Der Europarat, der im Jahre 1949 gegründet wurde, ist die älteste Organisation, die sich für die europäische Integration einsetzt. Den Schwerpunkt seiner Arbeit bilden Rechtsnormen und der Schutz der Menschenrechte, die demokratische Entwicklung und die Rechtsstaatlichkeit in Europa. Er ist eine internationale Organisation, deren Rechtspersönlichkeit gemäß dem internationalen öffentlichen Recht anerkannt wurde und die den 800 Millionen Europäern der 47 Mitgliedsstaaten dient. Der Europarat arbeitet Normen, Chartas und Konventionen aus, welche die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten und die Integration fördern sollen.

1. Der Europarat
MENSCHENRECHTE
DEMOKRATIE
RECHTSSTAATLICHKEIT
47 Mitgliedsstaaten
800 Millionen Europäer
www.coe.int
www.coe.int 1

2. Der Europarat in Kürze
• Gegründet im Jahre 1949 von 10 Staaten
• Umfasst 47 Mitgliedstaaten
• Sitz in Straßburg, Frankreich
• Eine internationale zwischenstaatliche
Organisation
• Hauptorgane:
Ministerkomitee
Parlamentarische Versammlung
Kongress der Gemeinden und Regionen
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Kommissar für Menschenrechte
Konferenz der Internationalen NGOs
www.coe.int 2

3. 47 Mitgliedsstaaten
47Mitgliedsstaaten
Albanien, Andorra, Armenien,
Aserbaidschan, Belgien, Bosnien und
Herzegowina, Bulgarien, Dänemark,
Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich,
Georgien, Griechenland, Irland, Island,
Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein,
Litauen, Luxemburg, Malta, „Ehemalige
jugoslawische Republik Mazedonien”,
Moldau, Monaco, Montenegro, Niederlande,
Norwegen, Österreich, Polen, Portugal,
Rumänien, Russische Föderation,
San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien,
Slowakei, Slowenien, Spanien,
Tschechische Republik, Türkei, Ukraine,
Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern
Beobachter
Kanada, Heiliger Stuhl, Japan, Mexiko, USA
Mitgliedsstaaten Beitrittskandidat: Weißrussland
www.coe.int 3

4. Die Hauptziele
des Europarates
• Die Verteidigung der Menschenrechte,
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
• Förderung der sozialen und wirtschaftlichen
Rechte
• Bekämpfung von Rassismus,
Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz
• Förderung der kulturellen Vielfalt Europas
• Suche nach gemeinsamen Lösungen für die
gesellschaftlichen Probleme Europas
• Entwicklung der Europäischen Identität durch
Initiativen in Bildung, Jugend, Sport und
Kulturerbe
www.coe.int Der Europarat im täglichen Leben 4

5. Wie arbeitet der Europarat ?
• Dialog zwischen den Hauptorganen des Europarates
• Das Sekretariat ist in Abteilungen gegliedert, die die Hauptaktivitäten abdecken
• Unterschiedliche Ergebnisse: Konventionen, Empfehlugen, Konferenzen und Berichte
800 MILLIONEN EUROPÄER
Ergebnisse Ergebnisse
GEMEINDEN
PARLAMENTE REGIERUNGEN
UND REGIONEN
ENTSCHEIDUNGEN KONVENTIONEN
EMPFEHLUNGEN EMPFEHLUNGEN
KONGRESS DER
PARLAMENTARISCHE
MINISTERKOMITEE GEMEINDEN UND
VERSAMMLUNG
REGIONEN
KONSULTATIONEN KONSULTATIONEN
Kommissar für SEKRETARIAT
SEKRETARIAT Konferenz der
Menschenrechte Internationalen NGOs
EUROPÄISCHER
www.coe.int GERICHTSHOF FÜR
MENSCHENRECHTE 5

6. Das Ministerkomitee
• Ist das Entscheidungsorgan des Europarates
• Umfasst die 47 Außenminister der
Mitgliedsstaaten oder ihre ständigen
Vertreter (Botschafter) in Straßburg
• Entscheidet über die Politik
und das Arbeitsprogramm des Europarates
• Verabschiedet das Jahresbudget
• Tritt einmal im Jahr auf Ministerebene
und mehrmals im Monat auf Ebene
der Botschafter zusammen
www.coe.int Das Ministerkomitee 6

