Quo vadis Europa? - Vortrag von Dr. Peter Liese, MdEP auf der Kreisversammlung der Jungen Union Hochsauerland am 28.01.12

1. Quo vadis Europa?
Aktuelle Herausforderungen, Chancen und Risiken
Kreisversammlung Junge Union HSK
Samstag, 28. Januar 2012
Vortrag von Dr. Peter Liese, MdEP

2. Quo vadis Europa? 2
Fünf Jahre nach Kyrill
Im Januar 2007 wurde unsere Region Südwestfalen von dem schweren
Sturm Kyrill getroffen. Fünf Menschen starben, und riesige Waldflächen,
von den heimischen Waldbauern in Jahrzehnten mühsamer Arbeit
aufgebaut, wurden zerstört. Hinzu kamen erhebliche Schäden an der
öffentlichen und privaten Infrastruktur sowie für den Tourismus.

3. Quo vadis Europa? 3
EU-Solidaritätsfonds half bei Beseitigung der
Schäden
- Die Europäische Union hat mit 101
Millionen € aus dem europäischen
Solidaritätsfond dazu beigetragen, dass
die Infrastruktur, zum Beispiel die Straßen
und Wege in Südwestfalen,
wiederhergestellt wurden.
- EU-Hilfsgelder waren größer als die des Landes. Der Bund hat
sich an der Wiederaufbauhilfe für Südwestfalen gar nicht beteiligt.
Der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat sich
sogar sehr lange dagegen gewehrt, dass die heimischen
Waldbauern einen Teil des entstandenen Schadens dadurch
ausgleichen konnten, dass steuerliche Abschreibungen verändert
wurden.

4. Quo vadis Europa? 4
Ziel-2 Fördermittel der EU: Unterstützung für
Innovation in der Region
- Südwestfalen profitiert aus zahlreiche Weise von den Ziel-2
Fördermitteln der EU. Die Regierung Rüttgers hatte es
ermöglicht, dass diese Mittel auch bei unseren Kommunen,
Firmen und Institutionen ankommen, und nicht nur im
Ruhrgebiet eingesetzt werden können.
- Auch für die Regionale 2013 stammt ein wesentlicher Teil der
Gelder aus dem EU-Ziel-2 Programm
- Bis 2013 erhält das Land NRW rund 1.3 Milliarden aus dem
Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung

5. Quo vadis Europa? 5
Beispiel für Innovationsförderung: Das Leuchtturm-
Projekt der Regionale „Automotive Kompetenzregion
Südwestfalen“ in Attendorn
- Förderung von Leichtbau und
Fahrzeugelektronik
-Das Projekt bringt
Automobilzulieferer, verwandte
Bereiche wie die Elektronikindustrie in
Südwestfalen, die Fachhochschule
Südwestfalen, die Hochschule Hamm-
Lippstadt und die Universität Siegen
zusammen, um die
Herausforderungen der
Elektromobilität zu bewältigen.
-Der Löwenanteil der Förderung von
5,8 Mio. Euro kommt aus dem Ziel-2
Programm.

6. Quo vadis Europa? 6
Weitere Finanzierung der Regionale 2013 offen
Die Regierung in Düsseldorf äußert immer wieder in der Hinsicht, dass
sie ihre Prioritäten wieder auf die Ballungszentren im Ruhrgebiet
verschieben will und die ländlichen Regionen außen vor bleiben.
- 200 Mio. Euro Förderung wurden für die Region zugesagt – es
scheint, als wolle Minister Voigtsberger nun andere Schwerpunkte
setzen und Geld an Projekte im Ruhrgebiet übermitteln.
- Ich fordere die rot-grüne Landesregierung auf, sich an ihre Zusagen
für Südwestfalen zu halten und damit auch eine Gleichbehandlung
aller Regionen in NRW zu gewährleisten

