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Die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow beabsichtigt ein
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Aufgabenstellung
Die zu erbringende Dienstleistung ist in mehrere Teilaufgaben
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erheben. Bei den dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und
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Beitragspflichtige mindestens den rechnerisch auf das Grundstück entfallenden
Anteil an dem nach Absatz 4 Satz 1 bis 6 ermittelten Aufwand auf der Grundlage
einer vertraglichen Vereinbarung trägt.
(2) Beiträge sind Geldleistungen, die dem Ersatz des Aufwands für die Herstellung,
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Einrichtungen und Anlagen im Sinne des § 4 Abs. 2 oder Teilen davon, jedoch ohne
die laufende Unterhaltung und Instandsetzung, dienen. Sie werden von den
Grundstückseigentümern als Gegenleistung dafür erhoben, dass ihnen durch die
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Vorteile geboten werden. …
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Entspannung der kommunalen Finanzlage reicht nicht für Abbau des Investitionsstaus in Kommunen
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Finanzschwache Kommunen können keine ausreichenden Zukunftsinvestitionen tätigen
Zwei von drei Kommunen erwarten keine maßgebliche Verbesserung des Investitionsrückstands innerhalb der
nächsten fünf Jahre | Rückstände bestehen insbesondere im Bildungs- und Verkehrsbereich | Finanzschwache
Kommunen können keine ausreichenden Zukunftsinvestitionen tätigen
Berlin. Deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise melden einen Investitionsrückstand von knapp 100 Milliarden
Euro. Drei Viertel der Städte und Gemeinden und über die Hälfte der Landkreise nehmen an, dass sich dieser in den
nächsten fünf Jahren nicht wesentlich verringern wird. … Ni ht wenige Kommunen werden vom Zug hin zu einer
nachhaltigen Entwicklung abgehängt, wenn sich ihre Finanzsituation nicht maßgeblich ändert. Bevölkerungsverluste,
überproportional steigende Sozialausgaben und die fehlende Möglichkeit, Zukunftsinvestitionen tätigen zu können,
führen zu einer sich selbst verstärkenden Abwärtsspirale. Wie schon im Jahr 2010 konnte auch im Jahr 2011 ein Drittel
der Kommunen keinen Haushaltsausgleich erreichen. Rund 30 Prozent der Kommunen gaben an, dass sie für 2012 von
einem weiteren Ansteigen der Kassenkredite ausgehen, die eigentlich nicht zur Finanzierung von langfristigen
Investitionen gedacht sind.
Der kommunale Investitionsrückstand bei der Kinderbetreuung und bei den Schulen (Kommunen insgesamt 27
Milliarden Euro), sowie bei den Straßen und der Verkehrsinfrastruktur (insgesamt 25 Milliarden Euro) wird vor allem
bei den stark schuldenbelasteten Großstädten und bei den finanzschwachen Städten und Gemeinden vermutlich noch
zunehmen. Wenn, so Dr. Busso Grabow, Leiter des Bereichs Wirtschaft und Finanzen im Difu, „dies it ei e Verzi ht
auf notwendige Zukunftsinvestitionen verbunden ist – auch im Zusammenhang mit der Energiewende – dann muss
a ei e tstehe des ‚ko u ales Ar e haus‘ efür hte .“ S hließli h werde i de ä hste Jahre die
S hulde re se der Lä der, Vers härfu ge der Situatio auf de Markt für Ko u alkredite „Basel III“ u d
wachsende Pensionslasten die Situation voraussichtlich noch verschärfen. Insbesondere gilt dies für die ostdeutschen
Kommunen, die zusätzlich durch zurückgehende EU-Fördermittel und das Auslaufen des Solidarpakts betroffen sind.
Aktuelle Finanzlage
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Die Verkehrssicherungsspflicht ist die Minimalforderung an die Straßen-
verwaltung.
Eine regelmäßige Kontrolle in Abhängigkeit der verkehrlichen Bedeutung der
jeweiligen Verkehrsanlage ist auf punktuelle Schäden ausgerichtet. Vorgaben für
die Art und Weise, die Dokumentation und die Kontrollzyklen gibt es nicht.
Da es um die unmittelbare Gefahrenabwehr geht, sind die zu treffenden
Maßnahmen in der Regel kurzfristig zu realisieren und nicht auf Nachhaltigkeit
ausgelegt.
Hierzu sind insbesondere die Vorgaben der Versicherer (z.B. KSA) zu beachten.
Dies erfordert vor allem eine vernünftige Systematik bei der Straßenkontrolle und
eine ausreichende Dokumentation der Schadensaufnahme und der getroffenen
Verkehrssicherungsmaßnahmen.
