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HAUSANSCHRIFT     Friedrichstraße 108, 10117 Berlin
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Presse-
                                                                  FAX     +49 (0)30 18441-1245
                                                             INTERNET     www.bmg.bund.de
                                                               E-MAIL     pressestelle@bmg.bund.de



           mitteilung
Berlin, 18. November 2009
Nr. 113


Bestandsaufnahme für den Aufbau der Telematikinfrastruktur
aufgenommen


Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler hat die Gespräche mit der Selbstverwaltung
über den weiteren Aufbau einer Telematikinfrastruktur für das Gesundheitswesen aufge-
nommen. Bei einem Treffen mit Dr. Carl-Heinz Müller (Vorstand der Kassenärztlichen Bun-
desvereinigung)   und    Dr.   Doris   Pfeiffer   (Vorsitzende      des      Vorstands         des      GKV-
Spitzenverbandes) wurde die im Koalitionsvertrag verabredete Bestandsaufnahme eingelei-
tet, bei der der mögliche Leistungsumfang der Gesundheitskarte sowie das Geschäftsmodell
und die Organisationsstrukturen der Gesellschaft für Telematikanwendungen der gesund-
heitskarte mbH (gematik) und ihr Zusammenwirken mit der Selbstverwaltung und dem Bun-
desministerium frü Gesundheit sowie die bisherigen Erfahrungen in den Testregionen über-
prüft und bewertet werden sollen.


Dabei wurden der aktuelle Status des Projektes, die Ausrichtung der weiteren Testmaßnah-
men, die hierauf basierenden notwendigen weiteren Umsetzungsschritte sowie das Themen-
feld der Zusammenarbeit der Gesellschafter der gematik einschließlich der für einen erfolg-
reichen Projektfortschritt erforderlichen Entscheidungsstrukturen erörtert.


Zwischen den Gesprächspartnern bestand Übereinkunft, dass eine praxisorientierte und si-
chere Telematikinfrastruktur notwendig ist, damit die Herausforderungen an ein technolo-
gisch hochentwickeltes und modernes Gesundheitswesen erfüllt werden können. Angesichts
Seite 2 von 2   der Ergebnisse der Testvorhaben gilt es, den weiteren Ausbau der Infrastruktur konsequent
                darauf auszurichten, dass die Praxistauglichkeit für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte,
                die Verbesserung der Qualität der Behandlung für die Patientinnen und Patienten sowie die
                Sicherheit im Vordergrund stehen. Nur so ist es möglich, die notwendige Akzeptanz der Te-
                lematikinfrastruktur insbesondere bei den Versicherten und Ärzten zu gewinnen. Die Erweite-
                rung der Krankenversichertenkarte zu einer elektronischen Gesundheitskarte soll deshalb
                zunächst auf ein modernes, sicheres Versichertendatenmanagement sowie die Notfalldaten
                konzentriert werden. Zugleich sollen die Forderungen der Ärzte und Krankenkassen nach
                einer sicheren Kommunikationsinfrastruktur schnellstmöglich umgesetzt werden. Für alle
                weiteren möglichen medizinischen Anwendungen müssen zuerst konsequent Lösungen ent-
                wickelt und optimiert werden, die ihren Nutzen für die Patientinnen und Patienten, ihre Pra-
                xistauglichkeit sowie die Einhaltung des Datenschutzes in Testverfahren eindeutig nachge-
                wiesen haben.


                Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler erklärt zu den Gesprächsergebnissen: "Wir
                gehen den Aufbau der Telematikinfrastruktur schrittweise an und beginnen mit einer erwei-
                terten und datenschutzrechtlich sichereren Krankenversichertenkarte. Die Realisierung wei-
                terer medizinischer Anwendungen wird so lange mit einem unbefristeten Moratorium belegt,
                bis praxistaugliche, höchsten datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechende Lösun-
                gen vorgelegt werden."

                Dr. Carl-Heinz Müller (KBV): „Wir sollten die Chance einer ergebnisoffenen Bestandsauf-
                nahme nutzen. Im Vordergrund steht das Ziel, innovative Lösungen zu finden, die dem ak-
                tuellen technischen Stand entsprechen und die jeweiligen Anforderungen der Beteiligten
                berücksichtigen.


                Dr. Doris Pfeiffer, Vorsitzende des Vorstands des GKV-Spitzenverbandes:
                „Deutschland braucht eine Telematikinfrastruktur, mit der medizinische und administrative
                Daten schnell und sicher ausgetauscht werden können. Das setzt ein gemeinsames Vorge-
                hen von Ärzten, Krankenkassen, Industrie und Politik voraus. Im Vordergrund muss ein an-
                gemessenes Verhältnis von Kosten und Nutzen stehen. Die begonnenen Gespräche sind
                eine Chance, die Weichen für eine bessere Versichertenversorgung zu stellen."


                Es wurde vereinbart, die Gespräche in diesem Jahr weiter fortzusetzen und insbesondere
                hinsichtlich der Frage eines effektiven Projektmanagements zum Abschluss zu bringen.


