Geht die 'beste' Demokratie nur online? Bericht von Stefan Willi, Lukas Vogel, Florian Tanner

1. Geht
die
beste
Demokratie
nur
online?
Verfasst
von
Florian
Tanner,
D-­‐INFK,
tannerfl@student.ethz.ch
Lukas
Vogel,
D-­‐INFK,
luvogel@student.ethz.ch
Stefan
Willi,
D-­‐INFK,
willist@student.ethz.ch
Diese
Arbeit
entstand
im
Zusammenhang
mit
der
Vorlesung
„Digitale
Nachhaltigkeit
in
der
Wissensgesellschaft“
von
Marcus
M.
Dapp.
Sie
darf
gemäss
folgender
Creative
Commons
Lizenz
verwendet
werden:
http://creativecommons.org/licenses/by-­‐sa/3.0/
Herbstsemester
2010
ETH
Zürich

2. 1 Einführung
1.1 Zielsetzung
Hier
wird
kurz
die
vorgegebene
Zielsetzung
erläutert:
• Beschreibung
des
Konzepts
Liquid
Democracy
anhand
des
Online-­‐Tools
„Adhocracy“.
• Was
dürfen
Bürger
vom
„digitalen
Zürich“
von
einer
Onlineumfrage
erwarten
und
wie
würde
sich
unser
Einsatz
von
„Adhocracy“
gestalten?
• Wie
hoch
ist
die
Komplexität
dieses
Tools
und
was
sind
die
Folgen
daraus?
• Wie
behandelt
man
nicht
Internet-­‐affine
Menschen?
• Gibt
es
eine
Möglichkeit
Liquid
Democracy
in
Zukunft
Schweiz
weit
einzusetzen?
• Chancen
und
Gefahren
finden
und
beschreiben.
1.2 Abhandlung
Aufgrund
dieser
Zielsetzung
sind
wir
zu
folgender
Aufteilung
der
Arbeit
gekommen:
• Liquid
Democracy:
Behandelt
die
allgemeine
Definition
und
das
Konzept
wie
auch
ein
Beispiel
von
LD
• Der
Abschnitt
Ahocracy
behandelt
das
Online-­‐Tool
von
„Liquid
Democracy
e.V.“
aus
Berlin
im
Detail
• Ahocracy
in
der
Praxis
behandelt
die
rechtlichen
Grundlagen
und
die
effektiven
Anwendungen
heute,
wie
auch
die
Probleme
und
Vorteile
dieses
Tools
• Digitales
Zürich
geht
auf
eine
konkrete
Umsetzungsmöglichkeit
in
Zürich
ein
• Der
digitale
Graben
wird
in
Abschnitt
6
behandelt
• Im
letzten
Abschnitt
gehen
wir
auf
Zukunftsvisionen
ein

3. 2 Liquid
Democracy
2.1 Definition
&
Konzept
In
einer
Demokratie
herrscht
das
Volk1.
Ihr
Ursprung
liegt
in
der
griechischen
Antike
und
beschrieb
zunächst
einen
politischen
Prozess,
welcher
anhand
von
bestimmten
Prozeduren
gemeinsame
Entscheidungsfindungen
erlaubte.
Ein
neueres
Verständnis
des
Begriffs
findet
man
in
der
Gettysburg-­‐Ansprache
1863
von
US-­‐Präsident
Abraham
Lincoln:
„government
of
the
people,
by
the
people,
for
the
people“
Es
gibt
verschiedene
Formen
von
Demokratie.
Für
die
Definition
von
Liquid
Democracy
reicht
es,
zwei
Formen
zu
betrachten.
In
einer
direkten
(auch
unmittelbaren)
Demokratie
entscheidet
in
einer
Abstimmung
über
Sachfragen
im
Staatswesen
jeder
einzelne
Teilnehmer
selbst.
Man
ist
nicht
vertretbar.
Im
Gegensatz
zur
direkten
Demokratie,
bestimmt
das
Volk
in
einer
indirekten
(repräsentativen)
Demokratie
für
eine
gewisse
Zeit
(Periode)
Repräsentanten,
welche
zur
Machtausübung
autorisiert
sind.
Nach
Ablauf
dieser
Zeit
müssen
neue
Repräsentanten
gewählt
werden.
Liquid
Democracy
ist
eine
Bezeichnung
für
unterschiedliche
Ansätze
unsere
heutige
Demokratie
flüssiger,
transparenter
und
flexibler
zu
gestalten.
Diese
Ansätze
vereint
alle
die
Grundidee,
als
Teilnehmer
selbst
bestimmen
zu
können,
wie
weit
man
seine
eigenen
Interessen
wahrnehmen
möchte.
Durch
die
Möglichkeit
der
individuellen
Delegierung,
kann
ein
Teilnehmer
für
jeden
Themenbereich
entscheiden,
ob
er
selbst
darüber
abstimmen
möchte,
oder
ob
er
seine
Stimme
an
einen
anderen
Teilnehmer
delegieren
möchte.
Teilnehmer
können
Parteien,
Gruppierungen
oder
Privatpersonen
sein.
Im
Gegensatz
zu
einer
nur
indirekten
Demokratie
besteht
bei
Liquid
Democracy
jederzeit
die
Möglichkeit
und
das
Recht
auf
Rückforderung
der
eigenen
Stimme
vom
Delegierten.
Man
muss
nicht
warten,
bis
eine
neue
Wahlperiode
ansteht.
Dadurch
entsteht
ein
sehr
dynamisches
Netzwerk
von
Delegationen.
Man
kann
Liquid
Democracy
somit
als
eine
dynamische
Mischung
zwischen
direkter
und
indirekter
Demokratie
ansehen.
1
demos
(gr.):
Das
Volk,
kratein
(gr.):
Macht
ausüben
2
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Liquid_demok.PNG

