1. Quo vadis Europa?
Modul 1: Wie funktioniert eine EU-Erweiterung
RA Bettina Schmitt
Arndt + Schmitt Rechtsanwälte, Düsseldorf München Berlin
2. Übersicht Webinar
Quo vadis Europa?
Modul 1: Dienstag, 03.07.2012, 17.00-18.00 Uhr
Wie funktioniert eine EU-Erweiterung?
Modul 2: Dienstag 10.07.2012, 17.00-18.00 Uhr
Unter der Lupe: Bisherige Erweiterungsetappen und ihre
Herausforderungen
Modul 3: Dienstag, 17.07.2012, 17.00-18.00 Uhr
Die Auswirkung von Erweiterungen auf Strukturen der EU
(Mit Expertengespräch zum Thema Altersstrukturen und
Bevölkerungswachstum)
Modul 4: Dienstag, 24.07.2012, 17.00-18.00 Uhr
Islands Antrag und die Türkei Frage
3. Übersicht Webinar
Quo vadis Europa?
Modul 5: Dienstag, 31.07.2012, 17.00-18.00 Uhr
Fokus Balkan: Potentielle Kandidaten und Kandidatenländer
Modul 6: Dienstag, 07.08.2012, 17.00-18.00 Uhr
Gibt es eine Finalität der Europäischen Union?
Modul 7: Montag, 03.09.2012, 18.00-19.00 Uhr
Live von der Sommerakademie: Diskussion von und mit Teilnehmenden
des Webinars und der Sommerakademie zum Thema Erweiterung
Modul 8: Dienstag, 11.09.2012, 17.00-18.00 Uhr
Die Zukunft der Europäischen Union:
Gesamtresumée des Webinars und Diskussion
4. Europa trotz(t) der Krise
Gewinnspiel
• Titel:
Europa trotz(t) der Krise?
• Teilnahmebedingung:
200-500 Wörter auf Deutsch oder Englisch
www.alumniportal-deutschland.de/gruppe-europa
Frist: 15.7.2012
• Gewinnmöglichkeit:
Teilnahme an Sommerakademie zu gewinnen!
5. Wie viel Gemeinschaft?
Supranationalität versus Was ist „europäisch?“
Souveranität
Gibt es eine Finalität?
Bundesstaat versus
Staatenbund
Effizienz für 27 +
Mitgliedstaaten?
6. Beschleunigung innerhalb der
Integration?
EGKS (1951/52) Gründungsstaaten (1951)
EWG, EAG (1957/58) Norderweiterung (1973)
EEA (1989) Süderweiterung (1981/86)
Vertrag von Maastricht Österreich, Schweden,
(1993) Finnland (1995)
Vertrag von Amsterdam Osterweiterung (2004)
(1999)
Bulgarien, Rumänien (2007)
Vertrag von Nizza (2003)
Vertrag von Lissabon
(2009)
9. Fokus Rat
Rat der Europäischen Union - Europäischer Rat – Europarat
27 nationale Interessen - Europäische Integration
EU-Ratspräsidentschaft: Zypern
Einstimmigkeit - qualifizierte Mehrheit
12. Art 49 EU-Vertrag: Antrag
„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet
und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der
Union zu werden.“
Staat -> Antrag
13. Die drei Phasen innerhalb eines
Erweiterungsverfahren
Potentieller Kandidat
_____________________________________
Kandidat
______________________________________
Beitrittsland
14. Art 49 EU-Vertrag: Rat
„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet
und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der
Union zu werden. (...) Der antragstellende Staat richtet seinen Antrag
an den Rat (...) dieser beschließt einstimmig (...)“
Potentieller Kandidat
________________einstimmig_______________
Kandidat
________________einstimmig________________
Beitrittsland
15. Art 49 EU-Vertrag: Kommission
„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet
und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der
Union zu werden. (...) Der antragstellende Staat richtet seinen Antrag
an den Rat (...) dieser beschließt einstimmig nach Anhörung der
Kommission (...)“
Potentieller Kandidat
„Stellungnahme“ Kommission
________________einstimmig_______________
Kandidat
„Stellungnahme“ Kommission
________________einstimmig________________
Beitrittsland
16. Art 49 EU-Vertrag: Verhandlung
Potentieller Kandidat
„Stellungnahme“ Kommission
________________einstimmig_______________
Kandidat
Datum des Verhandlungsbeginns
Kommission Land
Rat
Kapitel
Benchmarks
Kommissionsberichte
vorläufig geschlossen
endgültig geschlossen
17. Art 49 EUV
_______________einstimmig_______________
Kandidat
Datum des Verhandlungsbeginns
Kommission Land
Rat
Kapitel
Benchmarks
Kommissionsberichte
vorläufig geschlossen
endgültig geschlossen
Rat_______________einstimmig________________
Beitrittsland Annahme
18. Art 49 EU-Vertrag als
Zustimmungsverfahren
„(...) Der antragstellende Staat richtet seinen Antrag an den Rat (...)
dieser beschließt einstimmig nach Anhörung der Kommission und
nach Zustimmung des Europäischen Parlaments, das mit Mehrheit
seiner Mitglieder beschließt...“
Zustimmung des Einstimmigkeit des Rates
EU-Parlaments mit
absoluter Mehrheit
Annahme Beitrittsland
19. Art 49: Abschließender Überblick
Antrag Land Rat
Kommission
__________________________________einstimmig_________________________________
Kandidat
Kommission Land
Rat
Rat einstimmig Zustimmung Parlament mit absoluter
Mehrheit
Annahme
Beitrittland
_______________________________________________________________________
Beitritt