                Weitere Informationen finden Sie auf www.bmg.bund.de .

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  • 1. HAUSANSCHRIFT Friedrichstraße 108, 10117 Berlin POSTANSCHRIFT 11055 Berlin TEL +49 (0)30 18441-2225 Presse- FAX +49 (0)30 18441-1245 INTERNET www.bmg.bund.de E-MAIL pressestelle@bmg.bund.de mitteilung Berlin, 18. November 2009 Nr. 113 Bestandsaufnahme für den Aufbau der Telematikinfrastruktur aufgenommen Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler hat die Gespräche mit der Selbstverwaltung über den weiteren Aufbau einer Telematikinfrastruktur für das Gesundheitswesen aufge- nommen. Bei einem Treffen mit Dr. Carl-Heinz Müller (Vorstand der Kassenärztlichen Bun- desvereinigung) und Dr. Doris Pfeiffer (Vorsitzende des Vorstands des GKV- Spitzenverbandes) wurde die im Koalitionsvertrag verabredete Bestandsaufnahme eingelei- tet, bei der der mögliche Leistungsumfang der Gesundheitskarte sowie das Geschäftsmodell und die Organisationsstrukturen der Gesellschaft für Telematikanwendungen der gesund- heitskarte mbH (gematik) und ihr Zusammenwirken mit der Selbstverwaltung und dem Bun- desministerium frü Gesundheit sowie die bisherigen Erfahrungen in den Testregionen über- prüft und bewertet werden sollen. Dabei wurden der aktuelle Status des Projektes, die Ausrichtung der weiteren Testmaßnah- men, die hierauf basierenden notwendigen weiteren Umsetzungsschritte sowie das Themen- feld der Zusammenarbeit der Gesellschafter der gematik einschließlich der für einen erfolg- reichen Projektfortschritt erforderlichen Entscheidungsstrukturen erörtert. Zwischen den Gesprächspartnern bestand Übereinkunft, dass eine praxisorientierte und si- chere Telematikinfrastruktur notwendig ist, damit die Herausforderungen an ein technolo- gisch hochentwickeltes und modernes Gesundheitswesen erfüllt werden können. Angesichts
  • 2. Seite 2 von 2 der Ergebnisse der Testvorhaben gilt es, den weiteren Ausbau der Infrastruktur konsequent darauf auszurichten, dass die Praxistauglichkeit für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte, die Verbesserung der Qualität der Behandlung für die Patientinnen und Patienten sowie die Sicherheit im Vordergrund stehen. Nur so ist es möglich, die notwendige Akzeptanz der Te- lematikinfrastruktur insbesondere bei den Versicherten und Ärzten zu gewinnen. Die Erweite- rung der Krankenversichertenkarte zu einer elektronischen Gesundheitskarte soll deshalb zunächst auf ein modernes, sicheres Versichertendatenmanagement sowie die Notfalldaten konzentriert werden. Zugleich sollen die Forderungen der Ärzte und Krankenkassen nach einer sicheren Kommunikationsinfrastruktur schnellstmöglich umgesetzt werden. Für alle weiteren möglichen medizinischen Anwendungen müssen zuerst konsequent Lösungen ent- wickelt und optimiert werden, die ihren Nutzen für die Patientinnen und Patienten, ihre Pra- xistauglichkeit sowie die Einhaltung des Datenschutzes in Testverfahren eindeutig nachge- wiesen haben. Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler erklärt zu den Gesprächsergebnissen: "Wir gehen den Aufbau der Telematikinfrastruktur schrittweise an und beginnen mit einer erwei- terten und datenschutzrechtlich sichereren Krankenversichertenkarte. Die Realisierung wei- terer medizinischer Anwendungen wird so lange mit einem unbefristeten Moratorium belegt, bis praxistaugliche, höchsten datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechende Lösun- gen vorgelegt werden." Dr. Carl-Heinz Müller (KBV): „Wir sollten die Chance einer ergebnisoffenen Bestandsauf- nahme nutzen. Im Vordergrund steht das Ziel, innovative Lösungen zu finden, die dem ak- tuellen technischen Stand entsprechen und die jeweiligen Anforderungen der Beteiligten berücksichtigen. Dr. Doris Pfeiffer, Vorsitzende des Vorstands des GKV-Spitzenverbandes: „Deutschland braucht eine Telematikinfrastruktur, mit der medizinische und administrative Daten schnell und sicher ausgetauscht werden können. Das setzt ein gemeinsames Vorge- hen von Ärzten, Krankenkassen, Industrie und Politik voraus. Im Vordergrund muss ein an- gemessenes Verhältnis von Kosten und Nutzen stehen. Die begonnenen Gespräche sind eine Chance, die Weichen für eine bessere Versichertenversorgung zu stellen." Es wurde vereinbart, die Gespräche in diesem Jahr weiter fortzusetzen und insbesondere hinsichtlich der Frage eines effektiven Projektmanagements zum Abschluss zu bringen. Weitere Informationen finden Sie auf www.bmg.bund.de .