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Straßenzustandserfassung
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Straßenbestand erhalten
Eine Zustandserfassung und –analyse der Straßenverkehrsanlagen ist die
Grundlage für die Straßenerhaltungsplanung.
Eine regelmäßige Zustandsbewertung ist sinnvoll und wichtig, auch wenn die
Zyklen im Vergleich zur Straßenkontrolle wesentlich größer sein können. Nur so
lassen sich Entwicklungen erkennen und realistische Planungen entwickeln.
Der Fokus bei der Zustandserfassung ist auf die gesamte Verkehrsfläche gerichtet
und zielt zumindest auf mittel- bzw. langfristige Maßnahmen zum Substanz- bzw.
Werterhalt der Verkehrsinfrastruktur.
Weitere Ziele wie Qualitätsverbesserung, Erhöhung der Verkehrssicherheit u.ä.
können hinzukommen.
Zustandserfassungen sollten alle 4-5 Jahre durchgeführt werden.
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Wie gehen wir mit den Straßen um?
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über den
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Entwicklung des Gesamtwertes ohne nachhaltige ErhaltungsmaßnahmenEntwicklung des Gesamtwertes mit nachhaltigen Erhaltungsmaßnahmen
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Mittelwert über 10 Jahre
Sanierungsszenario
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Nachhaltigkeit bei Maßnahmen
-1.50
-1.00
-0.50
0.00
0.50
1.00
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017
VeränderungdesStraßenzustandes
Erhaltungsstrategien bei gleichem Budget
Nullvariante
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Joachim Hamann - "Vorteile einer systematischen Straßenerhaltungsplanung"

  • 1. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG Vorteile einer systematischen Straßenerhaltungsplanung Referent: Dipl.-Ing. (FH) Joachim Hamann Potsdamer InfrastrukturForum Innovative IT-Lösungen für das Management moderner Infrastrukturen Donnerstag, 12. Juni 2014
  • 2. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 2 Wie sieht unser Straßennetz aus?
  • 3. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 3 Mehr Details?
  • 4. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 4 • Verkehrssicherheit • Befahrbarkeit • Leistungsfähigkeit • Substanz-/Werterhaltung • Stadtbild • Umweltverträglichkeit • Einfluss auf Dritte Ziele der Straßenunterhaltung X
  • 5. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 5 Statistik: Kommunales Straßennetz © 2011 ADAC Städtewettbewerb
  • 6. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 6 Brandenburgisches Straßengesetz § 9: (1) Die Straßenbaulast umfasst alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Straßen zusammenhängenden Aufgaben. Die Träger der Straßenbaulast haben nach ihrer Leistungsfähigkeit die Straßen in einem den regelmäßigen Verkehrsbedürfnissen genügenden Zustand zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern, umzugestalten oder sonst zu verbessern. Dabei sind die allgemein anerkannten Regeln der Technik, die Belange des Fußgänger-, Rad- und Behindertenverkehrs, des öffentlichen Personennahverkehrs, des Wirtschaftsverkehrs, des Umweltschutzes und der Stadtentwicklung sowie insbesondere der Schutz von Leben und Gesundheit der Menschen, auch bei Bundesfernstraßen, angemessen zu berücksichtigen. Den Anforderungen und Bedürfnissen von Frauen und Männern jeden Alters ist beim Bau und der Unterhaltung von Straßen Rechnung zu tragen. Zur Straßenbaulast gehören nicht die Beleuchtung, die Reinigung, das Schneeräumen und das Streuen bei Schnee- und Eisglätte. Der öffentliche Auftrag
  • 7. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 7 Kassenbericht: Ja – Zustandsbericht? (Stand vom XX.YY.2013) Straßenzustandsbericht Gemeinde Blankenfelde-Mahlow Bau- und Ordnungsamt Karl-Marx-Straße 4 15827 Blankenfelde-Mahlow Vorbemerkungen Die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow beabsichtigt ein systematisches Straßenerhaltungsmanagement aufzubauen. Dafür ist zunächst eine flächendeckende Zustandserfassung des kommunalen Straßennetzes durchzuführen. Die Gesamtlänge des zu erfassenden Straßennetzes beträgt ca. 170 km, davon ca. 10 km klassifizierte Straßen. Forst- und Wirtschaftswege sollen nicht erfasst werden. Als Softwaresystem wird eine Straßeninformationsbank ARCHIKART in Verbindung mit dem