Spreeufer für alle! - Hintergründe/Vorschläge/Ergebnisse
1. SPREEUFER
FÜR ALLE !
I N I T I AT I V K R E I S M E D I A S P R E E V E R S E N K E N ! A G S P R E E U F E R
BILANZ DER VERHANDLUNGEN IM SONDERAUSSCHUSS
SPREERAUM VON OKTOBER 2008 BIS DEZEMBER 2009
HINTERGRÜNDE///VORSCHLÄGE///ERGEBNISSE
2. Liebes Berlin, rund vier Jahre Initiativenarbeit liegen hinter uns, Weil es vielfältige Initiativen rund um Mediaspree gibt, hier
zahlreiche Aktionen und Demonstrationen, ein Bürgerentscheid eine organisatorische Erläuterung: Wir, die AG Spreeufer im
und die Verhandlungen mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Initiativkreis haben den Bürgerentscheid, viele Aktionen sowie
und den Eigentümervertretern. Mehr als ein Jahr lang gab es den die Verhandlungen im Sonderausschuss Spreeraum durch-
Sonderausschuss Spreeraum, über dessen Ergebnisse und un- geführt. Des weiteren gibt es die AG Spreepirat_Innen, die
sere Initiativen wir hier informieren wollen. Es hat einige Ver- den Verhandlungsprozess eher kritisch sahen und z.B. die
änderungen der Planungen gegeben, aber keine Richtungs- Proteste zur Eröffnung des O2-World organisiert haben.
umkehr. Das schnelle Geld durch Grundstücksverkäufe Das neue Aktionsbündnis Mediaspree entern! orga-
bestimmt nach wie vor die Landespolitik. Deshalb lohnt es nisiert für den 5.Juni vielfältige Aktionen an der Spree:
sich, das Thema weiter zu bearbeiten und der Betonfrak- „Auf zu neuen Ufern!“. Seit einem Jahr existiert das
tion aus Politik und Wirtschaft weiterhin in die Suppe Megaspree-Bündnis und veranstaltet auch dieses
zu spucken. Beteiligt euch an der Kampagne Medi- Jahr wieder die große Demo-Parade: Sternmarsch
aspree Versenken! am 10. Juli 2010: „Rette deine Stadt!“
Die Hintergründe zum Bürgerentscheid und Sonderausschuss
N ach dem Fall der Mauer prognosti-
zierten gewisse Kreise aus Politik
und Wirtschaft ein künftiges Anwachsen
Privatisierung und Kommerzialisierung
- exklusive Industriezweige anzulocken
der Berliner Bevölkerung auf 5 Millionen kauf von kommunalen Grundstücken und und landeseigene Grundstücke zu Geld
und einen Wirtschaftsboom als Ost-West
Drehachse – damit verbunden einen dras- -
-
2
Megaplanungen wurden aus dem Boden wünschten Nebeneffekt für die anliegen- -
gestampft wie etwa der Potsdamer Platz
oder der Hochhausplan Alexanderplatz wurde eine allgemeine und undifferenzier- Besserverdienende bezahlbar sein wür-
-
- die neue Umgebung auch gut mit dem
-
- zerstörung aufhalten und Betonpolitik de-
te das große Versprechen nach Prosperi- den Plan und erhielt öffentliche Gelder
Mediaspree – Bauleitbilder einer vergangenen Epoche?
O bwohl das neoliberale Credo von
-
-
Kollhoff-Plan Alexanderplatz (1993)
sichtlich gescheitert ist und sich mittler-
weile unter kritischen und aufmerksamen
-
-
-
natsebene weiterhin mit althergebrachten
Von internationalen Investoren sol-
Verwertungslogik von überregional agie-
-
wie die lokale Förderung ausgelaufen
-
-
2
essierte noch wundern über die seltsam - -
dem benötigt Friedrichshain einen freien
zwar Kreativbranche versprechen aber
2
- - -
fen wahllos durchbrochen und das letzte -
ehemals kommunale Grundstücke teuer
kurzfristigem Kommerz Platz zu schaf- von Privaten zurückkaufen um diese Fehl-
2
2 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
3. Die Mietspirale
Veränderungsbereich nach
Sonderausschuss -
kompletter Bevölkerungsaustausch seit
-
-
sondern ein bisschen vom Aufschwung
-
-
-
und neue Hochpreis-Appartements trei-
-
das Arbeitsamt dank Gesetz die gestiege-
- - -
-
-
Beispiel MTV: Das Unternehmen bringt
Lose Versprechungen seine Mitarbeiter größtenteils aus Ham- die angeblichen Mietbegrenzungen in den
V on den Beteiligten wird die Öffent-
- -
gung und -sicherung günstig von lokalen
-
Beispiel O2-World: -
- che und Kartenverkauf wurde Personal die Aufwertungswelle gleichzeitig unge-
-
-
entweder nicht ausgelastet sind (Potsda- -
mer Platz) oder erst gar nicht realisiert
- Auslastung der Halle führte bereits zu
-
ren Wellen wurden die in Kooperation mit
-
- Bessere Ideen
wie bei Razzien auf den Großbaustellen
nur noch mit enormen Freikartenkontin-
M -
für Investoren wirkt das Ambiente von
Beispiel Quelle-Callcenter: -
nicht das einseitige Werben um Pres-
-
Millionenhöhe gibt es nach wie vor kei- -
- -
Ideenreichtum im Bezirk sicher bessere
BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 3
4. internationalen Wirtschaftsakteuren oder sche Diskussion über eine alternative
-
ihren Dienst als Attraktoren für Investitio-
-
leisten schon lange soziale Dienste für -
- weiter unterstützen und Bürgerbeteiligung
-
- schen Forderungen des Bürgerentscheids
Friedrichshain - Kreuzberg mehr zusam-
-
sind die Äußerungen von Klaus
-
selbstorganisierten Haltung und dem Mut
- -
- ufer mit dem Anzünden von Au-
zirksgrenzen ausstrahlt und der ganzen
-
ein alternatives Konzept erarbei-
-
wir wollten nichts als Brachen er-
-
Wir wollen eine demokrati-
Der Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“
U m den unsozialen und nichtökolo-
gischen stadtplanerischen Miss- wie für die Partei des Bezirksbürger- -
Proteste können sich auf den amtlich fest-
Der zur Abstimmung gestellte bezirks-
- eigene Vorschlag (B) fand nur geringe Mit den Wahlbenachrichtigungen wur-
ten wir in fünf statt der zur Verfügung
stehenden sechs Monaten beim Bezirk -
-
gen Verhandlungsrunden wurde amt- Grund des amtlichen Vorgangs eine ge-
-
-
Vorschlag nicht und auf der Kreuzberger Aktionen wollten wir einem Übergewicht
-
- Prozess einen Kampagnencharakter ver-
Der Bürgerentscheid ist eingebettet in -
4 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
5. Der Wortlaut der Begründung zum Bürgerentscheid
Unter dem Label „Mediaspree“ ist beabsichtigt, die Spreeufer mit Baublocks bis 10 Meter an die Ufer zu bebauen. Entstehen
sollen elf neue Hochhäuser, teure Hotels, Lofts und Büros mit privatisiertem Spreeblick. Für die öffentliche Nutzung sind nur so-
Am Spreeufer selbst verbleibt der Öffentlichkeit lediglich ein „Uferwanderweg“. Mit diesem Vorhaben wird die historische Chance
vertan, Flussuferzonen als wichtige Naherholungsräume zu entwickeln. Denn Berlin verfügt im Vergleich zu anderen Städten
andere Flächen zur Verfügung.
viele Nutzer/innen engagieren können und nicht nur wenige Großinvestoren. Vorschläge dazu sollen Ideenwerkstätten erar-
beiten. Besondere Beachtung soll die kleingewerbliche Nutzung sowie die Nutzung für alternative/nichtkommerzielle kulturelle
Aktivitäten erhalten. Und auch die Privatisierung öffentlicher Liegenschaften muss aufhören!
(über einer Traufhöhe von 22 Metern) müssen aufgegeben werden. Die künstliche Initiierung einer „Boomtown“ passt nicht in
den Bezirk und ist auch aus umwelt- und sozialpolitischen Gründen abzulehnen.
Tram) auf Höhe der Manteuffelstraße geplant. Es liegt nahe, dass sie später für den Autoverkehr geöffnet und diesen in den
Gründen soll auf die geplante zusätzliche Brücke verzichtet werden. Der öffentliche Nahverkehr kann über die bestehenden
Brücken weiterentwickelt werden. Unsere Ideenwerkstatt Osthafen am 30. März 2008 ergab den Vorschlag eines weiteren Fuß-
gängersteges zwischen Lohmühleninsel und Osthafen. (...)
M it den strukturellen Parametern
der drei Hauptforderungen haben - Anwohnern diskutiert und formuliert wer-
sich weder an den Bedürfnissen im Bezirk
stadtpolitischen Hintergründe zur Ab- - -
ufer für seine Anwohner und Nutzer at- gemeine Diskussion über ungezügelte
-
- Gefordert wird deshalb eine ökologi- -
derungen des Bürgerentscheids in einen
BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 5
6. Der Sonderausschuss -
- -
- - aufhin aufgelöst und fortan behandelt der
gebnisses gilt der Bürgerentscheid -
nur als BVV-Beschluss und ist rechtlich kommentierten oder verhinderten manch -
unbedachten Antrag der verschiedenen ßenden Beschlussfassungen sind durch
demokratisch ermittelten Bürgerwillen unseren Ausstieg bewusst ohne unsere
-
-
-
sowie vier Bürgerdeputierte unserer In-
itiative sollten die Umsetzung des Bür- den Bezirksbürger-
- ein Abschlussbericht
zur Kenntnisnahme im
-
- -
eraum die Perspektiven für eine Umset-
konnten wir als Bür-
er auf unseren Wunsch in den Kulturein- gerdeputierte aus Ver-
- antwortung gegenüber
dem Bürgerentscheid
Unsere Vorschläge und die Ergebnisse
Zu jedem betreffenden Grundstück hatten wir ein konkretes Veränderungskonzept zur Diskussion gestellt
und Ideen für seine Umsetzung eingebracht. Ziel war es, beispielhaft Alternativen aufzuzeigen und dadurch
den festgefahrenen Prozess der Spreeuferentwicklung wieder in Bewegung zu bringen.
Osthafen (Behala)
Stand:
-
Baukörpern bebaut werden
- Uferweg von zehn Metern Breite
-
Leitbild Spreeraum 2002, Senatsverwaltung
Bezirklicher Bebauungsplan 2-10
D Vorgaben des Planwerks Innen- mittlerweile aber selbst Abstand von -
Die Behala als landeseigener Betrieb
hat sich in ihrem Handeln vom Bürgerent- -
scheid in keiner Weise stören lassen und nat hat die Behala zur maximalen Verwer-
-
des Bürgerbegehrens für die meisten
wurde die Verdichtung vom damaligen Grundstücksparzellen Bauvorbescheide
6 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
7. Die zulässigen Gebäudeabmessungen zwischen Labels II Ergebnis unserer Ideenwerkstätten;; die Farbgebung der Ge-
und Elsenbrücke (B-Plan 2-10) bäudeteile steht für deren Individualität
Osthafen östlicher Platzbereich
Durch den Bürgerentscheid konnte das Hochhaus angeblich nicht verhandel-
das Hochhaus mittlerweile wegverhan-
-
-
-
sich konkrete Änderungswünsche vom
-
- Das Bezirksamt hat seine Bemühungen
der Wirtschaftssenat bekam somit nie die
erwarteten förmlichen Änderungswün- -
- sche zur weitreichenderen Reduzierung gung kurz vor dem Inkrafttreten des Bür-
-
scheide sollten die Grundstücke bis auf
Unser Antrag zum Osthafen östlicher Bereich
an der Uferpromenade Pavillons mit öffentlichen Nutzungen entstehen können
vorgelagert werden
Westlicher Platzbereich, Osthafensteg
F -
bezeichnete der Bezirksbürgermeister als
-
sen- und Oberbaumbrücke schließen und
-
bindung über die Modersohnbrücke zum
-
gangenen Hafensteg vorgeschlagen (Bild
-
BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 7
8. Fazit:
eine überdimensionierte Parkplatzbarri- -
leeren Versprechungen und Fehlinfor- -
mationen unter Ausnutzung der Kol-
- nördlich angrenzende Wohngebiet – der
derausschuss mögliche weitreichende
-
bekommt stattdessen die Aussicht aufs
- -
-
-
bung des Baukörpers um weitere zehn
Meter von der Uferkante sowie der Über- -
nahme der damit verbundenen Kosten
stimmte er zu - wenn der Bezirk dies in - -
- ausgelegten und festgesetzten B-Plan Wir fordern einen Planungs- und Ver-
kaufsstopp bis zur Planauslage und
- Auswertung der Einwendungen!