7. Quo vadis Europa? 7
Die Staatsschulden- und Finanzmarktkrise

8. Quo vadis Europa? 8
Die Staatsschuldenkrise und
Finanzmarktkrise
Die gegenwärtige Staatsschuldenkrise hat im Wesentlichen zwei Ursachen:
fcg
1. Die Verletzung der europäischen Regeln zum Stabilitätspakt durch
die Regierungen fast aller Mitgliedstaaten, inklusive Deutschlands
2. Mangelnde Kontrolle der Finanzmärkte

9. Quo vadis Europa? 9
Die Staatsschuldenkrise und
Finanzmarktkrise
Der Stabilitätspakt von Helmut Kohl und Theo Waigel durchgesetzt,
von Schröder und Fischer außer Kraft gesetzt.
"Wer wie Schröder den Stabilitätspakt oder die Wettbewerbspolitik
in Frage stellt, der zerstört das Fundament, auf dem die EU gebaut
ist“
- der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz im Februar 2002

10. Quo vadis Europa? 10
Seit 2000 hat Griechenland zu hohe Staatsdefizite verschleiert. Die
anderen Mitgliedstaaten inklusive Deutschland - Finanzminister
Eichel – haben dem Europäischen Statistikamt (Eurostat) untersagt,
ungeschönte Zahlen zu veröffentlichen.

11. Quo vadis Europa? 11
Zum Vergleich:
Peer Steinbrück (Amtszeit als Ministerpräsident NRW: 2002 -
2005) hat in den Jahren 2003 bis 2005 jedes Jahr eine
Nettoneuverschuldung von 6,7 Mrd. € aufgenommen.
Als die CDU und FDP das Land regierten, ist die
Nettoneuverschuldung auf 1,1 Mrd. Euro im Jahr 2008 reduziert
worden.

12. Quo vadis Europa? 12
Konsequenz: Eine Stärkung des Stabilitätspakts, unabhängig vom
Willen der Mitgliedstaaten!
Erster wichtiger Schritt, sogenanntes Sixpack, Stabilitätskriterien durch das
Europäische Parlament durchgesetzt.

13. Quo vadis Europa? 13
Bisher mangelnde Kontrolle der Finanzmärkte
Bis 2008 gingen trotz Problemen die Schulden der meisten europäischen
Mitgliedstaaten zurück. Erst durch die Bankenkrise und in der Folge die
Wirtschaftskrise stiegen die Staatsschulden.
Extrembeispiel:
Irland
2007 - 25 %
2010 - 96 %
Das heißt, die
Bankenkrise hat
einen wesentlichen
Anteil an der
Staatsschuldenkrise.

14. Quo vadis Europa? 14
Europäisches Parlament forderte schon vor
2008 Reformen
Im Kern haben die
Demonstranten Recht. Wir
regulieren die Finanzmärkte,
aber leider gibt es Widerstand
von einzelnen Mitgliedstaaten.

15. Quo vadis Europa? 15
Das Problem ist größer als Griechenland
Das Problem ist größer als Griechenland. Ich habe 2001 gegen die
Aufnahme von Griechenland in den Euroraum gestimmt.

16. Quo vadis Europa? 16
Das Problem ist größer als Griechenland
Trotzdem müssen wir jetzt besonnen handeln. Eine Pleite Griechenlands
oder ein Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone löst das Problem nicht,
und kann sogar neue Probleme hinzufügen.
In einer großen deutschen Zeitung wurde folgendes zutreffendes Bild
gewählt: Es brennt nicht ein alleinstehendes Haus, bei dem man
zusehen kann, bis es ausgebrannt ist, sondern es brennt eine
Wohnung im gemeinsamen Haus Europas.

17. Quo vadis Europa? 17
Deutschland ist der größte Profiteur des
gemeinsamen Binnenmarktes

18. Quo vadis Europa? 18
Deutschland ist der größte Profiteur des
gemeinsamen Binnenmarktes

19. Quo vadis Europa? 19
Bundeskanzlerin Angela Merkel
macht eine gute und besonnene
Politik.
Wir können froh sein, dass sie
das Ruder in der Hand hat und
nicht einige andere.