Geo-Informationssystem KAIGOS eingesetzt. Für diese Softwaresysteme sollen die zu erfassenden Daten der Tiefbauverwaltung zur Verfügung stehen. Datengrundlagen Für die Projektbearbeitung liegen ein vollständiges Straßenschlüsselverzeichnis, ein räumlicher Erfassungsplan und alle erforderlichen Geometrieinformationen vor. Des Weiteren sind Luftbilder mit einer Bodenauflösung von 10 cm für das gesamte Stadtgebiet aus dem Jahr 2008 vorhanden. Aufgabenstellung Die zu erbringende Dienstleistung ist in mehrere Teilaufgaben gegliedert: • Übernahme der Basisdaten • Bildbefahrung des innerörtlichen Straßennetzes • Zustandserfassung der Straßenverkehrsflächen aus Bildern • Zustandserfassung der Straßenverkehrsflächen aus Begehung • Empfehlungen für weitergehende Untersuchungen • Übergabe der Ergebnisdaten • Datenprüfungen • Projekt- und Datenmanagement
  • 8. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 8 Qualitative Aussagen zum Zustand
  • 9. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 9 Straßenzustandskarte (Flächen) Detaillierte Darstellungen und Auswertungen möglich
  • 10. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 10 Wie entwickelt sich das Straßennetz? Entwicklung des Gesamtwertes ohne nachhaltige ErhaltungsmaßnahmenEntwicklung des Gesamtwertes mit nachhaltigen Erhaltungsmaßnahmen
  • 11. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 11 Zielart: Substanz- und Gebrauchswerterhaltung Qualitätsverbesserung (= Erhaltung im engeren Sinne) Maßnahmen -art: Bauliche Unterhaltung Instand- setzung Erneuerung Substanzverbesserung Beseitigung von Unfallschwer- punkten Verbesserung der Umfeldqualität Umgestaltung des Straßen- raumesVerstärkung Umbau nicht anforderungs- gerechter Befestigungen bilanzielle Bedeutung: laufende Kosten abzuschreibende Investitionen Straßen- kontrolle Erhaltungsmanagement Projektmanagement Erhaltungssystematik
  • 12. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 12 Investitionen mit KAG-Beiträgen Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg (KAG) § 8 Beiträge (1) Die Gemeinden und Gemeindeverbände können Beiträge (Straßenbaubeiträge) erheben. Bei den dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen sollen Beiträge erhoben werden. Satz 2 gilt nicht für den Fall, dass der Beitragspflichtige mindestens den rechnerisch auf das Grundstück entfallenden Anteil an dem nach Absatz 4 Satz 1 bis 6 ermittelten Aufwand auf der Grundlage einer vertraglichen Vereinbarung trägt. (2) Beiträge sind Geldleistungen, die dem Ersatz des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Erneuerung und Verbesserung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen im Sinne des § 4 Abs. 2 oder Teilen davon, jedoch ohne die laufende Unterhaltung und Instandsetzung, dienen. Sie werden von den Grundstückseigentümern als Gegenleistung dafür erhoben, dass ihnen durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Einrichtungen und Anlagen wirtschaftliche Vorteile geboten werden. …
  • 13. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 13 Entspannung der kommunalen Finanzlage reicht nicht für Abbau des Investitionsstaus in Kommunen Deutsches Institut für Urbanistik: Medieninformation vom 11. April 2012 Finanzschwache Kommunen können keine ausreichenden Zukunftsinvestitionen tätigen Zwei von drei Kommunen erwarten keine maßgebliche Verbesserung des Investitionsrückstands innerhalb der nächsten fünf Jahre | Rückstände bestehen insbesondere im Bildungs- und Verkehrsbereich | Finanzschwache Kommunen können keine ausreichenden Zukunftsinvestitionen tätigen Berlin. Deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise melden einen Investitionsrückstand von knapp 100 Milliarden Euro. Drei Viertel der Städte und Gemeinden und über die Hälfte der Landkreise nehmen an, dass sich dieser in den nächsten fünf Jahren nicht wesentlich verringern wird. … Ni ht wenige Kommunen werden vom Zug hin zu einer nachhaltigen Entwicklung abgehängt, wenn sich ihre Finanzsituation nicht maßgeblich ändert. Bevölkerungsverluste, überproportional steigende Sozialausgaben und die fehlende Möglichkeit, Zukunftsinvestitionen tätigen zu können, führen zu einer sich selbst verstärkenden Abwärtsspirale. Wie schon im Jahr 2010 konnte auch im Jahr 2011 ein Drittel der Kommunen keinen Haushaltsausgleich erreichen. Rund 30 Prozent der