An der Schillingbrücke/Stralauer Platz 29-34 (Maria am Ostbahnhof)
-
die Öffentlichkeit
ist der Verlust
der Gestaltungs-
möglichkeiten an
Bedeutung und es
verschwindet eine
wichtige Adresse
der Berliner Kul-
-
-
hung erzwungene
Bebauungsplan
Neuer Bebauungsplan 2-17 Unser Vorschlag gemäß Bürgerentscheid alles andere als
Ohne Bürgerbe-
N achdem der Bezirk im Vorfeld des
Bürgerentscheids in einem (provi-
sorischen) Aufstellungsbeschluss das -
teiligung und ohne Wettbewerb wurden
hier Fakten geschaffen und anschließend
- -
- hen Hinterhöfe und der auf der Abbildung
rechts liegende Block dockt mit seiner geeigneten Grundstück (da in direktem
Rückseite an den Bestandsbau an – das öffentlichen Besitz) ist am Widerstand der
müsse die höchste bauliche Ausnut- -
-
Vor dem Hintergrund des Bürgerent- -
Offensichtlich geht es vor allem um den - -
- -
len Verkaufserlösen und nicht um die
Kreuzung Mühlenstraße (Bruttogeschoss-
2
-
Der Verkauf des relativ kleinen Grund- -
- formation der Maria zum Kulturpavillon
-
8 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
9. -
-
- -
-
-
Visualisierung aus der Verkaufsbroschüre des Liegenschaftsfonds 2010
Holzmarktstraße 19-30 (Bar25)
Stand:
-
Gebäudeabmessungen laut festgesetztem Bebauungsplan V-76, Hochhausensemble auf dem Gelände der Bar25
D ie Bar25 ist nicht nur eine weit über
die Grenzen Berlins hinaus be-
Grundstück mit seinem bestehenden
-
punktuelle Altlastenbeseitigung bei Wei-
-
plans (Hochhaus statt Bar25) ist das -
Nichts von all dem hat bisher Berück- fahren eine öffentliche Nutzung diskutiert
- -
nanziellen Gewinnen die Planungen am -
solches Angebot von der Bevölkerung an- -
deseigener Betrieb
-
dem Vorwand der
Altlastenbeseitigung
- bessere Verkaufsbe-
- dingungen zu schaf-
und Freizeitzwecke sollen das alternative Bürgerwillens oder
des nicht existieren-
Als Kompromiss für den Verzicht auf den Bedarfs an Büro-
- eines der subkultu-
rechtlich aus dem Bürgerentscheid he- -
BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 9
10. Stralauer Platz 35 (YAAM)
Stand: -
2
D -
-
ger Büroplanungen umgezogen - nie ist
-
-
-
parks von der Oberbaumbrücke bis
-
stück ging es uns deshalb nicht um die - -
- -
- zwischen maximalen Verwertungsinter-
- essen eines internationalen Investors und
- ein für die öffentliche Nutzung kostbares -
- essen wird so ins Unbestimmte hinausge-
nordwestliche Bereich des B-Plans -
- seren Antrag hin wurde das Bezirksamt
folgreichen Grundstückstausch zwi- Immobilienbranche und der anhaltende
-
- ufer macht einen absehbaren Baubeginn
GRUNDSTÜCKSTAUSCH
-
2
kleiner der Grundstückseigentümer Urnova von
als das Grundstück der Urnova (knapp -
2
- Verhandlungen konnte ein Kompromiss
2
gegenüber -
2
einem Baubeginn Bestehen bleiben und
10 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
11. Mühlenstraße 60-63 (Oststrand)
Stand: -
Investorenplanung altes Leitbild des heutigen Anschutz-Geländes
D
-
-
Diskussion über Grundstückstausch auf-
Abwicklung als einziges übrig geblie- - -
