1. MÖGLICHKEITEN UND
PERSPEKTIVEN DER ARBEIT DER
AG KOMMUNALPOLITIK IM KV
ERFURT
Möglichkeiten und Anforderungen an eine außerparlamentarische
Einflussnahme auf die Kommunalpolitik durch die Erfurter Piraten

2. Inhalt
 Erfurt
 Verwaltung
 Stadtrat
 Ausschüsse
 Ortsteilräte
 AG Kommunalpolitik
 Einfluss auf kommunale Entscheidungen
CC-BY 3.0 Christian Beuster

3. Verwaltung
CC-BY 3.0 Christian Beuster

4. Aufgaben des Stadtrat
 Beschließen das Haushaltes
 Bauvorhaben beschließen
 Erlass, Änderungen und
Aufhebung von Satzungen
 Wahl der Beigeordneten
CC BY-ND 2.0 Michael Panse
 Beschlussfassung über Gebiets- und Bestandsänderungen
 „Geschäfte der laufenden Verwaltung“ bedarf keines
Stadtratbeschlusses
 bestimmte Entscheidungen können auf die Fachausschüsse
oder den Oberbürgermeister übertragen werden
CC-BY 3.0 Christian Beuster

5. Zusammensetzung des Stadtrat
 51 Mitglieder gehören dem Erfurter Stadtrat an
 Der Oberbürgermeister
 17 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion (Frank Warnecke)
 11 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion (Michael Panse)
 9 Stadtratsmitglieder zur Fraktion DIE LINKE (André
Blechschmidt)
 5 Stadtratsmitglieder zur Fraktion BÜNDNIS90/DIE
GRÜNEN (Kathrin Hoyer)
 4 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Freie Wähler (Ingeborg
Aßmann)
 3 Stadtratsmitglieder zur FDP-Fraktion (Thomas Kemmerich)
 1 fraktionsloses Mitglied (NPD, Frank Schwerdt)
CC-BY 3.0 Christian Beuster

6. Ausschüsse
 Hauptausschuss
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (StU)
 Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung (SAG)
 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben (FLRV)
 Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen (WuB)
 Werkausschuss Thüringer Zoopark
 Werkausschuss Theater Erfurt
 Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb
 Werkausschuss Entwässerungsbetrieb
 Bau- und Verkehrsausschuss (BuV)
 Kulturausschuss (KAS)
 Ausschuss für Bildung und Sport (BuS)
 Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile (OSO)
 Jugendhilfeausschuss
CC-BY 3.0 Christian Beuster

7. Ortsteilräte
 berät und entscheidet nach Maßgabe der ThüKO
über Belange des Ortsteils
 hat das Recht, beratend an allen die Belange des
Ortsteils betreffenden Sitzungen des Stadtrates und
der Ausschüsse teilzunehmen und entsprechende
Anträge zu stellen
 Derzeit in Altstadt, Andreasvorstadt, Brühlervorstadt
Daberstedt, Hohenwinden, Ilversgehofen,
Johannesvorstadt, Krämpfervorstadt, Löbervorstadt
keine Ortsteilräte
CC-BY 3.0 Christian Beuster

8. AG Kommunalpolitik
 politische Arbeit voranbringen
 Beobachtung und Analyse des Stadtrates und seiner
Beschlüsse
 kommunalpolitische Themen diskutieren
 Aktionen koordinieren
 inhaltliche Vorarbeit für ein kommunales
Wahlprogramm
CC-BY 3.0 Christian Beuster

9. Einfluss auf kommunale Entscheidungen
 Informieren (Drucksachen, Nachrichten, Stadträte und Ortsteilräte,
Ausschüsse, Parteiprogramme)
 Kommunalwahlen (Stadtrat, Ortsteilrat und OB-Wahlen)
 Einwohnerfragestunde (§10 Stadtrats-GO)
 Einwohnerantrag (§16 ThürKO)
 Bürgerbegehren, Bürgerentscheid (§17 ThürKO)
 Einwohnerversammlung (§8 Hauptsatzung)
 Sprechstunde mit dem Oberbürgermeister (Radio FREI)
 Bürgerbeteiligungshaushalt
 Mit anderen Vereinen und Parteien reden
 Verein gründen
 PMs, Demos, Podiumsdiskussion, Plenen etc.
CC-BY 3.0 Christian Beuster