrenungsposten
Aktive latente Steuern
Aktiver Unterschiedsbetrag aus der
Vermögensverrechnung
Nicht durch EK gedeckter Fehlbetrag
= Bilanzsumme

3. Neues kommunales Finanzmanagment (NKF)
Der Haushaltsplan wird seit 2008 nach NKF aufgestellt
Vorher: Einnahmen - Ausgaben (Kameralistik)
Verwendung der Prinzipien kaufmännischer Buchführung
Eröffnungsbilanz 1999 weist Eigenkapital von ~803 Mio € aus
Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn
der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der
Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75 Gemeindeordnung
NRW).
Haushaltsdefizite zähren Eigenkapital auf
2 Haushalte mit >=5% EK Verzehrt führt zu Haushaltssicherung
Haushaltssicherung kann durch Haushaltssicherungskonzept
vermieden werden

4. Haushaltssicherungs Konzept (HSK)
Kommune muss HSK zusammen mit Haushalt aufstellen
HSK ist durch Bezirksregierung zu genehmigen
Wird nur genehmigt wenn nach 4 Jahren ausgeglichen
(Aufwendungen <= Erträge)
Wenn nicht möglich: Automatischer Übergang ins
Nothaushaltsgesetz ... Will man nicht

5. Aktueller Stand in Münster
Haushaltsjahr Inanspruchnahme der Überschreitung der
allg. Rücklage 5% Grenze in Mio €
2011 12,4% 51,5
2012 8,4% 21,0
(enthält einmal Effekt
durch städt.
Beteiligungen)
2013 10,8% 32,4
2014 11,0% 29,8
... damit kann BezReg HSK nicht genehmigen -> ab 2012 in
Haushaltssicherung

6. Ziele des HSKs der Verwaltung
Defizite bis 2020 auf 0 zurrück führen (Rat)
Defizit bis 2014 auf 20Mio Euro zurück führen (Rat)
Bis 2014 muss ~ 35Mio € p.A. konsolidiert werden
Vermeidung der Haushaltssicherung (Rat)
Defizit unter 5% drücken (implizit)

7. Senkung Defizit auf unter 20Mio €
2011 2012 2013 2014
Mio € Mio € Mio € Mio €
Defizit -88,7 -51,4 -60,3 -54,6
Org. Entwicklung +0,5 +1,0 +1,5
denkbare Kons. +5,0 +6,0 +7,0 +8,0
Maßnahmen
pauschale +7,0 +7,0 +7,0 +7,0
Aufwandred. um
1,5%
Erträge Steuer- +6,0 +10,0 +10,0 +10,0
/Abgaben
Erhöhung
Erträge +10,0 +10,0 +10,0 +10,0
Gewerbesteuerer.
Neues Defizit -60,7 -17,9 -25,3 -18,1

8. Einhaltung der 5% Schranke
Haushaltsjahr Inanspruchnahme der Differenz zu der 5%
allg. Rücklage Grenze in Mio €
2011 8,4% +23,5
2012 2,8% -13,9
2013 4,1% -5,6
2014 3,0% -11,6