4. 2.2 Beispiel
Die
Idee
soll
hier
an
einem
Beispiel2
verdeutlicht
werden.
Abbildung
1:
Graphische
Darstellung
eines
Delegationsnetzes
Die
Häkchen
beziehungsweise
Kreuze
stellen
die
individuellen
Entscheidungen
dar.
Wie
zu
erkennen
ist,
sind
sechs
Stimmen
delegiert,
sechs
Teilnehmer
haben
selbst
abgestimmt
und
zwei
Teilnehmer
haben
keine
Meinung
dazu.
Ein
Delegat
oben
links
hat
selbst
abgestimmt,
was
seinem
Delegierten
eine
Stimme
wegnimmt.
Drei
haben
sich
im
Kreis
delegiert,
was
zu
keiner
Stimme
führt.
Eine
Person
hat
keine
Meinung
zum
Thema
oder
zu
wenig
Fachwissen
und
gibt
keine
Stimme
ab.
Die
Zusammenfassung
der
Abstimmung
könnte
damit
so
lauten:
Abstimmung
angenommen
mit
sechs
zu
drei
Stimmen,
davon
vier
delegiert
und
eine
Enthaltung.
Die
Denkweise
eines
einzelnen
Teilnehmers
könnte
so
aussehen:
„Für
Umweltpolitik
möchte
ich
gerne
durch
die
Partei
Grüne,
für
Schulpolitik
von
der
Partei
SP
und
für
Steuerrecht
durch
die
Privatperson
Herrn
Meier
vertreten
werden.
Die
Entscheidung
über
die
Einführung
der
Todesstrafe
möchte
ich
selbst
abstimmen.“
3 Adhocracy
3.1 Grundzüge
Dies
ist
ein
Software-­‐Werkzeug,
welches
sich
nicht
direkt
an
Staat
oder
Gesellschaft
wendet,
sondern
soll
gezielt
kleinere,
zivilgesellschaftliche
Gruppen
zum
Ziel
haben.
Als
Nutzer
sind
Vereine,
Nichtregierungsorganisationen,
Kleinparteien,
Open-­‐Source
Projekte
und
andere
Netzbewegungen
ohne
feste
Organisationform
vorgesehen.
Adhocracy
soll
den
Nutzern
erlauben,
zu
Themen
gemeinsam
konstruktive
Lösungen
zu
finden,
darüber
zu
diskutieren
und
schliesslich
darüber
abzustimmen.
Das
Werkzeug
soll
eine
kollaborative
Entwicklung
von
Vorschlägen
fördern.
Jeder
Teilnehmer
hat
die
Möglichkeit,
eigene
Vorschläge
zu
bringen,
an
bestehenden
Vorschlägen
mitzuwirken
oder
alternative
Vorschläge
zu
bereits
bestehenden
Vorschlägen
machen.
Dies
erfolgt
durch
verfassen
von
Textdokumenten
(Vorschläge,
Normen)
oder
Kommentaren.
Es
2
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Liquid_demok.PNG

5. besteht
auch
die
Möglichkeit,
Delegierte
zu
gewissen
Themen
zu
bestimmen,
was
von
zentraler
Bedeutung
für
eine
Umsetzung
von
Liquid
Democracy
ist.
In
Adhocracy
können
Benutzer
sogenannte
Instanzen
erstellen.
Instanzen
sind
vergleichbar
mit
Web-­‐Dienstanwendungen
wie
Google
Apps
oder
Mixxt
und
können
für
beliebige
Zwecke
genutzt
werden.
Abstimmungen,
Delegierungen,
Diskussionen
und
so
weiter
werden
immer
im
Rahmen
einer
Instanz
geführt.
So
dienen
Instanzen
als
Konfigurationspunkt,
um
die
eigenen
Interessen
zu
einem
Thema
entsprechend
der
subjektiven
Relevanz
wahrzunehmen.
3.2 Textvarianten
Unter
diesem
Begriff
versteht
man
die
einzelnen
Umsetzungen
von
Beschlusstexten
(Normen).
Zum
Beispiel
könnte
dies
ein
erstmals
niedergeschriebenes
und
darum
zur
Abstimmung
vorgesehenes
Gesetz
sein.
Damit
diese
Texte
vergleichbar
sind,
müssen
sie,
falls
bereits
eine
Norm
besteht,
dieser
Norm
gleichen.
In
einer
Vorabstimmung
können
die
Teilnehmer
entscheiden,
welche
Textvariante
am
besten
den
Zielen
eines
Vorschlags
entspricht.
In
diesem
Zusammenhang
muss
der
Begriff
„Status
Quo“
erklärt
werden.
Eine
Textvariante
mit
dem
Vermerk
„Status
Quo“
ist
der
aktuell
geltende
Zustand
einer
Norm.
Im
Beispiel
mit
dem
Gesetz
wäre
der
„Status
Quo“
also
der
aktuell
geltende
Text
des
Gesetzes.
Der
„Status
Quo“
gibt
die
Formatierung
der
Norm
vor.
Textvarianten
sollten
der
Formatierung
vom
„Status
Quo“
gleichen.
Durch
eine
Beschlussabstimmung
kann
eine
Textvariante
zum
„Status
Quo“
geändert
werden.
3.3 Kommentieren
Adhocracy
verfügt
über
die
Möglichkeit,
Vorschläge
und
Textvarianten
zu
kommentieren
und
ermöglicht
somit
die
Diskussion.
In
der
Diskussion
sind
drei
nennenswerte
Funktionen
eingebaut.
Als
erstes
eine
Funktion,
um
die
Diskussion
übersichtlicher
zu
gestalten.
Dazu
kann
jeder
Kommentar
mit
einer
Stimmungsrichtung
versehen
werden.
Für
befürwortende
Kommentare
wird
der
Kommentar
grün
gefärbt
und
für
Kommentare
welche
dagegen
sprechen
rot.
Neutrale
Kommentare
erscheinen
gelb.
Diese
Funktion
ermöglicht
eine
schnelle
Erkennung
der
Argumentationsrichtung
des
Teilnehmers.
Als
zweites
wurde
ein
Kommentar-­‐Wiki
bereitgestellt.
Mit
Hilfe
dieser
lassen
sich
Kommentare
von
anderen
Teilnehmern
ändern.
Dies
benötigt
jedoch
die
Zustimmung
des
Autors
der
Diskussion.
Um
mögliche
Missbräuche
zu
verhindern,
speichert
Adhocracy
den
Modifikationsverlauf.
So
lassen
sich
die
Kommentare
im
Notfall
wieder
zurückwandeln.
Als
dritte
Funktion
stellt
Adhocracy
dem
Benutzer
die
Möglichkeit
zur
Verfügung
Diskussionsbeteiligungen
(Vorschläge,
Kommentare
und
Textvarianten)
von
anderen
Benutzern
zu
bewerten.
Für
positive
Bewertungen
kann
auf
einen
grünen
Pfeil
geklickt
werden,
für
negative
auf
einen
roten.
Die
Sortierung
nach
positiver
Bewertung
führt
dann
dazu,
dass
gute
relevante
Kommentare
ganz
oben
in
der
Diskussion
stehen,
weniger
wichtige
oder
auch
unnütze
Kommentare
eher
am
Seitenende.
Diese
Bewertungen
sollen
nicht
zu
einem
Entschluss
über
ein
Thema
führen.
Man
kann
diese
Bewertungen
mit
den
Bewertungen
von
Kommentaren
zu
Büchern
auf
Amazon
vergleichen.