Kommunen gaben an, dass sie für 2012 von einem weiteren Ansteigen der Kassenkredite ausgehen, die eigentlich nicht zur Finanzierung von langfristigen Investitionen gedacht sind. Der kommunale Investitionsrückstand bei der Kinderbetreuung und bei den Schulen (Kommunen insgesamt 27 Milliarden Euro), sowie bei den Straßen und der Verkehrsinfrastruktur (insgesamt 25 Milliarden Euro) wird vor allem bei den stark schuldenbelasteten Großstädten und bei den finanzschwachen Städten und Gemeinden vermutlich noch zunehmen. Wenn, so Dr. Busso Grabow, Leiter des Bereichs Wirtschaft und Finanzen im Difu, „dies it ei e Verzi ht auf notwendige Zukunftsinvestitionen verbunden ist – auch im Zusammenhang mit der Energiewende – dann muss a ei e tstehe des ‚ko u ales Ar e haus‘ efür hte .“ S hließli h werde i de ä hste Jahre die S hulde re se der Lä der, Vers härfu ge der Situatio auf de Markt für Ko u alkredite „Basel III“ u d wachsende Pensionslasten die Situation voraussichtlich noch verschärfen. Insbesondere gilt dies für die ostdeutschen Kommunen, die zusätzlich durch zurückgehende EU-Fördermittel und das Auslaufen des Solidarpakts betroffen sind. Aktuelle Finanzlage
  • 14. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 14 Straßenkontrolle: Fahrbahn
  • 15. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 15 Verkehrssicherheit erhalten Die Verkehrssicherungsspflicht ist die Minimalforderung an die Straßen- verwaltung. Eine regelmäßige Kontrolle in Abhängigkeit der verkehrlichen Bedeutung der jeweiligen Verkehrsanlage ist auf punktuelle Schäden ausgerichtet. Vorgaben für die Art und Weise, die Dokumentation und die Kontrollzyklen gibt es nicht. Da es um die unmittelbare Gefahrenabwehr geht, sind die zu treffenden Maßnahmen in der Regel kurzfristig zu realisieren und nicht auf Nachhaltigkeit ausgelegt. Hierzu sind insbesondere die Vorgaben der Versicherer (z.B. KSA) zu beachten. Dies erfordert vor allem eine vernünftige Systematik bei der Straßenkontrolle und eine ausreichende Dokumentation der Schadensaufnahme und der getroffenen Verkehrssicherungsmaßnahmen.
  • 16. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 16 Straßenzustandserfassung
  • 17. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 17 Straßenbestand erhalten Eine Zustandserfassung und –analyse der Straßenverkehrsanlagen ist die Grundlage für die Straßenerhaltungsplanung. Eine regelmäßige Zustandsbewertung ist sinnvoll und wichtig, auch wenn die Zyklen im Vergleich zur Straßenkontrolle wesentlich größer sein können. Nur so lassen sich Entwicklungen erkennen und realistische Planungen entwickeln. Der Fokus bei der Zustandserfassung ist auf die gesamte Verkehrsfläche gerichtet und zielt zumindest auf mittel- bzw. langfristige Maßnahmen zum Substanz- bzw. Werterhalt der Verkehrsinfrastruktur. Weitere Ziele wie Qualitätsverbesserung, Erhöhung der Verkehrssicherheit u.ä. können hinzukommen. Zustandserfassungen sollten alle 4-5 Jahre durchgeführt werden.
  • 18. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 18 Wie gehen wir mit den Straßen um?
  • 19. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 19 Kosten unterschiedlicher Strategien Merkblatt über den Finanzbedarf der Straßenerhaltung in den Gemeinden Ausgabe 2004, FGSV
  • 20. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 20 Wie soll proaktiv gehandelt werden? Entwicklung des Gesamtwertes ohne nachhaltige ErhaltungsmaßnahmenEntwicklung des Gesamtwertes mit nachhaltigen Erhaltungsmaßnahmen
  • 21. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 21 Beispiel: Sanierungsvariante 1 Sanierung für Straßen mit GW > 4,0:
  • 22. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 22 Beispiel: Sanierungsvariante 2 Sanierung für Straßen mit GW > 4,5:
  • 23. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 23 Datenaufbereitung für die Investitionsplanung Mittelwert über 10 Jahre Sanierungsszenario
  • 24. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 24 Nachhaltigkeit bei Maßnahmen -1.50 -1.00 -0.50 0.00 0.50 1.00 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 VeränderungdesStraßenzustandes Erhaltungsstrategien bei gleichem Budget Nullvariante passiv optimiert
  • 25. Der Profi für kosteneffiziente STRASSENERHALTUNG © Deutsche Tiefbauberatung - Seite 25 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit