1. M Recht der neuen Medien
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Internet-Domains und Recht
Was ist bei der Wahl einer Domain zu beachten? Wie schützt man die
eigene Domain wirkungsvoll? Wie schützt man sich gegen Angriffe
Dritter?
Bettina Backes
Partnerin und Rechtsanwältin bei Böck und Partner Rechtsanwälte, Stuttgart;
Tätigkeitsschwerpunkte: Medien-, Verlags-, Urheber- und Markenrecht sowie IT-
Recht; Lehrauftrag an der Hochschule der Medien Stuttgart; regelmäßige Dozen-
tentätigkeit
Inhalt Seite
1. Einleitung 3
2. System der Domainnamen im Internet 3
2.1 Rechtsnatur 5
2.2 Registrierung und Vergabe von Domainnamen 6
3. Kennzeichenkollisionen im Internet 7
3.1 Allgemeines 7
3.2 Geschütze Kennzeichen 10
4. Generische Domainnamen 19
4.1 Kennzeichenrechtliche Zulässigkeit 19
4.2 Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit 19
5. Exkurs AdWords 21
6. Wettbewerbsverstöße durch die Registrierung und Nutzung
von Domainnamen 23
6.1 Rufausbeutung 23
6.2 Erregung von Aufmerksamkeit 24
6.3 Behinderung 24
6.4 Rufschädigung 25
7. Rechtsschutz gegen Kennzeichenverletzungen oder
Wettbewerbsverstöße 25
7.1 Gerichtsverfahren 27
7.2 Schiedsgerichtsverfahren 30
8. Präventivmaßnahmen zum Schutz gegen Rechtsverletzungen 31
8.1 Maßnahmen bei Rechtsverletzungen durch Dritte 32
8.2 Maßnahmen bei Behauptung einer Rechtsverletzung durch M
einen Dritten 33
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9. Domainnamen als selbständiges Wirtschaftsgut 33
9.1 Übertragung von Domainnamen 33
9.2 Domain-Name-Sharing 34
9.3 Sicherungsabtretung und Verpfändung von Domainnamen 34
9.4 Domains in der Zwangsvollstreckung (Pfändung) 35
9.5 Domains in der Insolvenz 35
Für jeden Kulturveranstalter, jede Institution und jeden einzelnen Künstler, die
sich im Bereich Kunst und Kultur bewegen, kann eine schlagkräftige Domain von
hoher Bedeutung sein. Bevor die Wahl auf die entsprechende Domain fällt, sollte
jedoch mit Sicherheit ausgeschlossen werden können, dass Rechte Dritter an
diesem Kennzeichen bestehen. Im Falle bereits eingetretener Konfliktfälle sind
zügig Maßnahmen zur Durchsetzung der eigenen Interessen einzuleiten. Der
vorliegende Beitrag erläutert die rechtlichen Grundlagen und erklärt, wie der
M einzelne Domaininteressent/-nutzer vorgehen muss, um seine Interessen zu
3 schützen, durchzusetzen und zu verteidigen.
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1. Einleitung
Domainnamen sind ein bedeutendes Marketinginstrument in der globalen Welt
des Internets. Mit Hilfe des Domainnamens kann jedes Unternehmen, jede Insti-
tution, jede Person sowohl über Suchmaschinen als auch direkt gefunden werden.
Der Domainname ist eine einprägsame, gut wieder erkennbare Adresse des Inha-
bers der Domain im Internet.
Die Nutzung des Internets beruht auf dem Austausch elektronischer Daten zwi-
schen mehreren, durch ein Computernetz miteinander verbundenen Rechnern.
Jeder ans Netz angeschlossene Rechner (Server) hat eine einmalige, netzweit
gültige, eindeutig identifizierbare Adresse. Die Identifizierung erfolgt mittels
Internet-Protokoll-Adressen (IP-Adressen), die aus einer schlichten Zahlenfol-
ge bestehen, z. B. 128.96.134.114
Anhand dieser Ziffernfolge ist auf den ersten Blick nicht erkennbar, welcher
Adressat sich hinter der Adresse verbirgt. Die Identifikation wird erst dadurch
ermöglicht, dass jeder IP-Adresse ein Domainname als alphanumerisches Zei-
chen (Buchstaben-/Zahlenzeichen) zugeordnet werden kann. Allein die Domain-
namen ermöglichen dem Inhaber eine weltweite Identifikation und Präsenz im
Internet. Daher werden Domainnamen ein immer selteneres, mitunter hart um-
kämpftes Gut. Konfliktfälle sind vorprogrammiert.
Spektakuläre Fälle, in denen Domaingrabber sich wertvolle Domains sichern
wollten, um diese dann an die Berechtigten weiter zu veräußern, sind schon in der
Vergangenheit durch die Medien publik geworden. Mittlerweile dürfte allgemein
bekannt sein, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, sondern dass die für
sonstige Lebenssachverhalte geltenden Regelungen auch auf das Internet über-
tragbar sind.
2. System der Domainnamen im Internet
Domainnamen sind Internetadressen, die aus mehreren Ebenen (Levels) bestehen,
welche durch Punkte voneinander getrennt werden. Die Top Level Domain
(TLD) befindet sich rechts neben dem Punkt und ist die höchste Hierarchieebene.
Die Second Level Domain befindet sich links neben dem Punkt. Links von der
Second Level Domain befinden sich die Subdomain und gegebenenfalls der
Hostname. Demnach sieht eine Domain wie folgt aus:
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Auf der Ebene der Top Level Domains unterscheidet man generische Top Level
Domains (gTLD) sowie länderspezifische Top Level Domains (Country Code
Top Level Domains = ccTLD).
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