6. 3.4 Reputation
In
Adhocracy
wird
auf
eine
defensive
Interaktionssicherung
verzichtet.
Die
Mechanismen
werden
mit
Hilfe
eines
sozialen
Sicherungsprozesses
geschützt.
Dazu
gab
es
in
früheren
Versionen
von
Adhocracy
die
Möglichkeit
zur
Erfassung
und
Anzeige
einer
Reputationsmetrik.
Die
Reputation
eines
Benutzers
spiegelt
sein
Ansehen
und
seine
Kompetenz
innerhalb
einer
Gemeinschaft
wieder.
Mit
Hilfe
dieser
Reputation
können
sich
andere
Benutzer
schnell
ein
Bild
von
ihrem
virtuellen
Gegenüber
machen.
Vergleichbare
Bewertungen
von
Benutzern
findet
man
zum
Beispiel
auf
eBay
(Bewertung
des
Verkäufers).
Gut
(vom
System)
bewertete
Benutzer
erhalten
Moderatorenrechte
und
Empfehlung
zum
Delegierten.
Für
die
Teilnehmer
war
das
ein
Dorn
im
Auge.
Die
Verteilung
dieser
Privilegien
wurde
als
undemokratisch
erachtet.
In
einer
aktuellen
Version
von
Adhocracy
wurde
diese
Reputationsmetrik
deshalb
entfernt
und
die
Frage
nach
einem
Vertrauensmechanismus
ist
noch
offen.
3.5 Delegation
Die
Aufgabe
eines
Delegationssystems
besteht
darin,
eine
möglichst
breite
Öffentlichkeit
in
eine
Entscheidungsfindung
einzubinden.
Teilnehmer
können
selbst
entscheiden,
ob
sie
aktiv
an
der
Entscheidungsfindung
teilnehmen
möchten,
oder
ob
sie
passiv
durch
einen
Delegierten
vertreten
werden
möchten.
Je
nach
Fachwissen,
Motivation
oder
Zeit
kann
sich
jeder
Teilnehmer
individuell
zwischen
den
Rollen
entscheiden.
Technisch
gesehen
ist
ein
Delegationssystem
ein
doppelter
Graph.
Die
erste
Ebene
stellt
ein
gerichtetes
soziales
Netzwerk
dar.
Wenn
ein
Pfeil
von
Knoten
A
nach
B
führt,
so
wird
A
durch
B
vertreten,
auch
wenn
dieser
es
vielleicht
gar
nicht
will.
B
erhält
dabei
die
jederzeit
widerrufbare
Stimmmacht
von
A.
Kreise
im
Graphen
(A
delegiert
B,
B
delegiert
C,
C
delegiert
A)
stellen
kein
Problem
dar
und
werden
erst
bei
der
Stimmabgabe
unterbrochen.
Der
zweite
Graph
beschreibt
den
thematischen
Raum,
auf
welchen
sich
die
Delegation
bezieht.
3.6 Umsetzung
Adhocracy
ist
in
Python
geschrieben
und
steht
unter
einer
BSD-­‐Lizenz.
Die
entwickelte
Software
wird
seit
Anfang
2010
mit
dem
Liquid
Democracy
e.V.
beworben
und
auf
einem
Server
des
Vereins
in
unterschiedlichen
Versionen
betrieben. Weitere Entwickler
ergänzten Adhocracy um eine französische und deutsche Version.
3.7 Von
der
Theorie
zur
Praxis
-­‐
Snapshots
Adhocracy
kann
man
auf
www.liqd.net
ausprobieren.
Diese
Gelegenheit
haben
wir
genutzt,
um
uns
einen
konkreten
Einblick
zu
verschaffen.
Die
folgenden
Abbildungen
sollen
dem
Leser
zu
besserem
Verständnis
helfen.
Die
Registrierung
erfolgt
kostenlos
und
einfach.
Zur
Anmeldung
genügen
Nickname,
E-­‐
mailadresse
und
Passwort.
Bei
erfolgreicher
Anmeldung
wird
man
zum
Verlauf
weitergeleitet,
in
welchem
man
alle
Aktivitäten
der
Instanz
sieht.

7. Abbildung
2:
Registrierung
Abbildung
3:
Startseite
nach
erfolgreicher
Anmeldung
Nachdem
man
bei
der
Erstanmeldung
eine
Instanz,
welche
die
Ziele,
das
Abstimmungsvorgehen,
die
Sprache
und
mehr
festlegt,
erstellt
hat,
können
Vorschläge
erstellt
werden.
Diese
Vorschläge
werden
im
Anschluss
diskutiert.
Abbildung
4:
Erstellen
der
Instanz
Abbildung
5:
Erstellen
und
Kommentieren
eines
Vorschlages
Man
erstellt
aufgrund
der
Vorschläge
und
Diskussionen
eine
entsprechende
Norm
(Form
einer
Textvariante).
Über
diese
wird
abgestimmt.
Die
Norm
wird
im
Falle
einer
positiven
Mehrheit
so
übernommen.
Zum
Beispiel
könnte
die
Instanz
zum
Thema
Tierhaltung
sein.
Die
Vorschläge
beinhalten
Ideen
zur
Verbesserung
der
Haltung
der
Tiere
und
aufgrund
dieser
wird
eine
Norm
verfasst,
welche
ein
korrekt
geformtes
Gesetz
darstellt.
Es
können
auch
mehr
als
eine
Norm
(Varianten)
erstellt
werden.