7. Die Parlamentarische
Versammlung
• Beratendes Organ, in dem
die Parlamente der Mitgliedstaaten
vertreten sind
• Umfasst 318 Mitglieder (und 318
Stellvertreter) sowie Delegationen
von Beobachter-Staaten
• Leitet Empfehlungen an das
Ministerkomitee
in den Schlüsselbereichen weiter
• Tagt vier Wochen im Jahr im
Rahmen von Plenarsitzungen
• Sitzungen sind öffentlich
www.coe.int Die Parlamentarische Versammlung 7

8. Die Vertreter der
Parlamentarischen Versammlung
• Die Zahl der Vertreter pro Mitgliedstaat
(zwischen 2 und 18) hängt von
der Bevölkerungszahl des Landes ab
• Die Vertreter sind Mitglieder der
nationalen Parlamente aller 47 Länder
des Europarates und werden nicht direkt
gewählt
www.coe.int Die Parlamentarische Versammlung 8

9. Der Kongress
der Gemeinden und Regionen
• Ein beratendes Organ
• Besteht aus zwei Kammern: der Kammer
der Regionen und der Kammer
der Gemeinden
• Berät das Ministerkomitee und die
Parlamentarische Versammlung bei allen
Aspekten der lokalen und regionalen Politik
• Arbeitet eng mit den neuen Mitgliedstaaten
bei praktischen Aspekten zur Einrichtung
einer effektiven kommunalen und regionalen
Selbstverwaltung zusammen
www.coe.int Der Kongress 9

10. Der Europäische Gerichtshof
für Menschenrechte
• Prüft Verletzungen der Europäischen
Menschenrechtskonvention
• Überwacht die Umsetzung
der Europäischen
Menschenrechtskonvention
in den Mitgliedsstaaten
• Hat seinen ständigen Sitz
in Straßburg
• Ist für Einzelpersonen sowie Gruppen
und Regierungen zugänglich
• Die Entscheidungen sind für den
betroffenen Staat verbindlich
www.coe.int Der Gerichtshof für Menschenrechte 10

11. Der Kommissar
für Menschenrechte
• Ist für die Förderung
der Bildung, Sensibilisierung
und Achtung
der Menschenrechte zuständig
• Prüft die Einhaltung
der Konventionen und
Empfehlungen des Europarates
• Thomas Hammarberg
(Schweden) wurde
im April 2006 für eine Amtszeit
von sechs Jahren gewählt.
Die Amtszeit kann nicht
verlängert werden
www.coe.int Der Kommissar 11

12. Die Konferenz
der Internationalen NGOs
• Umfasst 400 internationale
Nichtregierungsorganisationen
• Stellt eine wichtige
Verbindung zwischen den
Politikern und der allgemeinen
Öffentlichkeit dar
• Vertritt die Zivilgesellschaft
im Europarat
• Der Europarat profitiert vom
Fachwissen der internationalen
NGOs und ihrer Nähe zu den
europäischen Bürgern
www.coe.int Die Konferenz der Internationalen NGOs 12

13. Der Europarat ist in allen Bereichen aktiv,
die die europäische Gesellschaft betreffen – mit
Ausnahme der Verteidigung…
Demokratie Kultur und Kulturerbe
Menschenrechte Naturerbe
Rechtsstaatlichkeit Bildung
Juristische Zusammenarbeit Jugend
Soziale Kohäsion Sport
Gesundheitswesen Medien
www.coe.int 13

14. … und führt Kampagnen zur
Sensibilisierung der Öffentlichkeit durch
Kampagne zur Bekämpfung Kampagne: Dosta!
Kampagne zur Bekämpfung
des Menschenhandels Bekämpfung der Vorurteile
der Gewalt gegen Frauen,
gegen Roma
einschließlich häuslicher Gewalt
Kampagne gegen Kampagne gegen Kampagne:
körperliche Züchtigung die Todesstrafe Nein zur Diskriminierung
www.coe.int 14

