2011 10-17 bürgerausschuss-aachen-vorstellung-konzept-bhh-aachen_pdf

Bürgerbeteiligung am Haushalt der
Stadt Aachen

17.10.2011 Dr. Oliver Märker
Aachen maerker@zebralog.de
Dr. Josef Wehner
Universität Bielefeld
josef.wehner@uni-bielefeld.de

Zebralog GmbH & Co KG
Copyright 2011 ©

Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt Aachen
So wurde das Konzept entwickelt

1. Workshop
Entwicklung
Diskussion der Verfahrensvorschlag
Zielsetzungen mit
(Zebralog)
Politik und Verwaltung

2. Workshop
Abschließende
Präsentation und Anpassung
Diskussion mit Politik
(Zebralog)
und Verwaltung

Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 2

Zugrunde gelegte Annahmen für die
Konzeptentwicklung in Aachen

 Bürgerhaushalt als Kreislauf Konzeptionelle
/ inhaltliche
Vorbereitungen
 Lernendes System – das
stetigem Verbesserungs- und
Anpassung
Optimierungsprozess unterliegt des
Informieren /
mobilisieren
Verfahrens
 Bürgerhaushalt als ein durch
die Verwaltung zu Umsetzung
Monitoring
institutionalisierendes
Verfahren
Beraten /
 Entwicklung von Know-how Entscheiden
Konsultieren

und verfügbare Ressourcen sind
grundsätzliche Voraussetzung
Auswerten


Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen

(1) Warum mehr
(2) Wer soll in welcher
Bürgerbeteiligung an
Weise beteiligt werden?
der Haushaltsplanung?

(3) Wie soll das
(4) Welche
Verfahren in den
Qualitätskriterien /
kommunalpolitischen
Was ist Erfolg?
Alltag integriert werden?


(1) Warum mehr Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung?

 Mehr und bessere Informationen über Haushalt
 Transparenz über Haushalt und Haushaltsverfahren
 Bewusstsein der Bürger für die großen Haushaltspolitischen
Herausforderungen stärken
 Schaffung von mehr Legitimation und Akzeptanz
 Bürger/innen sollen Rahmen der Beteiligung
 Weiterentwicklung der lokalen Demokratie

Fett hervorgehoben = hohe
Priorisierung im 1. Workshop



(1) Warum mehr

(3) Wie soll das
(4) Welche
Verfahren in den
kommunalpolitischen
Was ist Erfolg?


(2a) Wer soll beteiligt werden?

 Zielgruppe sind die Einwohnerinnen und Einwohner
 Auch politikferne Bevölkerungsgruppen
 Auch Nicht-Interessierte und Nicht-Organisierte

Fett hervorgehoben = hohe
Priorisierung im 1. Workshop


(2b) In welcher Weise soll beteiligt werden?

 Konsultatives Beteiligungsverfahren: Beteiligung am Haushalt
 Rat behält sein Entscheidungsmandat
 Keine Mitbestimmung suggerieren
 Bürger/innen sollen Rahmen der Beteiligung kennen
 Mehrkanaliges Verfahren mit Schwerpunkt Internet
 Themenorientiert Beteiligungsschwerpunkte setzen
 Transparent und nachvollziehbar (Verfahrenstransparenz)
 Mittelfristige Zielsetzung: Offener Haushalt

Fett hervorgehoben =
hohe Priorisierung im
1. Workshop


(1) Warum mehr

(3) Wie soll das
(4) Welche
Verfahren in den
kommunalpolitischen
Was ist Erfolg?


(4) Welche Qualitätskriterien / Was ist Erfolg?

 Möglichst hohe Beteiligung zum 1. Verfahren (Start)
 Verfahren wird von Verwaltung / Politik (sichtbar) unterstützt
 Thema Haushalt ins öffentliche Bewusstsein getragen
 Verfahren und Haushalt öffentlich sichtbar (mediale Öffentlichkeit)
 Qualität der Beiträge gut – Hilfestellung für Politik
 Struktur der Teilnehmenden (möglichst viele Bevölkerungsgruppen
der Stadt Aachen erreichen)
 Akzeptanz des Verfahrens in der Bürgerschaft und Verwaltung
 Technisch- und organisatorisch reibungsloser Verlauf des Verfahrens



(1) Warum mehr

(3) Wie soll das
Verfahren in den (4) Welche
kommunalpolitischen Qualitätskriterien /
Alltag integriert Was ist Erfolg?
werden?


(3) Wie soll das Verfahren integriert werden?