20. Quo vadis Europa? 20
Südwestfalen ist besonders betroffen
Wir sind eine exportorientierte Region
Neue Industrie-/Gewerbefläche in Meschede
Gewerbegebiet Westheim
Wirtschafts- und Gesundheitsstandort Marsberg
Gewerbegebiet 'Auf der Lake‚, Schmallenberg
EGGER Holzwerkstoffe Brilon

21. Quo vadis Europa? 21
Energiewende in Deutschland, Europa
und Südwestfalen
Bei aller Bedeutung der Kernenergie und der erneuerbaren Energien, darf nicht
vergessen werden, dass in Deutschland und Europa der Löwenanteil der Energie
nach wie vor aus fossilen Brennstoffen wie Kohle, Gas und Öl gewonnen wird.
Fossile Brennstoffe müssen auf Dauer einen viel geringeren Anteil haben, da
sie mit einer Reihe von gravierenden Problemen verbunden sind.

22. Quo vadis Europa? 22
Produktion von CO2 und damit großer Anteil am Klimawandel
Ein ungebremster Klimawandel wird zu dramatischen Überschwemmungen, zur
Ausbreitung der Wüsten, zur Zunahme von Starkregenereignissen und unter
anderem auch zur Zunahme von Erkrankungen wie Malaria auch in gemäßigten
Breiten führen. Es wird Millionen von Klimaflüchtlingen geben.
Dürre in China Haus nach Überschwemmung in
Pakistan (mit freundl. Genehmigung
von Ralf Klug / DAHW.de)

23. Quo vadis Europa? 23
Die Preisentwicklung bei fossilen Brennstoffen kennt mittel- und langfristig
nur eine Richtung: nach oben

24. Quo vadis Europa? 24
Die EU gibt jedes Jahr rund 400 Milliarden Euro für
Energieimporte aus.
450
400
350
300
Energieimporte:
250
400 € Mrd.
200
150
100
50
Agrarhaushalt der
EU 2011: 58 € Mrd.
0

25. Quo vadis Europa? 25
Schätzung den für Hochsauerlandkreis

26. Quo vadis Europa? 26
Die wichtigsten Öllieferländer sind:
Saudi-Arabien (hier werden Moslems, wenn Sie zu
Christentum konvertieren mit dem Tode bedroht.
Saudi-Arabien hat den demokratischen Aufstand in
Bahrain blutig niedergeschlagen)
Libyen, Syrien, Iran, Irak und…
† 20. Oktober 2011

27. Quo vadis Europa? 27
Russland (wichtigstes Lieferland für Gas)
Schröder: „Putin ist ein lupenreiner Demokrat“. - Ich bin dezidiert anderer
Auffassung,
Beispiele dafür sind der weiterhin unaufgeklärte politisch motivierte Mord an
der Kreml-kritischen Journalistin Anna Politkowskaja und die Inhaftierung
des mächtigen ehemaligen Chefs des Yukon-Konzerns Chodorkowski, dem
ein fairer Strafprozess weiterhin versagt bleibt)
Unsere Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen führt dazu, dass
wir uns nicht ausreichend für Menschenrechte, Demokratie und
Frieden einsetzen.

28. Quo vadis Europa? 28
Fukushima war eine Zäsur. In einem hochentwickelten, hoch technisierten,
demokratischen Land ist der zweitschlimmste nukleare Unfall der
Geschichte weltweit passiert.
Zwar gibt es in
Deutschland mit an
Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit keine
solch starken Erdbeben
und Tsunamis, aber es
wäre arrogant, einen
Unfall in Deutschland
definitiv auszuschließen.
Entscheidend war der
Stromausfall.