de in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
- -
für kulturelle Nutzungen bleiben und nicht
Die nicht umgesetzte Baugenehmigung
Anschutz- und Postareal
Stand: -
2 2 2
N ur mit einem kleinen Gutachterver-
vorbei und mit übertriebenen Vorga-
wir hier nichts als
-
ben für die bauliche Ausnutzung der
Grundstücke wurde eine unglaubliche die die Anwohner
dem Monstrum
einen geheim gehaltenen Preis in das
- mangels Auslas-
Die Anschutzver-
treter kündigten
hat ihr Areal am Ostbahnhof vor dem Bür-
exklusivsten Nut-
-
Kongresszentrum mit Hotelhochhaus die In diesem Fall wird ein großes Problem
Dem Auftritt der Anschutz-Gesandten -
- dem weitgehenden Aussschluss der Öf-
im B-Plan fand in der BVV wenig Unter-
- - -
- tischen Grundstücks zahlen musste und
- Werbeanlagen in dieser Größe und
- -
Unser Antrag zur Demontage der Werbe-
- -
gen müssen neben einer größeren öffent-
- lichen Beteiligung auch mehr Weitsicht
-
BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 11
12. BSR
Planung rund um die O2-World Ideenwerkstatt vom 06.05.08
-
-
- -
für eine Verbesserung der baulichen eine Mischung aus Wohnen und Gewer- den absehbaren gravierenden Fehlent-
-
Nördliche Lohmühleninsel
Stand:
D -
werblichen Nutzer haben kein Interesse an einer Verlage-
-
-
-
-
-
-
-
Vorschlag zur Nutzungsverteilung nördliche Lohmühleninsel
Cuvrystraße/Schlesische Straße
12 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
13. Stand:
D -
-
-
-
-
-
-
Kreuzberger Spreeufer an der Köpenicker Straße
Stand:
Ex-Dämmisol (Behala) Exil Heeresbäckerei Zapf Supermarkt
Abbildung mit 50-Meter-Zonierung des Bürgerentscheids.zwischen Schillingbrücke und Netto-Markt (Köpenicker Straße 16-29).
- - -
- schuss vorbei und ohne Bürgerbeteili-
wir unsere Vorstellungen von kleinteiliger -
- -
Unser alternativer Verfahrensvorschlag
- wurde durch den neu gefassten Aufstel- -
- -
laufen Immerhin wurde dabei der Behala
- mit dem erfolgreichen Bürgerentscheid obsolet geworden und bereits bei ihrem
tur sowie die Möglichkeiten der Bürger- -
-
Mit unserem modellhaften Verfahren -
- neben der Gestaltung soziale Fragen im
wurde über Monate hinweg vor allem
-
werden und Interessierte zur Mitwirkung
den Komplettverkauf des landeseigenen
BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 13
14. Unser Antrag zum Änderungsverfahren Bebauungsplan VI-77 (Ex-Dämmisol) in den Sonderausschuss Spreeraum
-
-
-
werbs
-
Die Brommybrücke
-
Erfolgreiche Zusammenarbeit?
I der Bürgerentscheid vielleicht in einigen -
-
Fazit zur Arbeit im dungen über Inhalte werden davon
Radfahrer im Bereichsentwicklungs-
Sonderausschuss -
D war ein sinnvolles Instrument zur -
lagen für eine vertrauensvolle weitere
Vorenthaltung von Informationen sowie
-
-
-
Vorausgegangen war die ursprüngliche -
- -
berg in die Boomtown Mediaspree inklu- - Wo es keine Verhandlungsmasse mehr
sive Hochhaus am Brückenkopf auf der -
-
-
Durch Proteste wurde diese Planung
zunehmend in Frage gestellt und durch -
- Besiegelung des Bürgerentscheids ein
-
Trotzdem haben wir nicht er-
folglos agiert!
-
Für viele Grundstücke haben wir
-
es wird an einem weiteren Brückenschlag - -
dann endlich straßentauglich sein und zu- -
- betafeln der O2-Halle mussten an be-
ternativ dazu schlugen wir den Hafensteg
14 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
15. Der Verkauf landeseigener Grund-
- die Autobahn und so auch an den neu-
der Ausschussverhandlungen nicht re- hung vor einer Änderung der bestehenden -
-
-
die Planungsverantwortung des Bezirks
-
rentscheid gemessen und kann nicht
Stadtentwicklung mit dem Ta-
schenrechner
A llgemein konnte die Bevölkerung
-
- -
-
mischen Kriterien ist ein Armutszeug-
Immer wieder Schadensersatz Wie weiter?
und wird dem öffentlichen Interesse in
Forderungen des Bürgerentscheids
A uch wenn die Verhandlungen erst
-
-
-
- -
Wir werden uns in die weiteren Pla-
-
nungen für die Kreuzberger Ufer ein-
die noch immer als Argument für den bietenden verkauft - Fehlentwicklungen
-
-
dieser Broschüre deutlich geworden
-
fentlicher Grundstücke zu stoppen und
-
- -
-
gegen verweisen auf die Anordnung des
2
2
-
-
- -
5. Juni „Auf zu neuen Ufern“
-
eine große Irreführung der Öffentlich- -
-
10. Juli „Rette deine Stadt!“
Falscher Ansprechpartner? -
-
- gerentscheids (Megaspree-Bündnis)
-
Stolperstein A100
-
D
-
-
- in den Kiezen durch eine weitere Hoch-
abschnitt) ist ein zentraler Bestandteil
-
- Es gibt Alternativen zu Media-
- schluss unter der Warschauer Brücke spree. Die Stadt gehört uns allen!
gen des Bezirks den Ruf Berlins als
INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
www.ms-versenken.org - mediaspreeversenken@gmx.net
Offene Treffen
- Spendenkonto:
BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 15
16. BERLIN-AUFRUF
Aus dem Senats-Schlussbericht vom 30.09.2008 „Entwicklung des Spreeraums“
(Drucksache 16/0446 und 16/0645), Autorin: Ingeborg Junge-Reyer, Senat Berlin
...“Die hohe Attraktivität experimenteller Nutzungen wirkt sich positiv auf die ange-
strebte Entwicklung im Spreeraum aus. Deshalb ist es Ziel, langfristig experimen-
telle Nutzungen im Spreeraum zu ermöglichen. Hierzu soll das Leitbild Spreeraum
Friedrichshain-Kreuzberg aktualisiert werden, so dass nach Möglichkeit dauerhafte
Interventionsorte für ständig wechselnde experimentelle Nutzungen festgelegt wer-
den. Daneben soll ein Verfahren zur Vergabe der Sondernutzungsrechte für diese
Standorte entwickelt werden, das sicherstellt, dass zeitlich befristet die Umsetzung
zukunftsweisender, öffentlich zugänglicher, experimenteller oder kultureller Konzepte
-
bare Konzepte dabei zum Zuge kommen. Der Aspekt des Experimentellen und Nicht-
Kommerziellen, der Kreuzberg und Friedrichshain charakterisiert, soll so lang-fristig
ein Bestandteil des Spreeraumes werden.“... also: Mediaspree Versenken!
Die Unterzeichnenden unterstützen die Umsetzung der Senatserklärung.
Name Wohnort Beruf
Klaus Wowereit Berlin Regierender Bürgermeister
Ingeborg Junge-Reyer Berlin Senatorin für Stadtentwicklung
Der Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“ hat das öffentliche Interesse an einer sozialen und ökologischen
Stadtentwicklung aufgezeigt und muss von der Politik respektiert werden.
Aus schönen Papieren sollen Taten werden!
INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER WWW.MS-VERSENKEN.ORG
Die Erklärung wurde als Antwort auf eine parlamentari- Diese Seite biite ausschneiden oder kopieren, unterschrei-
sche Anfrage von Senatorin Junge-Reyer verfasst. Daraus ben lassen und senden an:
- Senatorin für Stadtentwickung Ingeborg Junge-Reyer
setzung dieser Inhalte Unterschriften zu sammeln. Rund Württembergische Straße 6
2000 sind es bisher... 10707 Berlin ...oder an die Initiative weiterleiten!