8. Abbildung
6:
Verfassen
einer
Norm
Abbildung
7:
Delegieren
von
Teilnehmern
Um
eine
Abstimmung
zu
starten
klickt
man
auf
die
Schaltfläche
„abstimmen“.
Danach
kann
jeder
Mitwirkende
über
eine
gewisse
Zeitspanne
seine
Stimme
abgeben.
Unter
der
Sparte
„Stimmen“
gibt
es
eine
Übersicht
über
die
aktuellen
Abstimmungen,
an
denen
man
teilnimmt.
Abbildung
8:
Beitritt
bei
anderen
Instanzen
Abbildung
9:
Abstimmung
starten
Die
Delegation
erfolgt
durch
einen
Klick
auf
den
grünen
Knopf
unter
„Abstimmung
delegieren“.
Nun
lässt
sich
auswählen,
durch
wen
man
vertreten
werden
möchte.
Durch
einen
Klick
auf
die
Schaltfläche
„Speichern“
bestätigt
man
die
Delegation.
Zum
Schluss
noch
das
Vorgehen
zum
Beitritt
bereits
bestehender
Instanzen.
Um
bei
anderen
Instanzen
mitwirken
zu
können,
klickt
man
im
oberen
Bereich
auf
„Organisationen“.
Es
erscheint
eine
Liste
mit
allen
zur
Auswahl
stehenden
Organisationen3
mit
ihren
Themen.
Durch
klick
auf
die
gewünschte
Organisation
wird
man
weitergeleitet
zum
Überblick
der
Organisation.
Durch
klick
auf
den
grünen
Knopf
kann
man
der
Organisation
beitreten.
3
Organisationen
sind
das
gleiche
wie
Instanzen

9. 4 Adhocracy
in
der
Praxis
Da
Adhocracy
noch
ein
sehr
neues
Tool
ist,
gibt
es
erst
wenige
Erfahrungswerte.
Zuerst
werden
kurz
die
Schweizer
Rechtsgrundlagen
für
Parteien
beschrieben.
Es
folgt
eine
Auflistung
von
Organisationen
welche
Adhocracy
o.Ä.
aktiv
verwenden
oder
testen.
Für
die
Probleme
und
Vorteile
wird
vor
allem
ein
Interview,
welches
Friedrich
Lindenberg
im
Rahmen
seiner
Bachelorarbeit
mit
der
Piratenpartei
Deutschland
und
„Mehr
Demokratie
e.V.“
geführt
hat,
verarbeitet.
Wobei
zu
beachten
ist,
dass
diese
zwei
Institutionen
das
Tool
nur
zu
Testzwecken
benützt
haben.
Es
geht
hier
hauptsächlich
um
die
Nutzung
zur
Antragsentwicklung.
4.1 Rechtliche
Grundlagen
Da
politische
Parteien
in
der
Schweiz
oft
rechtlich
als
Verein
strukturiert
sind,
gehen
wir
hier
auf
die
rechtliche
Grundlagen
solcher
ein.
Vereine
sind
im
ZGB
geregelt.
Folgend
eine
Auflistung
bedeutender
Artikel:
1. „Alle
Mitglieder
haben
in
der
Vereinsversammlung
das
gleiche
Stimmrecht.“
(Art.
67
Abs.
1)
2. „Die
Vereinsbeschlüsse
werden
mit
Mehrheit
der
Stimmen
der
anwesenden
Mitglieder
gefasst.“
(Art.
67
Abs.
2)
3. „Vereinsbeschlüsse
werden
von
der
Vereinsversammlung
gefasst.“
(Art.
66
Abs.
1)
Liquid
Democracy
sieht
für
Entscheidungen,
ein
Online-­‐Tool
vor,
also
müssen
Mitglieder
nicht
anwesend
sein,
zudem
ist
Stimmdelegation
ein
festes
Prinzip.
Für
Vereine
ist
Stimmdelegation
fremd,
es
gilt
grundsätzlich
eine
Person
entspricht
einer
Stimme,
wie
auch
in
Punkt
1.
festgehalten.
Mit
Punkt
2.
und
3.
wird
ausdrücklich
eine
physische
Versammlung
gefordert,
bei
welcher
nur
eine
Mehrheit
einen
Beschluss
fassen
kann.
Diese
Anwesenheitspflicht
widerspricht
dem
Prinzip
von
LD
komplett,
nachdem
alles
auch
Online
geregelt
werden
könnte.
Somit
ist
Liquid
Democracy
zumindest
für
Abstimmungen
in
Schweizer
Vereinen
problematisch.
Ein
sinnvoller
und
rechtlich
unproblematischer
Einsatz
von
Adhocracy
wird
aber
vor
allem,
in
der
Vorsondierung
und
später
der
konkreten
Ausgestaltung
und
Formulierung,
von
Anträgen
gesehen.
4.2 Einsätze
in
der
Praxis
Das
Tool
„Adhocracy“
ist
bereits
bei
vielen
Organisationen,
vor
allem
in
Deutschland,
aktiv
im
Einsatz
und
wird
auch
in
Zusammenarbeit
mit
diesen
weiterentwickelt.
Hier
eine
kleine
Aufstellung
von
Nutzern:
• Die
Linke
(Partei,
Deutschland,
http://www.die-­‐linke.de)
• Grüne-­‐Jugend
(Partei,
Deutschland,
http://www.gruene-­‐jugend.de/)
• Stadt
München:
Die
Stadt
ist
noch
in
den
Vorbereitungen
für
die
Umsetzung.
Sie
möchte
das
Tool
benützen
als
„18.
Sachverständiger“
um
BürgerInnen
den
direkten
Zugang
zur
Enquete-­‐Komission4
zu
ermöglichen.
4
Enquete-­‐Kommissionen
(von
frz.
enquête,
„Untersuchung“)
sind
vom
Deutschen
Bundestag
oder
von
einem
Landesparlament
eingesetzte
überfraktionelle
Arbeitsgruppen,
die
langfristige
Fragestellungen