Verwaltungsinternes Verfahren
Vorbereitung
Aufstellungs- und Bestätigungsvermerk

Einbringung in den Rat

Einwendungen durch EinwohnerInnen Bürgerbeteiligung an der
und Abgabepflichtige möglich Haushaltsplanung

Beratung in den
Fachausschüssen

Beschlussfassung im Rat
Rechenschaft
Anzeige gegenüber/ Genehmigung durch
Aufsichtsbehörde
Laufende Rückmeldung

Bekanntmachung

Entwicklung Verfahrensvorschlag

1. Vorgehensweise
2. Beteiligungsmodell
3. Organisatorische Voraussetzungen


1. Vorgehensweise

Zentrale 1. Workshop Andere Projekte
Ergebnisse
Fragestellungen Offene Diskussion

Fachexpertise

2. Workshop Vorschlag Evaluierung und
Evaluations-
Klärung strittiger Beteiligungs- Vorschlags-
berichte
Punkte modell entwicklung

Leuchttürme
Konzept zur
Erstellung Konzept
Methodik, Fachgespräche
Ergebnisse für die Stadt
Projektablauf, mit anderen
Aachen
Organisation Kommunen


Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte

1. Vorgehensweise
- Konsultation
• Beteiligungsebenen und -zielsetzungen
• Verfahrensablauf
• Beteiligungskanäle (Zugänge)
- Beteiligungsaktivitäten auswerten
- Rechenschaft und Monitoring


Beteiligungsangebote und -ziele

eher einfache und „schnelle“ Beteiligung

Haushaltsbereiche gewichten oder
1.
Fragen zur Schwerpunktsetzungen beantworten

Bewerten und kommentieren aufbereiteter Vorschläge /
2.
Szenarien zum aktuellen Haushalt

Bürgervorschläge zum übernächsten Haushalt machen,
3.
kommentieren und bewerten

eher vertiefende, intensive Beteiligung


Beteiligungsangebote und Verfahrensablauf
2011 2012
Fragen zur Ausrichtung beantworten
beraten / Haushalt Rechenschaft
auswerten
Bewerten und kommentieren entscheiden 2012 geben
aufbereiteter Vorschläge / Szenarien
für den Haushalt 2012

Bürgervorschläge zum
Bestenpool
Haushalt 2013 machen, auswerten und aufbereiten
Bürgervorschläge

2012 2013
beraten / Haushalt Rechenschaft
auswerten
Bewerten und kommentieren entscheiden 2012 geben
aufbereiteter Bürger- und
Verwaltungsvorschläge/ Szenarien für
den Haushalt 2013

Bestenpool
Haushalt 2014 machen, auswerten und aufbereiten
Bürgervorschläge


1. Beteiligungsangebot (1 / 2)


Zielsetzung

 Ermitteln, in welchen
übergeordneten Bereichen
Teilnehmende (nicht) bereit sind
zu sparen beziehungsweise
Einschränkungen hinzunehmen
 Hinweise zur grundsätzlichen
Ausrichtung der Haushaltspolitik
ermitteln
 Haushaltskonsolidierung als
zentrale Zielsetzung vermitteln
 Abwägungsproblematik vermitteln




Methodik

 z.B. Einfache geschlossene
Frage(n)
 z.B. „Gewichtungs-Werkzeug“,
um Haushaltsschwerpunkte
zum Ausdruck zu bringen
 könnte dauerhaft angeboten
werden – hat
„Barometerfunktion“



Bewerten und kommentieren

Zielsetzung
 Vermittlung unterschiedlicher Auswirkungsszenarien, z.B. mit Blick
auf Einsparungen für ÖPNV, Sauberkeit, Grünpflege, Winterdienst,
Großveranstaltungen, Kulturförderung, Gebäudemanagement, Sport,
usw. ...
 Für konkrete haushaltsrelevante Bereiche wird ermittelt, welche
alternativen Konsolidierungsszenarien die teilnehmenden
Bürgerinnen und Bürger folgen würden und unter welchen
Bedingungen



Bewerten und kommentieren

Methodik  Relativ einfache Beteiligung möglich
 Wenige, ausgearbeitete, alternative  Feedback = Hinweise zu bereits
Szenarien zu ausgewählten ausgearbeiteten Handlungsalternativen
Haushaltsbereichen, die bewertet
 Hohe Anschlussfähigkeit an aktuelle
werden
Beratungen
 Liste ausgearbeiteter, konkreter
 Ab dem übernächsten Haushalt ergänzt
Verwaltungsvorschläge, die
durch gut aufbereitete Bürgervorschläge
Teilnehmende bewerten
 Erhöht Qualität und
 Votum der Teilnehmenden wird
Umsetzungschancen der
zusätzlich mit Kommentar begründet
Bürgervorschläge



