1. Die
drei
Themen
• „120
Millionen
für
Familien
und
Mi4elstand
sta4
für
die
Reichsten!»
–
JA
zum
SP-­‐Referendum,
NEIN
zur
Hauptvorlage
des
Kantonsrates
und
NEIN
zum
GLP-­‐
Referendum
• „Nicht
den
Menschen
wegnehmen,
denen
es
am
meisten
wehtut“
–
NEIN
zur
Senkung
der
Krankenkassenprämienverbilligung
• „Bezahlbare
Wohnungen
für
alle“
–
Unterschreiben
Sie
jetzt
die
IniHaHve
«Mehr
bezahlbarer
Wohnraum
für
alle!»

2. Verteilung
der
Steuersenkungen

3. Steuersenkungen
nach
Einkommen

4. Kindergutschri8
sta9
Kinderabzug

5. Finanzlage
des
Kantons
Zürich

6. Die
Krankenkassenprämienverbilligung
/
Individuelle
Prämienverbilligung
(IPV)
• Zahlen
für
durchschni4liche
Gemeinde
(Stadt
Zürich
höher,
kleine
Landgemeinden
Mefer)
• Mindestens
30%
der
Versicherten
und
mindestens
30%
der
Haushalte
mit
Kindern
anspruchsberechMgt
• Nur
bis
150‘000/300‘000
Vermögen
• Kleinere
Sätze
für
19-­‐25jährige
• Mit
Hausarzt
und
300.—
Franchise,
Prämien
ab
240.—

7. Die
Krankenkassenprämienverbilligung
/
Individuelle
Prämienverbilligung
(IPV)
• Ledige:
115-­‐150
Franken
pro
Monat
(mit
steuerbaren
Einkommen
bis
37‘000
Franken)
• Verheiratete/Alleinerziehende:
115-­‐180
Franken
pro
Monat
(Einkommen
bis
48‘000,
darüber
auch
die
minderjährigen
Kinder)
• Kinder:
150
Franken
pro
Monat
-­‐>
pro
Person
ca.
300
Franken
pro
Jahr
weniger
(vergleiche
mit
Steuersenkungen
für
Reiche
von
einigen
Tausend
Franken)

8. Immer
höhere
Mieten
• Mieten
steigen
schneller
als
die
Teuerung
• Immer
grösserer
Teil
des
Haushaltseinkommen
für
Mieten,
da
kaum
Reallohnerhöhungen

9. PrivaIsierung
der
Bodenrendite
• Immer
mehr
und
grössere
Immobilienfonds
und
–
gesellschajen
• Durchschni4srenditen
von
6%
jährlich
• Bedarf
nimmt
jährlich
0.5
m2
zu
(momentan
ca.
41
m2
pro
Person
• Boden
ist
essenMelles
Gut,
Konsumzwang,
nicht
subsMtuierbar,
nicht
vermehrbar
-­‐>
klassische
Marktmechanismen
versagen.

10. Kulturland
erhalten,
Bauzonen
ausnützen
• Zersiedelung
stoppen
–
Kulturland
erhalten
• Bauzonenreserven
gehen
zur
Neige

11. Ziele
und
Forderungen
der
SP
• Bereitstellen
von
günsMgem
Wohn-­‐
und
Gewerberaum
• PrivaMsierung
der
Bodenrente
und
SpekulaMon
eindämmen
• Ökologisches
Bauen
und
Landschajsschutz
• Sparsamer
Umgang
mit
Boden
• AkMve
BodenpoliMk
durch
die
öffentliche
Hand
• Beeinflussung
der
Siedlungsstruktur
durch
sorgfälMge
Infrastrukturplanung
• Zweitwohnungsbau
reduzieren

12. BesImmungen
über
preisgünsIgen
Wohn-­‐
&
Gewerberaum
ermöglichen
• VolksiniMaMve,
die
den
Gemeinden
erlaubt,
in
besMmmten
Gebieten
einen
Anteil
an
preisgünsMgen
Wohn-­‐
und
Gewerberaum
vorzuschreiben
• PBG
Abs.
4
(neu)
«Für
ganze
Zonen,
Gebiete
oder
einzelne
Geschosse,
deren
Nutzung
ganz
oder
teilweise
zu
Wohnzwecken
vorgeschrieben
ist,
kann
ein
Mindestanteil
festgelegt
werden,
der
nach
dem
Grundsatz
der
Kostenmiete
zu
vermieten
ist.»

13. Warum
preisgünsIger?
• Kostenmiete
sta4
Marktmiete
führt
zu
günsMgerem
Wohn-­‐
und
Gewerberaum
auf
Kosten
der
(möglichen)
Investoren

14. Planungsmehrwert
• Planungsmehrwert:
Land
wird
mehr
Wert
bei
Ein-­‐
oder
Aufzonungen
(aber
auch
bei
einem
neuen
S-­‐Bahn-­‐
Bahnhof
in
der
Nähe…)
• Keine
Steuer!
Avenir
Suisse:
«Diese
privaten
«Renten»
entstehen
durch
einen
Verwaltungsakt
und
sollten
daher
zumindest
teilweise
sozialisiert
werden.»
• MoMon
im
Kantonsrat
hängig,
Revision
des
Raumplanungsgesetzes
auf
Bundesebene

15. Gemeindespezifische
Themen
und
Vorstösse
• Beispiele:
Landverkauf
in
Horgen,
«Goldküstensozialismus»
(Landkauf
in
Männedorf)
• Vorstösse
in
den
Gemeinden
(Grundstückgewinne,
preisgünsMger
Wohn-­‐
und
Gewerberaum,
StaMsMken
etc.)
• «SP
ist
auf
allen
Ebenen
akMv
für
bezahlbare
Wohn-­‐
und
Gewerberäume»

16. Material
und
website
• Eine
Dachwebsite,
erreichbar
über
www.fairemieten.ch,
www.42millionen.ch,
www.120millionen.ch
• Verfügbares
Material
ist
dort
angegeben,
bestellen
beim
Sekretariat
(spkanton@spzuerich.ch,
044
578
10
00)
• Sammelfrist
der
WohniniMaMve
bis
23.
August