10. • Mehr
Demokratie
e.V.5
(gemeinnützig
überparteilich,
http://www.mehr-­‐
demokratie.de)
• Piratenparteien
der
Schweiz
und
Deutschland
Es
gibt
also
schon
einige
Nutzer.
Es
ist
aber
erkennbar,
dass
vor
allem
technisch-­‐
versierte
Parteien
oder
Organisationen
aufgelistet
sind.
Die
Gründe
dafür
werden
in
den
folgenden
Abschnitten
gesucht.
4.3 Probleme
und
Lösungsansätze
Nach
einiger
Nutzung
von
Adhocracy,
der
beiden
Organisationen,
kamen
folgende
Probleme
zum
Vorschein:
4.3.1 Antragsentwicklung
Piratenpartei
• Nicht
ausreichender
Überblick
des
gesamten
vorliegenden
Vorschlags
und
nicht
ausreichende
Gelegenheit
zum
Entwurf
eines
persönlichen
Verhandlungsziel.
Grund
dafür
sei
eine
übermässige
Aufspaltung
des
Satzungsvorschlags
in
Einzelvorschläge.
• Es
sind
zu
viele
verschiedene
Diskussionsebenen
vorhanden,
welche
zu
Unübersichtlichkeit
führen.
Eine
Lösung
wäre
eine
Personalisierung
der
Antragsseite,
so
dass
ein
Nutzer
eine
persönliche
Projektseite
hätte.
Auf
dieser
Seite
könnte
er
selber
auswählen,
welche
Vorschläge
ihm
wichtig
sind
und
diese
anzeigen
lassen.
Somit
würde
er
zu
diesen
Themen
auch
sofort
die
Erneuerungen
erkennen.
Mehr
Demokratie
e.V.
Diese
Gruppe
nannte
eigentlich
nur
kleine
Probleme,
wobei
davon
auszugehen
ist,
dass
das
Tool
nur
sehr
beschränkt
benutzt
worden
ist.
Es
wurde
jedoch
deutlich,
dass
diese
Gruppe
eine
physische
Auseinandersetzung
klar
bevorzugen,
aufgrund
einer
höheren
Kommunikationsdichte,
mehr
Spontanität
wie
auch
eine
grössere
Dynamik.
Zu
betonen
ist
ebenfalls,
dass
bei
persönlichen
Begegnungen
Respekt
viel
mehr
Bedeutung
hat.
Dies
kann
man
auch
leicht
in
verschiedensten
Foren
feststellen,
dass
dank
der
(Halb-­‐)
Anonymität
ein
gewisses
Mass
an
Respekt
verloren
geht.
Die
Gruppe
sieht
das
Tool
nicht
als
Ersatz
normaler
Sitzungen.
4.3.2 Beratung
von
Vorschlägen
• Kommentarbasierte
Diskussionen
seien
ungeeignet,
da
sie
zu
stark
dazu
tendieren
sich
nur
auf
den
Vorredner
zu
beziehen,
nicht
jedoch
auf
das
eigentliche
Thema.
• Kommentare
sind
für
die
Spaltung
der
Diskussion
anfällig
• Es
gebe
keine
Möglichkeit
zwei
verwandte
Diskussionenen
in
unterschiedlichen
Vorschlägen
gemeinsam
zu
führen.
lösen
sollen,
in
denen
unterschiedliche
juristische,
ökonomische,
soziale
oder
ethische
Aspekte
abgewogen
werden
müssen.
(aus
http://de.wikipedia.org/wiki/Enqu%C3%AAte-­‐Kommission,
7.12.2010)
5
Mehr
Demokratie
e.V.
gibt
es
seit
1988.
Wir
sind
gemeinnützig
und
überparteilich.
Unser
Ziel
ist
das
Recht
auf
Volksabstimmung.
In
Gemeinden
und
Ländern,
im
Bund
und
in
der
Europäischen
Union
sollen
die
Menschen
über
wichtige
Sachfragen
in
fairen
Abstimmungen
entscheiden
können.
(aus
http://www.mehr-­‐demokratie.de/ueber-­‐uns.html,
7.12.2010)

11. Ein
Ansatz
wäre
diese
Diskussionen
auzulagern
auf
Blogs,
so
dass
eine
einem
Parlament
ähnliche
Struktur
aufkommt.
Auf
den
Blogs
der
einzelnen
Personen
wären
dann
längere,
detailliertere
Texte
und
auf
der
Plattform
selber
nur
noch
die
Links
dorthin
somit
könnte
eine
übersichtlichere
Struktur
entstehen.
Nach
unserem
Empfinden
könnte
dies
aber
dazu
führen,
dass
es
einigen
Leuten
zu
mühsam
ist
alles
zu
lesen
und
somit
eine
kleinere
Menge
aktiv
mitarbeitet.
Dieses
Problem
findet
man
aber
auch
im
Parlament.
Zum
Beispiel
wenn
eine
Person
etwas
vorträgt,
sind
viele
Parlamentarier
mit
Laptops
Zeitungen
oder
mit
schlafen
beschäftigt.
4.4 Vorteile
Die
bewertete
Diskussion
bietet
einige
Vorteile,
so
fördert
es
zum
einen
die
Qualität
der
Beiträge,
man
muss
sich
Mühe
geben
einen
guten
Beitrag
zu
formulieren,
und
es
verlangt
von
einem
Nutzer
die
Argumente
von
Anderen
anzusehen.
Es
ist
nicht
mehr
nötig
einen
Termin
zu
besuchen,
man
kann
politisieren,
wo
und
wann
man
möchte
dies
ergibt
eine
viel
flexiblere
Lebensgestaltung.
Es
ist
möglich
sich
mehr
Zeit
zu
nehmen
um
auf
ein
Argument
Stellung
zu
nehmen
dies
sollte
die
Qualität
zusätzlich
zum
Bewertungssystem
förden.
5 Digitales
Zürich
5.1 Einsatzzweck
Ein
möglicher
Einsatzzweck
könnte
darin
bestehen
Abstimmungen
zu
organisieren.
Die
Wähler
würden
dann
in
Zukunft
nicht
mehr
einen
Stimmbrief
erhalten,
sondern
eine
Einladung
auf
eine
Stimmplattform.
Die
Diskussion
könnte
ebenfalls
über
diese
Seite
geführt
werden.
Ein
weiterer
Einsatzort
ergäbe
sich
vielleicht
im
Hinblick
auf
die
Sammlung
von
Unterschriften
für
Volksinitiativen.
Diese
würde
dann
durch
das
eröffnen
eines
Vorschlages,
den
die
Leute
mit
ihrer
elektronischen
Stimme
unterstützen
können,
ersetzt
werden.
Weiter
wäre
es
auch
denkbar,
dass
das
Parlament
durch
eine
digitale
Abstimmung
gewählt
wird.
Oder
um
mehr
dem
Ansatz
von
Liquid
Democracy
zu
entsprechen,
würden
die
Delegierten
die
Stimmen
ihrer
Befürworter
erhalten.
5.2 Demonstration
Als
Demonstration
wie
das
„Digitale
Zürich“
aussehen
könnte,
haben
wir
eine
Testinstanz6
auf
http://www.liqd.net
erstellt.
Zusätzlich
wurde
eine
Abstimmung
über
eine
fiktive
Einführung
von
Liquid
Democracy
eröffnet
um
zu
testen
wie
dies
genau
geht.
Das
Werkzeug
ist
sehr
intuitiv
gestaltet
und
bietet
eine
Fülle
an
Möglichkeiten.
Für
eine
kleine
Anzahl
von
Benutzern
oder
Wählern
ist
dieses
Werkzeug
ideal.
Es
ist
möglich
Kommentare
zu
Abstimmungen
und
Normen
zu
erstellen,
sowie
selbst
eine
neue
Norm
oder
Abstimmung
zu
verfassen.
Die
oben
erwähnte
Kommentarfunktion
wird
aber
schnell
zu
einem
Hindernis,
welches
die
Diskussion
nahezu
verunmöglicht.
Wenn
sehr
viele
Wähler
für
eine
Abstimmung
6
http://dn2010.liqd.net/instance/dn2010