15. Die Teilabkommen
• Entwicklungsbank des Europarates
• DEQM
• Pompidou-Gruppe
• EUR-OPA
• EURIMAGES
• Nord-Süd-Zentrum (Lissabon)
• „Venedig-Kommission”
• Teilabkommen in Sachen Jungendkarte
• Europäische Audiovisuelle Informationsstelle
• Europäisches Fremdsprachenzentrum (Graz)
• GRECO
• EPAS: Erweitertes Teilabkommen über Sport
www.coe.int 15

16. Achten Sie
auf den Unterschied
Europarat Europäische Union
• 47 Mitgliedsstaaten • 27 Mitgliedsstaaten
• 800 Millionen Europäer • 497 Millionen Europäer
• Website: www.coe.int • Website: www.europa.eu
www.coe.int 16

17. Achten Sie
auf den Unterschied
Europarat Europäischer Rat (EU)
Parlamentarische
Europäisches Parlament (EU)
Versammlung
Internationaler Gerichtshof
Europäischer (UN, Den Haag)
Gerichtshof
für Menschenrechte Gerichtshof der Europäischen
Gemeinschaften (EU, Luxemburg)
Europäische Allgemeine Erklärung der
Menschenrechtskonvention Menschenrechte (UN)
www.coe.int 17

18. Die Europäischen
Symbole
Die Europafahne
• stellt einen Kreis mit 12 goldenen
Sternen auf blauem Hintergrund dar
• der Kreis der Sterne steht für
die Union der Völker Europas dar
• wurde 1955 vom Europarat
verabschiedet
Die Europahymne
• ist Herbert von Karajans
musikalisches Arrangement des
Vorspiels zur „Ode an die Freude”
aus der Neunten Symphonie
von Beethoven
• wurde 1972 vom Europarat
verabschiedet
www.coe.int 18
N.B. Die Europäische Union übernahm beide Symbole 1986

19. Weitere Informationen
über den Europarat
19
www.coe.int
www.coe.int 19

20. Back-up Folien
www.coe.int 20
20

21. Der Europarat
im täglichen Leben
• Die Arbeit für den interkulturellen und interreligiösen Dialog
versucht unterschiedliche Blickwinkel und Ansichten
der gemeinsamen europäischen Werte zu verbinden
• Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes
für Menschenrechte sind eine Referenz für die Juristen in allen
Mitgliedstaaten, damit der Schutz der Menschenrechte und
Grundfreiheiten kontinuierlich weiterentwickelt werden kann
• Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz
bekämpft Rassismus, Fremdenhass, Antisemitismus
und Intoleranz im größeren Europa
• Die Europäische Konvention zur Verhütung von Folter und
unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
verhindert Folter und unmenschliche Behandlung
www.coe.int 21

22. Die Abgeordneten der
Parlamentarischen Versammlung
Anzahl der
Abgeordneten Mitgliedsstaaten
2 Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Marino
3 Estland, Island, Lettland, Luxemburg, Malta,
„Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien”,
Montenegro, Slowenien, Zypern
4 Albanien, Armenien, Irland, Litauen
5 Bosnien und Herzegowina, Dänemark, Finnland,
Georgien, Kroatien, Moldau, Norwegen, Slowakei
6 Aserbaidschan, Bulgarien, Österreich, Schweden,
Schweiz
7 Belgien, Griechenland, Niederlande, Portugal,
Serbien, Tschechische Republik, Ungarn
10 Rumänien
12 Polen, Spanien, Türkei, Ukraine
18 Deutschland, Frankreich, Italien, Russische
Föderation, Vereinigtes Königreich
www.coe.int Die Parlamentarische Versammlung 22

23. Die Mitglieder des Kongresses
der Gemeinden und Regionen
Mitglieder Mitgliedsstaaten
2 Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Marino
3 Estland, Island, Lettland, Luxemburg, Malta,
„Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien”,
Montenegro, Slowenien, Zypern
4 Albanien, Armenien, Irland, Litauen
5 Bosnien und Herzegowina, Dänemark, Finnland,
Georgien, Kroatien, Moldau, Norwegen, Slowakei
6 Aserbaidschan, Bulgarien, Österreich, Schweden,
Schweiz
7 Belgien, Griechenland, Niederlande, Portugal,
Serbien, Tschechische Republik, Ungarn
10 Rumänien
12 Polen, Spanien, Türkei, Ukraine
18 Deutschland, Frankreich, Italien, Russische
Föderation, Vereinigtes Königreich
www.coe.int Der Kongress 23

24. Der Europarat –
Meilensteine
Der Vertrag Unterzeichnung Der Unterzeichung Der Kommissar
von London des Europäischen Europäische der Europäischen für Menschenrechte
gründet den Kulturabkommens Gerichtshof für Konvention zur
Europarat Menschenrechte Verhütung von
wird gegründet Folter
57
61
90
50
09
99
59
87
49
54
19
19
19
19
20
19
19
19
19
19
1.
0.
1.
1.
5.
.0
.1
.1
.1
5.
9.
1.
5.
2.
.0
12
18
06
04
.0
.0
.1
.0
.1
05
07
18
26
05
19
Gründung Die Beitritt
der Konferenz Europäische Ungarns
Unterzeichnung der Gemeinden Sozialcharta als erstes Land,
der Europäischen und Regionen (des aus dem 60. Jahrestag
Menschenrechts- Europas Europarates) ehemaligen des
konvention (heute Kongress) tritt in Kraft Ostblock Europarates
www.coe.int 24

25. Der Europarat – Beitrittsdaten
der Mitgliedsstaaten
10.05.1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, 1991 Polen
Irland, Italien, Luxemburg,
Niederlande, Norwegen, 1992 Bulgarien
Schweden, Vereinigtes Königreich
1993 Estland, Litauen, Rumänien,
09.08.1949 Griechenland, Türkei Slowakei, Slowenien,
Tschechische Republik
1950 Deutschland, Island
1994 Andorra
1956 Österreich
1995 Albanien, Lettland, „Ehemalige
1961 Zypern jugoslawische Republik
Mazedonien”, Moldau, Ukraine
1963 Schweiz
1996 Kroatien, Russische Föderation
1965 Malta
1999 Georgien
1976 Portugal
2001 Armenien, Aserbaidschan
1977 Spanien
2002 Bosnien und Herzegowina
1978 Liechtenstein
2003 Serbien*
1988 San Marino
2004 Monaco
1989 Finnland
2007 Montenegro
1990 Ungarn
www.coe.int * Mit Wirkung vom 3. Juni 2006 setzt die Republik Serbien die Mitgliedschaft im Europarat fort, die zuvor 25
die Staatenunion Serbien und Montenegro innehatte (Entscheidung des Ministerkomitees vom 14. Juni 2006)

26. 2009 Budgetbeiträge
andere (weniger als 1%
Frankreich 12%
12%:
Deutschland, Frankreich,
andere (1%-2%) Italien, Russische Föderation,
Vereinigtes Königreich
7% - 2%:
Schweiz 2%
Deutschland 12% Belgien, Niederlande, Polen,
Schweden, Schweiz, Spanien, Türkei
Schweden 2%
2% - 1%:
Polen 2%
0,25 € Dänemark, Finnland, Griechenland,
Belgien 2% pro Staatsbürger Irland, Norwegen, Österreich,
Portugal, Ukraine
pro Jahr
Weniger als 1%:
Italien 12% Albanien, Andorra, Armenien,
Niederlande 4% Aserbaidschan, Bosnien und
Herzegowina, Bulgarien, Estland,
Georgien, Island, Kroatien, Lettland,
Liechtenstein, Litauen, Luxemburg,
Spanien 7% Malta, „Ehemalige jugoslawische
Republik Mazedonien”, Moldau,
Monaco, Montenegro, Rumänien,
San Marino, Serbien, Slowakei,
Slowenien, Tschechische Republik
Ungarn, Zypern
www.coe.int 26

27. Budget des Europarates –
Aufschlüsselung der Beiträge
Die Berechnung der Beiträge
der Mitgliedstaaten im Europarat
gründet sich auf zwei Faktoren:
- Bevölkerung
(in den letzten drei Jahren)
- Bruttoinlandsprodukt in US Dollar
www.coe.int/de
© Europarat
www.coe.int 27
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