29. Quo vadis Europa? 29
Atomausstieg wird auch in anderen europäischen Ländern
diskutiert
- Eine Umfrage zum Atomausstieg wurde von der französischen Zeitung
«Journal du Dimanche» in Auftrag gegeben. Laut dieser Umfrage sind
insgesamt 6 von 10 Franzosen für einen Atomausstieg.
- Nach Grundsatzentscheid des Bundesrates will die Schweiz vollständig
aus der Atomenergie aussteigen. Die Regierung hat entschieden, dass
die bestehenden Atomkraftwerke am Ende ihrer Betriebsdauer nicht
ersetzt werden.
- Belgien hat bereits 2003 beschlossen, aus der Kernenergie
auszusteigen, wollte aber wie in Deutschland, eine Laufzeitverlängerung
ermöglichen. Die neue Regierung hat nun angekündigt, dass die drei
ältesten der belgischen Kernkraftwerke 2015 und die restlichen
vier bis 2025 abgeschaltet werden.
- In einem Referendum im Juni 2011 haben sich in Italien 95 Prozent der
Wähler gegen die Kernkraft ausgesprochen. Es beteiligten sich nach
offiziellen Angaben 57 Prozent der wahlberechtigten Bürger.

30. Quo vadis Europa? 30
Rechtliche Situation für einen europäischen Atomausstieg
- Der Energiemix ist Sache der Mitgliedsstaaten – d.h. darüber, ob ein
Mitgliedstaat sich für oder gegen die Verwendung von Atomenergie
ausspricht, kann nicht in Brüssel entschieden werden.
- Die Sicherheit von Atomanlagen ist dagegen ein europäisches
Anliegen: Das für Deutschland gefährlichste Atomkraftwerk heißt
Fessenheim – und steht im Elsass.
- deshalb muss die EU-Richtlinie zur Sicherheit von Atomanlagen
dringend überarbeitet werden.

31. Quo vadis Europa? 31
Auch Ausbau der erneuerbaren Energien dringend erforderlich
Erstmals 20 Prozent im Stromnetz – Anteil der erneuerbaren Energie im
ersten Halbjahr 2011 von 17% auf 20,8% angestiegen
Im Verkehrsbereich schwieriger - bis 2020 höchstens 10 Prozent
Erneuerbare Energien sind im Moment noch teurer als konventionelle, aber
die Preise sinken
Graphik (BMU):
Entwicklung der
Einspeisevergütung
für Erneuerbare bis
2030
Gelb: Photovoltaik
Rot: Geothermie
Türkis: Windkraft
EU Ziel 20 Prozent bis 2020 (durchschnittlich)

32. Quo vadis Europa? 32
Windkraftprojekte bringen Geld in die kommunale Kasse
Gemeinden können vom Ausbau der erneuerbaren Energien finanziell
profitieren und zwar über die Gewerbesteuer.
Eine 2,5-MW-Windenergieanlage erzielt bis zu 320.000 Euro pro Jahr an
Einnahmen aus dem Stromverkauf. Im Durchschnitt 3,5 %, also rund
11.000 Euro, fließen jährlich als Gewerbesteuer an die Kommune.
Bei größeren Anlagen ergeben sich entsprechend höhere Einnahmen
(Quelle Bundesverband Windenergie).

33. Quo vadis Europa? 33
Erneuerbare Energie braucht Netze, Speicher und
Reservekraftwerke

34. Quo vadis Europa? 34
Energieeffizienz
Auch regenerative Energien sind mit Risiken und Problemen behaftet,
daher ist die erste Priorität Energieeinsparung, bzw. Energieeffizienz.
Ein in Energieeffizienztechnologie investierter Euro bringt mindestens
doppelt so viel Einsparung an CO2 und fossilen Brennstoffen wie
Investitionen in erneuerbare Energien.

35. Quo vadis Europa? 35
Zu den Investitionen in den Ausbau erneuerbarer
Energieerzeugungskapazität kommt der Netzausbau, der Bau von
Speichern und Reservekraftwerken hinzu.
Für Strom der nicht gebraucht wird, braucht man
• weder Netze,
• noch Speicher,
• noch Reservekapazitäten.
Deutschland hat ein nationales Ziel, um den Energieverbrauch im Vergleich
zu 2020 um 20 Prozent zu senken.