12. zugelassen
sind
und
jeder
möchte
seine
Meinung
kundtun,
dann
wird
die
Abstimmung
hoffnungslos
mit
Kommentaren
und
neuen
Variationen
der
vorgeschlagenen
Norm
überschwemmt
6 Digitaler
Graben
Der
Digitale
Graben
ist
eine
These,
welche
besagt,
dass:
• Ungleiche
Chancen
auf
Zugang
zu
Informations-­‐
und
Kommunikationstechniken
durch
soziale
Faktoren
entstehen.
• Diese
Chancenunterschiede
wiederum
haben
einen
Einfluss
auf
soziale
und
wirtschaftliche
Entwicklung.
Es
entsteht
also
eine
Negativspirale,
aus
welcher
nur
schwer
auszubrechen
ist.
7Abbildung
9:
The
Global
Digital
Divide.
In
dieser
Abbildung
ist
ersichtlich,
wie
der
Digitale
Graben
die
westlich
Welt
vom
Rest
trennt.
Im
Sinne
dieser
Arbeit
muss
der
Begriff
Digitaler
Graben
erweitert
werden.
Denn
nicht
jede
Generation
ist
mit
denselben
technischen
Hilfsmitteln
aufgewachsen
und
gleich
vertraut.
Daraus
folgt,
dass
es
Unterschiede
in
der
Häufigkeit
und
im
Verständnis
des
Gebrauchs
von
technischen
Hilfsmitteln
geben
muss,
also
einen
Digitalen
Graben
zwischen
jüngeren
und
älteren
Generationen.
7
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/bd/Global_Digital_Divide1.png

13. Der
Digitale
Graben
ist
also
von
mehreren
Faktoren
abhängig:
• Alter
(unterschiedliche
Affinität
zu
moderner
Technik)
• Ort
(vorhandene
Infrastruktur)
• Sozialer,
wirtschaftlicher
Status
(Möglichkeiten
der
Beschaffung)
Damit
Liquid
Democracy
umsetzbar
ist
müssen
diese
drei
Faktoren
für
die
Bevölkerung
erfüllt
sein,
damit
niemand
ausgeschlossen
wird.
Zumindest
für
die
Schweiz
lassen
sich
die
Faktoren
Ort
und
sozialer,
wirtschaftlicher
Status
als
mehrheitlich
erfüllt
ansehen,
denn
ca.
75%
der
Bevölkerung
haben
Zugang
zum
Internet.
8Abbildung
10:
Internet
Penetration
Rate.
Zugang
zum
Internet
prozentual
zur
Bevölkerung.
Die
weniger
technikaffinen,
älteren
Generationen
werden
kontinuierlich
durch
jüngere,
technikaffinere
ersetzt.
Der
verbleibende
Faktor
Alter
wird
sich
deshalb
mit
der
Zeit
von
alleine
erfüllen.
6.1 Ausschluss
durch
Komplexität
des
Werkzeugs
Durch
das
Wegfallen
des
Digitalen
Grabens
innerhalb
einer
autonomen
Struktur
eröffnet
sich
ein
anderes
Problem,
die
Komplexität
des
Werkzeugs,
welches
verwendet
wird
um
Liquid
Democracy
umzusetzen.
Im
vorgestellten
Beispiel
aus
(5.2)
waren
nach
der
ersten
Anmeldung
und
Nutzung
schnell
einige
Fragen
aufgetaucht
betreffend
der
Begriffe
und
der
Verwendung.
Im
Vergleich
zur
althergebrachten
Methode
abzustimmen,
bietet
die
neu
Alternative
Liquid
Democracy
eine
vielfältige
Palette
an
neuen
Möglichkeiten
und
Werkzeugen,
welche
zuerst
verstanden
werden
müssen.
Jedoch
lassen
sich
Gemeinsamkeiten
in
den
Grundkonzepten
beider
Methoden
finden:
• Demokratie
als
Grundgedanke
• Delegierte
die
Meinungen
gewisser
Gruppen
vertreten
Dies
bedeutet,
dass
sich
das
System,
wie
abgestimmt
wird,
nicht
komplett
von
dem
bisherigen
System
unterscheidet.
Was
wiederum
bedeutet,
dass
die
bisherigen
Wähler,
welche
erfolgreich
abstimmen
konnten
und
das
System
verstanden
haben,
keine
grossen
Schwierigkeiten
haben
werden,
sich
an
das
neue
System
zu
gewöhnen.
8
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/a/af/Internet_Penetration.png

14. 6.2 Ideen
zur
Lösung
/
Minderung
des
Problems
Wichtig
ist
für
die
Lösung,
das
jeweilige
Problem
zu
unterscheiden.
In
der
westlichen
Welt
mangelt
es
unerheblich
an
Infrastruktur
und
sozialem
und
wirtschaftlichem
Status,
hier
steht
im
Vordergrund,
dass
die
älteren
Generationen
mehr
Mühe
haben
einen
solchen
Wechsel
zu
vollziehen:
• Ein
langfristiger
Ansatz
ist
Warten
bis
das
Verständnis
und
die
Bereitschaft
moderne
Techniken
einzusetzen
genügend
in
die
Gesellschaft
integriert
sind.
Für
diesen
Ansatz
spricht,
dass
die
kommenden
Generationen
eng
mit
modernen
Informations-­‐
und
Kommunikationstechniken
aufwachsen
werden
und
somit
schon
früh
den
Umgang
erlernen
und
die
Anwendung
als
selbstverständlich
erachten.
• Kurzfristiger
gedacht
wäre
es
von
Nöten,
den
Teil
der
Bevölkerung,
welcher
Probleme
im
Umgang
mit
modernen
Techniken
hat,
im
Gebrauch
solcher
Werkzeuge
zu
schulen.
Dies
wirft
aber
neue
Probleme
auf,
denn
um
diese
Werkzeuge
benutzen
zu
können
muss
zuerst
ein
Grundwissen
im
Umgang
mit
den
zugrundeliegenden
Systemen
erlernt
werden.
Um
Lösungen
auch
für
die
anderen
Teile
dieser
Welt
darzulegen,
wo
keine
ausreichende
Infrastruktur
vorhanden
ist
und
kein
genügend
grosser
Anteil
der
Bevölkerung
einen
genügenden
sozialen
und
wirtschaftlichen
Status
hat,
müssen
zuerst
diese
grundlegenden
Aspekte
verbessert
werden.
Da
dies
nur
sehr
langsam
voran
geht,
muss
hier
von
Lösung
umgedacht
werden
auf
Minderung
des
Problems:
• Der
wohl
grundlegendste
Schritt
ist
in
einem
Land
für
Frieden
und
Selbstbestimmung
und
Demokratie
zu
sorgen
(weiter
wird
nicht
darauf
eingegangen,
denn
dies
würde
zu
weit
führen).
Erst
dann
ist
es
möglich
an
der
Verbesserung
der
in
(6.)
aufgelisteten
Faktoren
zu
arbeiten.
7 Zukunftsvisionen
Wird
Liquid
Democracy
in
Zukunft
unsere
momentane
Art
von
Demokratie
ablösen?
Die
Idee
schwebt
einigen
Nutzern
von
Ahocracy
vor:
„Der
Wegfall
von
Parlament
und
Parlamentariern“
wird
von
einigen
Nutzern
der
Piratenpartei
Deutschland
als
Fernziel
angesehen.9
7.1 Rechtliche
Grundlagen
In
diesem
Abschnitt
sind
Artikelangaben
immer
auf
das
„Bundesgesetz
über
die
politischen
Rechte
(161.1)“
zu
verstehen.
In
den
folgenden
zwei
Abschnitten
sind
die
Gesetzesartikel,
welche
Liquid
Democracy
direkt
betreffen,
zum
Teil
vereinfacht
aufgeführt.
Im
Fazit
werden
diese
Artikel
und
ihre
Folgen
auf
Liquid
Democracy
aufgezeigt.
7.1.1 Grundsätze
der
Stimmabgabe
Die
Grundsätze
der
Stimmabgabe
sind
in
Art.
5
geregelt.
1.
Grundsätzlich
müssen
die
Stimmabgaben
über
die
amtlichen
Stimm-­‐
und
Wahlzettel
erfolgen
(nach
Abs.
1).
9
Vgl.
Bachelor
Arbeit
von
Friedrich
Lindenberg
Abschnitt
5.1.1

15. 2. Stellvertretungen
sind
nur
kantonal
soweit
wie
vom
Kanton
vorgesehen
zulässig
(nach
Abs.
6).
3. „Das
Stimmgeheimnis
ist
zu
wahren.“
(Abs.
7)
4. Die
Stimmabgabe
erfolgt
persönlich
an
der
Urne
oder
brieflich.
Die
Stimmabgabe
bei
Versuchen
zur
elektronischen
Stimmabgabe
richtet
sich
nach
Artikel
8a
(nach
Abs.
3)
7.1.2 Elektronische
Stimmabgabe
Die
elektronische
Stimmabgabe,
nur
Versuchsweise,
ist
in
Artikel
8a
geregelt.
5. „Der
Bundesrat
kann
im
Einvernehmen
mit
interessierten
Kantonen
und
Gemeinden
örtlich,
zeitlich
und
sachlich
begrenzte
Versuche
zur
elektronischen
Stimmabgabe
zulassen.“
(Abs.
1)
6. „Die
Kontrolle
der
Stimmberechtigung,
das
Stimmgeheimnis
und
die
Erfassung
aller
Stimmen
müssen
gewährleistet
und
Missbräuche
ausgeschlossen
bleiben.“
(Abs.
2)
7. „Die
Versuche
mit
elektronischer
Stimmabgabe
werden
wissenschaftlich
begleitet
und
insbesondere
werden
Daten
zu
Geschlecht,
Alter
und
Ausbildung
erhoben.“
(Abs.
3)
8. „Der
Bundesrat
regelt
die
Einzelheiten.“
(Abs.
4)
7.1.3 Fazit
Ausser
bei
kantonalen
Versuchen
ist
die
elektronische
Stimmabgabe
überhaupt
nicht
vorgesehen.
Stellvertretungen
sind
auch
nur
kantonal
möglich.
Für
nationale
Abstimmungen
über
zum
Beispiel
Initiativen
besteht
also
im
Moment
keine
gesetzliche
Grundlage.
Interessant
ist
aber
das
es
zu
kantonalen
Versuchszwecken
keine
grösseren
Hindernisse
gäbe.
Natürlich
müsste
der
Bundesrat
miteinbezogen
werden.
Ein
Tool
das
geheimhaltung
mit
gleichzeitiger
Missbrauchsüberprüfung
durch
einzelne
WählerInnen,
ist
jedoch
in
der
Praxis
relativ
schwierig
umzusetzen,
doch
dazu
später
(7.2).
Es
wäre
also
vielleicht
an
der
Zeit,
einen
Vorstoss
zu
lancieren
und
diese
neuartige
Demokratie
zu
Testen.
7.2 Probleme
7.2.1 Sicherheit
des
Systems
Da
bei
Liquid
Democracy
alles
über
Computer
läuft
muss
ein
absolut
sicheres
System
vorhanden
sein.
Es
braucht
ein
ziemlich
kompliziertes
Kryptographie-­‐System.
Dies
ist
jedoch,
sobald
einmal
vorhanden,
für
den
Abstimmenden
kein
zu
bemerkendes
Problem.
7.2.2 Datenschutz/Geheimhaltung
Da
ein
Wahlsystem
grundsätzlich
Anonym
sein
sollte
muss
bei
Liquid
Democracy
mit
einem
Pseudonym
abgestimmt
werden.
Gleichzeitig
sollte
die
Möglichkeit
vorhanden
sein
am
Ende
einzusehen
ob
seine
Stimme
am
richtigen
Ort
gelandet
ist,
da
man
von
eventuellen
technischen
Problemen
ausgehen
muss.
Zu
diesem
Problem
findet
man
Lösungsansätze
im
Forum
der
Piratenpartei,
welche
schwierig
umsetzbar
und
mit
hohen
Kosten
verbunden
sind.
7.2.3 Gesetzesänderungen
von
Allen
Ein
Vorschlag
von
Liquid
Democracy
ist
auch,
dass
alle
WählerInnen
am
Gesetz
mitschreiben
können.
Eine
Form
von
gemeinsamen
schreiben
(nach
Wikipedia-­‐Prinzip)
kombiniert
mit
Stimmgewichtung.
Dies
ist
zwar
sogleich
ein
guter
positiver
Effekt

