Die Normen ISO 50001/ISO 14001/OHSAS 18001/EMAS fordern, dass Unternehmen/Standorte eine Übersicht haben, welche Rechtsvorschriften für sie zutreffend sind und welche nicht und dass Unternehmen/Standorte die an sie gestellten rechtlichen Anforderungen kennen. Auch unabhängig von einer Zertifizierung können Unternehmen/Standorte ihre Rechtskonformität nur sicherstellen, wenn sie wissen, welche Anforderungen sie zu beachten haben. Dies leistet ein Rechtsverzeichnis. Es gibt keine Vorgaben, wie ein ideales Rechtsverzeichnis aussehen soll. Dies wird allein bestimmt durch * die betriebsinternen Anforderungen und Randbedingungen. * und indirekt durch die Norm-Anforderung, was das Rechtsverzeichnis leisten muss. Es gibt jedoch viele Faktoren, die bei der Definition von ›ideal‹ eine Rolle spielen. Diese haben wir im Rahmen eines Workshops bei den Effizienzprofis am 11.10.2012 in Nürnberg erarbeitet.

1. Das Rechtsverzeichnis im Rahmen der ISO 50001
Workshop-Seminar bei den Effizienzprofis 11. Oktober 2012, Nürnberg

2. Erwartungen/Wünsche

3. Status Quo
Welche Lösung haben Sie?
Seit wann?
Wollen Sie etwas verändern? Wenn ja, was?

4. 10.000 Rechtsvorschriften im EHS-Bereich
Es gibt ca. 10.000 Rechtsvorschriften im EHS-Bereich.
Tendenz steigend.
Ein sich hartnäckig haltendes Gerücht; Quelle unbekannt

5. Rechtsverzeichnis - warum?
Warum brauchen/wollen Sie ein Rechtsverzeichnis?

6. Normanforderungen I ISO 14001
ISO 50001 OHSAS 18001
4.4.2 Rechtliche Vorschriften und 4.3.2 Rechtliche Verpflichtungen 4.3.2 Rechtliche Verpflichtungen
andere Anforderungen und andere Anforderungen und andere Anforderungen
[…] geltende rechtliche Vorschrif- […] geltende rechtliche Verpflich- […] geltende rechtliche Verpflich-
ten und andere tungen und andere Anforderungen tungen und andere A&G-
Anforderungen, […] […] ermitteln und zugänglich zu Anforderungen, […] zu ermitteln
ermitteln, umsetzen und Zugang haben; und zugänglich zu machen.
zu diesen haben.
[…] bestimmen, wie diese […] sicherstellen, dass diese
[…] bestimmen, wie diese Anforderungen […] anwendbar geltenden rechtlichen Verpflich-
Anforderungen […] anzuwenden sind. tungen und andere Anforde-
sind, […] sicherstellen, dass diese rungen […] berücksichtigt
[…] sicherstellen, dass diese
rechtlichen Vorschriften und werden.
geltenden rechtlichen Verpflich-
andere Anforderungen, […]
tungen und anderen Anforde- […] Informationen aktuell halten.
berücksichtigt werden.
rungen […] berücksichtigt werden.
[…] relevante Informationen über
rechtliche und andere Anforde-
rungen an Personen, […] weiter-
leiten.

7. Normanforderungen I ISO 14001
ISO 50001 OHSAS 18001
4.4.2 Rechtliche Vorschriften und 4.3.2 Rechtliche Verpflichtungen 4.3.2 Rechtliche Verpflichtungen
andere Anforderungen und andere Anforderungen und andere Anforderungen
[…] geltende rechtliche Vorschrif- […] geltende rechtliche Verpflich- […] geltende rechtliche Verpflich-
ten und andere tungen und andere Anforderungen tungen und andere A&G-
Anforderungen, […] […] ermitteln und zugänglich zu Anforderungen, […] zu ermitteln
ermitteln, umsetzen und Zugang haben; und zugänglich zu machen.
zu diesen haben.
[…] bestimmen, wie diese […] sicherstellen, dass diese
[…] bestimmen, wie diese Anforderungen […] anwendbar geltenden rechtlichen Verpflich-
Anforderungen […] anzuwenden sind. tungen und andere Anforde-
sind, […] sicherstellen, dass diese rungen […] berücksichtigt
[…] sicherstellen, dass diese
rechtlichen Vorschriften und werden.
geltenden rechtlichen Verpflich-
andere Anforderungen, […]
tungen und anderen Anforde- […] Informationen aktuell halten.
berücksichtigt werden.
rungen […] berücksichtigt werden.
[…] relevante Informationen über
rechtliche und andere Anforde-
rungen an Personen, […] weiter-
leiten.
> Rechtsverzeichnis