36. Quo vadis Europa? 36

37. Quo vadis Europa? 37
Energieeffizienz ist der kostengünstige Teil der Energiewende
Ziel der Bundesregierung und der EU: 20 Prozent Energie-Einsparung bis 2020
(“20 Prozent Verbesserung der Energieeffizienz”), beides ist jedoch nicht
verbindlich festgeschrieben. Vergleichbare Instrumente wie bei erneuerbaren
Energien fehlen.
Der Gebäudesektor ist für die
Energieeffizienz am wichtigsten:
auf ihn entfallen 40 % des
Gesamtenergieverbrauchs der Union.
Die Richtlinie zur Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden vom Mai 2010 legt
bereits Verpflichtungen für den Gebäudebereich fest:
• neue Gebäude: hier muss vor Baubeginn eine Machbarkeitsstudie
durchgeführt werden, die feststellt, ob Erneuerbare Energien,
Wärmepumpen, Fern-/Nahwärme oder Fern-/Nahkälte oder Kraft-
Wärme-Kopplung installiert werden können
• ab dem 31. Dezember 2020 müssen alle neuen Gebäude Niedrigst-
Energiegebäude sein
• Es gibt leider keinen Anreiz zur Renovierung bestehender Gebäude

38. Quo vadis Europa? 38
Der Vorschlag von Kommissar Oettinger sollte deshalb von
uns grundsätzlich unterstützt werden.
Es besteht dringender Handlungsbedarf! Im Juni hat Energiekommissar Günther
Oettinger einen Richtlinienvorschlag zu Energieeffizienz vorgelegt, der gegenwärtig
im Europäischen Parlament besprochen wird.
Wesentliches Element des Vorschlages ist eine sogenannte
Energieeinsparverpflichtung. Ich schlage vor, das System Energieeffizienz
Unterstützungssystem zu nennen, denn Verpflichtungen gibt es nur für die
Energieversorger. Insgesamt ist die europäische Gesetzgebung zum Bereich
Energieeffizienz und auch im Bereich Gebäude noch sehr schwach und trägt nicht
wesentlich dazu bei, dass Anreize bei der Sanierung geschaffen werden.

39. Quo vadis Europa? 39
Trotzdem tritt das federführende Wirtschaftsministerium praktisch nur
mit Kritik in Erscheinung. Kritik am Vorschlag der Kommission ist
nicht nur zulässig, sondern vielleicht sogar nötig, aber es sollte
endlich konstruktive Kritik sein.

40. Quo vadis Europa? 40
Ein wichtiges Instrument: Ökodesign
Zum Beispiel: Stand-By-Schaltung - Viele Geräte verbrauchen auch dann
Strom, wenn sie eigentlich nicht benutzt werden, sondern wenn zum Beispiel
der Fernseher nur im Stand-by Modus ist
Die durch die Öko-Design Richtlinie erzielten Einsparungen sind in etwa
so groß wie der jährliche Energieverbrauch Dänemarks, oder die
Energiegewinnung aus vier Atomkraftwerken

41. Quo vadis Europa? 41
Gute Ideen von Einzelnen können die Gesetzgebung in ganz Europa
maßgeblich beeinflussen. Dies bewies beispielsweise ein südwestfälischer
Unternehmer, der ein Gerät entwickelte, mit dem der Stromverbrauch von
Fernsehern und anderen elektrischen Geräten im Stand-by-Modus auf
nahezu null reduziert werden kann.

42. Quo vadis Europa? 42

43. Quo vadis Europa? 43
Trilux GmbH & Co. KG
Dank seiner Innovationskraft ist der TRILUX-Konzern führend in der
Entwicklung einer besonders energieeffizienten Beleuchtung - ganz nach
dem Firmenmotto „Neues Licht“. Energieeffizienz hat bei Trilux oberste
Priorität – der Anspruch ist, "in jeder Hinsicht ideale und ganzheitliche
Beleuchtungslösungen zu schaffen". Trilux ist Vorreiter bei der Entwicklung
von speziellen Spiegeloptiken für dauerhaft hohe Wirkungsgrade, bei der
Konstruktion von effizienten Leuchten für moderne Leuchtmittel oder bei der
Entwicklung von Sanierungskonzepten. Ein Beispiel dafür sind geometrisch
optimierte Spiegelraster mit hochreflektiver, silberbeschichteter Oberfläche.

44. Quo vadis Europa? 44
Oeventrop GmbH (Brilon)
Oventrop bietet Energieeffizienz-Lösungen im Heizbereich, die sich für den
Endverbraucher sehr schnell lohnen. Ein Beispiel dafür ist der sogenannte
hydraulische Abgleich. Dabei wird durch eine geschickte Schaltung der
Thermostate die Wärme genau dorthin geleitet, wo sie gebraucht wird, ohne
das dabei viel Energie verloren geht. Die Wärme gelangt dadurch sehr
effizient in ein Heizkörper, der relativ weit von der Heizungsanlage entfernt
ist, zum Beispiel in ein Badezimmer im Obergeschoss. Mit wenigen hundert
Euro Investitionskosten lassen sich so Heizkostenersparnisse erzielen, die
sich unter umständen schon binnen eines Jahres für den Verbraucher
lohnen, weil er an der Energierechnung spart.

45. Quo vadis Europa? 45
Die Firma Centrotec aus Brilon, ist ein börsennotiertes Unternehmen, das
sich auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien spezialisiert hat.
Focus Money urteilt:
" Prima Klima – prima Aussichten. Centrotec ist Deutschlands
Energiesparaktie. Die Sauerländer statten Gebäude mit sparsamen
Raumluftsystemen aus. Auch Häuslebauern ist Centrotec ein Begriff – oder
die bekannteste Marke des Unternehmens, Wolf. Der Heizungsbauer liefert
Wärmepumpen, Brennwertheizungen und Solaranlagen.“

46. Quo vadis Europa? 46
“Wir brauchen technische Innovationen, damit die Effizienz steigt und
weniger Energie benötigt wird. Es wäre ein ermutigendes Beispiel für
andere Länder, wenn Deutschland zeigen würde: Der Ausstieg mit dem
Ausbau regenerativen Energien ist machbar!” (Kardinal Reinhard Marx)
“Nicht weil die Dinge unerreichbar sind, wagen wir sie nicht - weil wir sie
nicht wagen, sind sie unerreichbar.” (Seneca)

47. Quo vadis Europa? 47
Europäische Einigung als Friedensprojekt
1870-1871 Deutsch-Französischer Krieg
1914-1918 Erster Weltkrieg
1939-1945 Zweiter Weltkrieg

48. Quo vadis Europa? 48
Im Jahre 1813 endete Napoleons Russlandfeldzug mit
einer Katastrophe. Es gelang ihm unter großen
Anstrengungen nach Frankreich zurückzukehren, aber
die Truppen der Koalition folgten ihm. Im Januar 1814
zogen sich die französischen Truppen vor den Angriffen
nach Straßburg zurück.
Meschede
1813 Völkerschlacht bei Leipzig (1792 bis 1815 Napoleonische Kriege)
1815 Preußísch-Französischer Krieg
1848-51 Preußisch-Dänischer Krieg
1864 Deutsch-Dänischer Krieg
1866 Preußisch-Österreichischer Krieg

49. Quo vadis Europa? 49
Seit 1945 Frieden
Versöhnung, Frieden und Freiheit: das waren die großen Ziele, denen
sich die Europäer der ersten Stunde – unter ihnen Konrad Adenauer und
Robert Schuman – nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs
verschrieben hatten.

50. Quo vadis Europa? 50
Zitat von Theo Waigel aus der JU-Zeitschrift "Die Entscheidung"
Der Euro ist wichtig für die Wirtschaft in Deutschland und damit für unsere
Arbeitsplätze. Er ist aber auch politisch wichtig für die Welt im 21 Jahrhundert.

51. Quo vadis Europa? 51
China kauft italienische Staatsanleihen

52. Quo vadis Europa? 52
Wir müssen uns entscheiden, ob wir in der Welt eine
Rolle spielen oder China und die USA sich Europa in
Einflussfähren aufteilen.