16. gleichzeitig
könnte
dies
bei
einer
grossen
Menge
an
Mitschreibenden
sehr
schnell
unübersichtlich
werden.
Es
würde
bei
einer
grossen
Menge
an
Vorschlägen
zu
einem
Thema
bzw.
Gesetzartikel
sehr
Zeitaufwändig
werden
alle
Vorschläge
zu
berücksichtigen.
Also
müssten
die
Beiträge
entweder
kontrolliert
und
zusammengefügt
(bei
allfälligen
Überschneidungen),
oder
muss
eine
Einschränkung
an
Mitschreibenden
vorhanden
sein.
Die
Kontrolle
wäre
sehr
aufwendig,
könnte
aber
eventuell
durch
die
jetztigen
Stimmauszähler
erledigt
werden.
Eine
Einschränkung
wäre
natürlich
komplett
gegen
die
Idee
und
ist
somit
nicht
sinnvoll.
7.3 Vorteile
7.3.1 Wieso
Liquid
Democracy
?
Dank
dem
Informationszeitalter
haben
sich
die
Möglichkeiten
verändert.
Man
muss
heute
nicht
mehr
zwingend
einem
fixen
Wahlkreislauf
folgen,
sondern
könnte
laufend
abstimmen.
Somit
kann
man
besser
auf
momentane
Ereignisse
reagieren.
7.3.2 Globale
Möglichkeiten
Der
Wille
nach
globaler
Vernetzung
und
Entscheidungen
global
zu
treffen
wird
immer
grösser.
Da
ein
globales
politisches
System
fehlt,
können
globale
Probleme,
welche
schwierig
zu
lösen
sind,
aufkommen.
Für
global
agierende
politische
Organisationen
oder
Initiativen
könnte
ein
Online-­‐Tool
wie
„Adhocracy“
deswegen
sehr
nützlich
sein.
7.3.3 Mehr
Meinungen
Da
alle
aufgefordert
sind
mitzumachen,
und
ihre
eigenen
Ideen
einbringen
können,
bleibt
es
nicht
nur
Politikern
und
deren
Expertenteams
überlassen
einen
Vorstoss
zu
erarbeiten.
Zum
Beispiel
könnten
Fachpersonen
zu
einem
ihrem
Fachbereich
betreffenden
Thema
einen
viel
ausführlicheren
und
differenzierten
Vorschlag
einbringen,
da
viel
mehr
Personen
mitarbeiten.
Allgemein
würde
ein
Wikipedia
–Prinzip
viel
breitere
Ansichten
zu
einem
Thema
fördern
und
es
könnte
einem
leichter
fallen
sich
mit
allen
Konsequenzen
einer
Initiative
o.Ä.
auseinanderzusetzen.
7.3.4 Keine
Wahlpakete
Statt
einfach
nur
eine
Partei
zu
wählen
welche
dann
eine
klare
Parteilinie
vertritt
kann
man
mit
Liquid
Democracy
selber
entscheiden,
bei
welcher
Abstimmung
man
durch
die
Partei
vertreten
werden
will
oder
ob
man
selber
eine
andere
Meinung
vertritt.
Somit
wird
die
Idee
einer
Demokratie,
nämlich
zu
jeder
Zeit
gezielt
zu
einzelnen
Themen
gezielt
Stellung
zu
nehmen,
viel
besser
umgesetzt.
8 Fazit
Wir
sind
schliesslich
zu
folgender
Ansicht
gekommen:
In
Liquid
Democracy
steckt
viel
Potential.
Während
dem
Ausprobieren
merkten
wir,
wie
viel
sich
mit
dem
Werkzeug
Adhocracy
machen
lässt.
Trotzdem
sehen
wir
in
diesem
Konzept
noch
keinen
vollwertigen
Ersatz
für
unsere
aktuelle
Form
von
Demokratie.
Dies
unter
anderem
bedingt
durch
die
Komplexität
der
dem
Gesetz
entsprechender
Umsetzung
eines
Werkzeuges
und
den
noch
vorhandenen
digitalen
Graben.
Wir
sehen
deshalb
in
Zukunft
eine
Möglichkeit,
dass
Liquid
Democracy
in
gewissen
staatlichen
Einrichtungen
zu
Entscheidungszwecken
Einzug
halten
könnte
und
die
aktuell
vorhandenen
Strukturen
ersetzen
wird.

17. 9 Quellenverzeichnis
1. „Konzeption
und
Erprobung
einer
Liquid
Democracy
Plattform
anhand
von
Gruppendiskussionen“,
Friedrich
Lindenberg,
12.2010
2. http://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy
Piratenpartei,
12.2010
3. http://mogdy.liqd.net/instance/mogdy
Münchner
Open
Government
Day
(MOGDy),
12.2010
4. http://forum.piratenpartei.ch/viewtopic.php?f=157&t=2189
Forum
Piratenpartei
(CH),
12.2010
5. Schweizer
ZGB
(Erster
Teil),
Stand
2.2010
6. Bundesgesetz
über
die
plotischen
Rechte
(161.1),
Schweiz,
Stand
4.2006
7. http://wiki.liqd.net/Liquid_Democracy,
Liqd.net
wiki,
12.2010
8. http://edemokratie.ch/liquid-­‐democracy/,
eDemokratie
Blog,
12.2010