1. OFFENHEIT ALS LEITPRINZIP
KOMPETENZ FÜR
E-PARTIZIPATION
FÜR BÜRGERBETEILIGUNG
Matthias Trénel
Konferenz „Internet & Partizipation: Bottom-up oder Top-down?
Politische Beteiligungsmöglichkeiten im Internet“ | Akademie der
Wissenschaften in Hamburg | Hamburg, 1.12.2012

2. Über Zebralog
Plattformen... Beratung...
Moderation... Veranstaltungen vor Ort...
... für moderne medienübergreifende Bürgerbeteiligung
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3. These
IM DIGITALEN ZEITALTER ENTSTEHEN NEUE
FORMEN DER BÜRGERBETEILIGUNG. DIE
KLASSISCHEN FRAGEN STELLEN SICH DESWEGEN
NEU:
WAS IST DER KERN VON BÜRGERBETEILGUNG?
WORAN WIRD ERFOLG GEMESSEN?
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4. Beispiel für Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter
Bürgerhaushalt Bonn
 Information über
Haushaltsplanung
 Sammlung von Investitions- und
Sparvorschlägen aus Bürgerschaft
 Durchführung 2011 und 2012
 Davor gab es keine
Bürgerbeteiligung im Rahmen
der Haushaltsplanung
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5. Bürgerhaushalt Bonn 2012: Information
 Transparente und
verständliche
Darstellung der
Informationen zum
Haushalt
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6. Bürgerhaushalt Bonn 2012: Beteiligung
 Vorschläge machen,
diskutieren, bewerten
 Entstehung einer
Bestenliste
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7. Bürgerhaushalt Köln 2012: Rechenschaft
 Vorschläge aus Bestenlisten
werden auf jeden Fall
Kämmerei zur Prüfung
vorgelegt und zur
Beschlussfassung dem
Stadtrat überwiesen
 Weitere Vorschläge werden
nach Ermessen der
Kämmerei weiter bearbeitet
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8. Bürgerhaushalt Köln 2010: Monitoring
 Information über den
Stand der Umsetzung
der vom Stadtrat
beschlossenen
Vorschläge
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9. Bürgerhaushalt Bonn 2011: Resonanz
Nutzerstatistik Online-Phase vom
18.1.2011 bis zum 16.2.2011
Telefonische Befragung von infas bei 1.211 Bonner Bürger/innen ab 18 Jahre
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10. Merkmale und Erfolgskriterien von Bürgerbeteiligung
Umfrage Bürgerbeteiligung Wahlen
Kern- Zufallsstichprobe Recht auf öffentliche Grundrecht
merkmale Auswahl zwischen Information und Anhörung Auswahl zwischen
Antwortoptionen Diskussion Personen/Parteien
Forschung konsultativ / nicht-bindend Ja/Nein-
verbindliches Verfahren Entscheidungen
bindend
Erfolgs- genaue Prognose Qualität der Argumente/Ideen Wahlbeteiligung
kriterien repräsentativ Inklusion
Offenheit
Wenn es dem „Volk aufs Expertenberatung Diktatur
das nicht Maul zu schauen“ Lobbyismus
gibt, dann
bleibt nur...
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11. Merkmale und Erfolgskriterien von Bürgerbeteiligung
Umfrage Bürgerbeteiligung Wahlen
Kern- Zufallsstichprobe Recht auf öffentliche Grundrecht
merkmale Auswahl zwischen Information und Anhörung Auswahl zwischen
Antwortoptionen Diskussion Personen/Parteien
Forschung konsultativ / nicht-bindend Ja/Nein-
verbindliches Verfahren Entscheidungen
bindend
Erfolgs- genaue Prognose Qualität der Argumente/Ideen Wahlbeteiligung
kriterien repräsentativ Inklusion
Offenheit
Wenn es dem „Volk aufs Expertenberatung Diktatur
das nicht Maul zu schauen“ Lobbyismus
gibt, dann
bleibt nur...
Zebralog GmbH & Co KG 2012 © 11

12. Merkmale und Erfolgskriterien von Bürgerbeteiligung
Umfrage Bürgerbeteiligung Wahlen
Kern- Zufallsstichprobe Recht auf öffentliche Grundrecht
merkmale Auswahl zwischen Information und Anhörung Auswahl zwischen
Antwortoptionen Diskussion Personen/Parteien
Forschung konsultativ / nicht-bindend Ja/Nein-
verbindliches Verfahren Entscheidungen
bindend
Erfolgs- genaue Prognose Qualität der Argumente/Ideen Wahlbeteiligung
kriterien repräsentativ Inklusion
Offenheit
Wenn es dem „Volk aufs exklusive Expertenberatung Diktatur
das nicht Maul zu schauen“ Lobbyismus
gibt, dann
bleibt nur...
Zebralog GmbH & Co KG 2012 © 12

13. Beispiel für offene Bürgerbeteiligung
Open Government
Konsultation des
Bundesinnenministeriums
 Gegenstand:
Eckpunktepapier „Offenes
Regierungs- und
Verwaltungshandeln“
 Online-Konsultation im
Juni 2012
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14. Offenheit im Entscheidungsprozess
 Informationen zum
Entscheidungsprozess
 Informationen zum
Konsultationsprozess
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15. Offenheit des Entwurfsdokuments
 Veröffentlichung des
Entwurfsdokuments...
 ... zur absatzweisen
Kommentierung
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16. Offenheit gegenüber Teilnehmerinnen und Teilnehmern
 jede/r war eingeladen
 Bekanntmachung
 Anonyme Beteiligung
wurde ermöglicht
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17. Offenheit für Behandlung der Anregungen
 Anregungen sind sofort
öffentlich sichtbar
 Anregungen über Open-
Data-Schnittstelle
verfügbar
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18. Offenheit bei der Auswertung
 Auswertung der
Konsultation wurde
zeitnah veröffentlicht
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19. Offenheit bei der Berücksichtigung der Kommentare
 Erstellung eines „Post-
Konsultationsentwurfs“
des Eckpunktepapiers
mit Anzeige aller
Änderungen
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20. Offenheit im Fortgang der Beratungen
 Regelmäßige
Information der
Teilnehmer/innen über
wichtige Meilensteine
bis hin zur Befassung im
IT-Planungsrat
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21. These
OFFENHEIT ALS MERKMAL UND
ERFOLGSKRITERIUM FÜR BÜRGERBETEILIGUNG
GEWINNT IM DIGITALEN ZEITALTER AN
BEDEUTUNG
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22. Leitlinien auf www.zebralog.de
Klausur im
Dezember 2011
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23. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Matthias Trénel
trenel@zebralog.de
Tel. 030 / 200 540 260
www.zebralog.de
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