1. Balthasar Glättli
Fraktionspräsident Grüne

2. NETZNEUTRALITÄT
& MEDIENFREIHEIT
Balthasar Glättli
Fraktionspräsident Grüne

3. GRUNDSATZ
Das Internet ist eine
NEUTRALE INFRASTRUKTUR
und muss interoperabel allen
Inhalts-Produzenten/-Nutzern
zur Verfügung stehen

4. Definition Netzneutralität?
«No discrimination based on
sender/receiver, content,
service or application,
hard- or software.»
Und zwar weder technisch
noch ökonomisch

5. GRUNDSATZÜBERLEGUNGEN

6. Drei Dimensionen
Bürger
Content-
Provider
Konsumenten

7. Zwei Rollen
Empfänger Sender
INHALT:
Meinung,
Unterhaltung,
Dienstleistung.

8. «Agora»
Das Netz als offene «Agora»
Empfänger Sender
Als offener Ort der Debatte von der Zensur bedroht.
Als offener Dienstmarkt von Zugangsmonopolen
bedroht.

9. Netzneutralität
Empfänger Sender
ISP
Sender
Sender
Empfänger
Empfänger
20

10. SICHT DER KONSUMENTEN
UND DIENSTANBIETER

11. Sicht KonsumentInnen
oder

12. Sicht Content-Anbieter
ZugangskostenZugangskosten
Ev. Inhaltskosten
Zugangskosten Zugangskosten
Ev. Inhaltskosten
Zugangskosten
Unblocking Fee

13. DIE SICHT DER MEDIEN

14. Ökonomische Ebene
Medien als Inhaltsanbieter investieren
1. Daten werden bezahlt:
Beim Einspeisen / durch CDN
2. Investitionsanreiz für Kompression etc.
3. Sind die Leitungen «voll»? Falls ja:
Meist durch Inhalte d. Access-Provider
4. Inhalte sind der Anreiz für Endkunden

15. Meinungsfreiheit
Internet als Leit-Medieninfrastruktur
1. Meinungs- und Informationsfreiheit
2. Medienfreiheit
3. Medienpluralismus
«Überholspuren» bevorzugen $$$-kräftige

16. Jede Person hat das Recht, Informationen frei
zu empfangen, aus allgemein zugänglichen
Quellen zu beschaffen und zu verbreiten.
Art. 16 Abs. 3 BV
Die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen
sowie anderer Formen der öffentlichen
fernmeldetechnischen Verbreitung von
Darbietungen und Informationen ist
gewährleistet.
Zensur ist verboten.
Art. 17 Abs 1 und 2 BV
Jede Person hat das Recht, Informationen frei
zu empfangen, aus allgemein zugänglichen
Quellen zu beschaffen und zu verbreiten.
Art. 16 Abs. 3 BV
Die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen
sowie anderer Formen der öffentlichen
fernmeldetechnischen Verbreitung von
Darbietungen und Informationen ist
gewährleistet.
Zensur ist verboten.
Art. 17 Abs 1 und 2 BV

17. Fehlender gesetzlicher Rahmen
RTVG Must Carry Rules
FMG Hochbreitband ≠ Grundversorgung
ABER: Keine Regulierung für Behinderung /
Monetization des Zugangs zu (multi-
medialen) Inhalten über Hochbreitband-I.net
Keine Regulierung des Peerings

18. @bglaettli