8. Normanforderungen IIISO 14001
ISO 50001 OHSAS 18001
4.6.2 Bewertung der Einhaltung 4.5.2 Bewertung der Einhaltung von 4.5.2 Bewertung der Einhaltung von
rechtlicher Vorschriften und anderer Rechtsvorschriften Rechtsvorschriften
Anforderungen
[…] die Einhaltung rechtlicher […] regelmäßigen Bewertung der […] regelmäßigen Bewertung
Vorschriften und anderer Einhaltung der einschlägigen der Einhaltung der einschlägigen
eingegangener Verpflichtungen rechtlichen Verpflichtungen […] rechtlichen Verpflichtungen […]
[…] in geplanten Zeitabständen
[…] Aufzeichnungen über die […] Aufzeichnungen über die
bewerten.
Ergebnisse […] aufbewahren. Ergebnisse […] aufbewahren.
Aufzeichnungen über die
[…] Einhaltung anderer Anmerkung: Die Häufigkeit von
Ergebnisse […] sind vorzuhalten.
Anforderungen […] bewerten. […] regelmäßigen Bewertungen
kann bei verschiedenen
rechtlichen Verpflichtungen
variieren.
[…] Einhaltung anderer
Anforderungen […] bewerten. […]

9. Normanforderungen IIISO 14001
ISO 50001 OHSAS 18001
4.6.2 Bewertung der Einhaltung 4.5.2 Bewertung der Einhaltung von 4.5.2 Bewertung der Einhaltung von
rechtlicher Vorschriften und anderer Rechtsvorschriften Rechtsvorschriften
Anforderungen
[…] die Einhaltung rechtlicher […] regelmäßigen Bewertung der […] regelmäßigen Bewertung
Vorschriften und anderer Einhaltung der einschlägigen der Einhaltung der einschlägigen
eingegangener Verpflichtungen rechtlichen Verpflichtungen […] rechtlichen Verpflichtungen […]
[…] in geplanten Zeitabständen
[…] Aufzeichnungen über die […] Aufzeichnungen über die
bewerten.
Ergebnisse […] aufbewahren. Ergebnisse […] aufbewahren.
Aufzeichnungen über die
[…] Einhaltung anderer Anmerkung: Die Häufigkeit von
Ergebnisse […] sind vorzuhalten.
Anforderungen […] bewerten. […] regelmäßigen Bewertungen
kann bei verschiedenen
rechtlichen Verpflichtungen
variieren.
[…] Einhaltung anderer
Anforderungen […] bewerten. […]
> Rechtsmonitoring und Compliance-Audit

10. Ideales Rechtsverzeichnis
Wie
sieht
das
ideale
Rechtsverzeichnis
aus?

11. Was soll Ihr Rechtsverzeichnis leisten?
Wozu soll es dienen?
Wie soll es sein?
oder: wie/was soll es nicht sein?

12. Zielgruppe
Die Zielgruppe

13. Themen
Die Themen

14. Gesetzgebende Instanzen
Gesetz
gebende
Instanzen

15. Rechtshierarchie
Die Rechtshierarchie

16. Adressaten
Adressaten

17. Exkurs Unternehmerpflichten
Kleiner Exkurs:
Unternehmerpflichten

18. Pflichten
Planer

19. Pflichten
Betreiber

20. Planer
P
Betreiber

23. zugehörige Informationen
Zugehörige Informationen

24. Rechtsvorschriften im Internet

25. Rechtsvorschriften im Internet

26. Rechtsvorschriften im Internet

27. Äußere Form
Die äußere Form

28. Ablage und Archivierung
Ablage und Archivierung

29. Aktualisierung
Aktualisierung

30. Change Management
Gesetzgeber
Rechtsmonitoring
Relevanzprüfung
––––
––––
–––– RV Information Umsetzung
––––
löschen
ändern
neu
Relevanzprüfung Änderung Betrieb
Change Management

31. Change Management
Betriebliches Change Management

32. (Interne) Kommunikation
Kommunikation

33. RV im Managementsystem
Rechtsverzeichnis im
Managementsystem