Haushalt 2013 machen,

22

3. Beteiligungsebene (2 / 3)


Zielsetzungen
 Ermittlung konkreter Spar- oder
Einnahmevorschlägen, um den Haushalt zu
konsolidieren
 Ermittlung von Sparschwerpunkten durch
Häufigkeit und Verteilung von Vorschlägen
 Aktive Auseinandersetzung mit der Problematik
Sparen in der Bevölkerung fördern


3. Beteiligungsebene (3 / 3)


 Methodik - Bewertung relativ einfach
- Teilnehmende bringen eigene Vorschläge zum - Einbringen von Vorschlägen
Haushalt ein; freie Themenwahl, bedarf mehr Zeit und
Einschränkung auf Spar- und Überlegungen für
Einnahmevorschläge Teilnehmende
- Organisation von Stimmen zur Bewertung - Bildung eines Pools best-
eingebrachter Vorschläge bewerteter Vorschläge
(z.B. 50 oder 100)
- Diskussion jeweils unterhalb der Vorschläge
- Bestenpool dient als Input zur
- Während des Verfahrens werden Vorschläge
Aufbereitung von Vorschlägen
durch die Verwaltung (Redaktion) auf Anfrage
für den übernächsten
ergänzt durch Fachinformationen (wenn
(Bürger)Haushalt)
möglich)


Beteiligungangebote und finanzpolitische Beteiligungsziele

 Ermitteln, in welchen übergeordneten Bereichen
1 Teilnehmende mehr oder weniger bereit sind zu sparen
beziehungsweise Einschränkungen hinzunehmen

 Ermitteln von Feedback zu alternativen
Konsolidierungsstrategien bezogen auf Problem- und
Handlungsbereiche (Maßnahmen und Auswirkungen), ohne
2 Profilierung von Einzelmaßnahmen zu profilieren
 Feedback zu konkreten Maßnahmen zur
Haushaltskonsolidierung

 Ermittlung konkreter Spar- oder Einnahmevorschläge, um
den Haushalt zu konsolidieren
3  Ermittlung von Sparschwerpunkten (Häufigkeit und
Verteilung von Vorschlägen)


Fokus: Spar- und Einnahmevorschläge 3

Bürgervorschläge zum Haushalt 2013
Bestenpool
machen, kommentieren und auswerten und aufbereiten
Bürgervorschläge
bewerten

Bürgervorschläge zum Haushalt 2013 Haushalt
bewerten und Votum begründen 2013

Vorschläge zum Haushalt 2014
Bestenpool
Bürgervorschläge
bewerten

Bürgervorschläge zum Haushalt 2014 Haushalt
bewerten und Votum begründen 2014

Vorschläge zum Haushalt 2015
Bestenpool
Bürgervorschläge
bewerten


Spar- und Einnahmevorschläge: auswerten und aufbereiten

auswerten und aufbereiten
Bestenpool Politik / Verwaltung
Bürgervorschläge Fraktionen / Ausschüsse / ... Reduzierter
und / oder
Gremium / Beirat differenzierter
Politik / Verwaltung / Zivilgesellschaft Bestenpool
z.B. zusätzlich ab
2. Bürgerhaushalt
Bürgerbeteiligung (a) (b)
Zufallsauswahl, moderiert

Aufbereitung für übernächsten
Haushalt = nächster Bürgerhaushalt

Berücksichtigung bereits
nächster Haushalt =
aktueller Bürgerhaushalt

Bürgervorschläge zum Haushalt 2013
bewerten und Votum begründen


Beteiligungskanäle

 Internet als Informations-, Beteiligungs- und
Dokumentationsplattform
 Schriftliche Vorschlagseingabe
 Telefonische Vorschlagseingabe


Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte

1. Vorgehensweise
- Projektplanung und Aufgaben
- Organisation / Strukturen / Ressourcen


Organisatorische Voraussetzung / Strukturen / Ressourcen
(für das erste Verfahren!)
 Verantwortliche Stelle in der Verwaltung Aachen für Einführung und
Durchführung des Verfahrens „Beteiligung am Haushalt der Stadt
Aachen“ (und ggf. weiterer Verfahren)
 Personelle Ressourcen (mind. halbe Stelle; Kämmerei) für fachliche
Vor- und Aufbereitung und Koordinierung des anschließenden
Auswertungsprozess einschl. Rechenschaftsbericht und späteren
Monitoring (Pflege der Status auf Plattform)
 Während der Online-Phase: Installation einer Online-Redaktion über
4 Wochen (mind. 4 Personen)
 Ressourcen für Öffentlichkeitskampagne (wichtig für 1. Verfahren)
 Ressourcen für Veranstaltungen (Auftakt, ggf. dezentrale Angebote, ...)
 Ressourcen für externe Unterstützung (Plattform, Moderation, ...)


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